In den Koali­ti­ons­ver­hand­lungen haben CDU und SPD versäumt, das Vorschlags­recht für den deutschen EU-Kommissar zu regeln. Das hat die CSU geschickt für sich genutzt.

Viele afrika­nische Volks­wirt­schaften verzeichnen derzeit Zuwächse beim Brutto­in­lands­produkt (BIP), die weit über dem Niveau entwi­ckelter Indus­trie­na­tionen liegen. Das für die nächsten Jahrzehnte prognos­ti­zierte Bevöl­ke­rungs­wachstum lässt einen zusätz­lichen Boom erwarten. Aber...

Fake-Experten und Secondhand-Wissen: Im dritten Teil unserer China-Debatte plädiert unsere Autorin dafür, die Maßstäbe, die wir an USA-Experten anlegen, endlich auch auf China anzuwenden. Nur mit fundiertem Wissen über das Reich...

Der Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Vertrag könnte ein neues Wettrüsten zwischen den USA, Russland und China einläuten. Für Europa steht viel auf dem Spiel: Strei­te­reien über Atombomben könnten...

Tief im Westen Chinas entsteht der digitale Überwa­chungs­staat: Die Bevöl­kerung der Provinz Xinjiang wird mit modernster Digital­technik kontrol­liert und verfolgt. Uiguren, Kasachen und Kirgisen werden krimi­na­li­siert und in Umerzie­hungs­lager gesteckt. Hat alles...

Der Handels­krieg zwischen den USA und China, der Brexit, die italie­nische Haushalts­po­litik: Deutsch­lands Wirtschaft entwi­ckelte sich 2018 schlechter als erwartet. Der Grund liegt vor allem in außen­po­li­ti­schen Krisen, die sich...

Der überzeugte EU-Skeptiker Jeremy Corbyn hat sich stets gegen ein zweites Referendum gestellt. Wie lange kann der Labour-Chef noch lavieren?

Lange hat die Fidesz-Partei einen Propa­gan­da­krieg gegen George Soros und die von ihm gegründete Central European University geführt. Dass die Univer­sität nun aus Budapest vertrieben wurde und nach Wien umziehen...

Das Jahr 2019 hat für die neue CDU-Vorsi­t­­zende Annegret Kramp-Karren­­bauer ziemlich gut begonnen. Sie hat aus einem knappen Sieg auf dem CDU-Parteitag das Maximum an Sympathie- und Macht­gewinn gezogen. Zum...

Einige Thesen für die Podiums­dis­kussion „Russland und der Westen: Brauchen wir eine neue Ostpo­litik?“ am 17. Januar 2019.

Elektro­mo­bi­lität gilt als Techno­logie der Zukunft – und hängt ganz entscheidend von Batte­rie­zellen ab. Wirtschafts­mi­nister Peter Altmaier will nun die Produktion von deutschen Batterien mit viel Geld fördern. Besser wäre es,...

Mit China führt Donald Trump einen Handels­krieg. Aber auch Deutschland ist wegen seines Export­über­schusses ins Visier des US-Präsi­­denten geraten. Zwar übersieht Trump, dass das ameri­ka­nische Leistungs­bi­lanz­de­fizit in erster Linie auf...

Als Reaktion auf den Fachkräf­te­mangel hat das Kabinett kurz vor Weihnachten das erste Einwan­de­rungs­gesetz in der Geschichte der Bundes­re­publik auf den Weg gebracht. Die Steue­rungs­mög­lich­keiten des Gesetzes sollten aber nicht überschätzt werden. Migrationsentscheidungen...

Erstmals hat in Georgien eine Frau das Präsi­den­tenamt übernommen: Salome Surabi­schwili, die Ex-Außen­­mi­­nis­­terin des Landes, setzte sich bei der Stichwahl gegen ihren Rivalen durch. Auf die selbst­be­wusste Frau warten große Herausforderungen.

Stahl, Aluminium, Autos: Nicht nur die USA greifen verstärkt auf Zölle zurück, um die heimische Wirtschaft zu schützen. Tatsächlich aber schaden protek­tio­nis­tische Maßnahmen der Volks­wirt­schaft des Landes, das sie anwendet. Politökonomische...

Die politi­schen Berater­zirkel in Deutschland würden seit Jahrzehnten von einer Generation von China­for­schern dominiert, die blind seien für die Macht­po­litik des chine­si­schen Partei­staats, schrieb Didi Kirsten Tatlow jüngst in einem...

Nachver­hand­lungen, harter Austritt, zweites Referendum: Versteht eigentlich noch irgend­jemand, wohin das britische Histo­ri­en­drama namens Brexit steuert? Unsere Autorin erklärt fünf mögliche Szenarien.

Ein Präsident, der sich vor der Nation für seine Wortwahl entschuldigt: Die Proteste der „Gelbwesten“ erschüttern Frank­reich. Ob Emmanuel Macron mit seiner Fernseh­an­sprache und den angekün­digten Sofort­maß­nahmen zu den tiefer...

In Deutschland hat die AfD eine Kampagne gegen den UN-Migra­­ti­onspakt organi­siert: Angeblich schaffe er ein Menschen­recht auf Migration. In Wirklichkeit reguliert der Pakt nicht nur Migration – in Zeiten wiedererstarkender...

Die AfD wird meist als „europa­feindlich“ bezeichnet. In der Ausein­an­der­setzung mit den Rechts­po­pu­listen sollte man es sich aller­dings nicht zu einfach machen. Das europa­po­li­tische Programm der Partei schlägt völkisch-identitäre Töne...

Jens Spahn ist angry, Friedrich Merz will die Ära Merkel rückab­wi­ckeln und Annegret Kramp-Karren­­bauer versucht einen Balan­ceakt: Nachdem Angela Merkel angekündigt hat, nicht mehr für den CDU-Vorsitz zu kandi­dieren, wählen...

Roboter, Algorithmen, Big Data: Für manche Wissen­schaftler verleiht die Digita­li­sierung dem Arbeits­markt ein mensch­liches Antlitz. Andere fürchten, sie könne einen sozial­dar­wi­nis­ti­schen Kampf entfesseln. Warum klaffen Zukunfts­pro­gnosen so weit auseinander?

Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine in der Meerenge von Kertsch ist eskaliert. Was sind die Hinter­gründe? Und welche Rolle spielt die Bundes­re­gierung? Eine Einschätzung unseres Gastautors Manuel Sarrazin.

Der Verbren­nungs­motor weicht der Batterie, der Fahrersitz wird zur Fernseh­couch: Das Zeitalter des brummenden, analogen und privaten Autos neigt sich dem Ende zu. Die deutsche Automo­bil­branche hat jahrzehn­telang den Markt dominiert....

Die Debatte um die angekün­digte Aufkün­digung des INF-Vertrags zum Verbot landge­stützter Mittel­stre­cken­ra­keten ist schon wieder abgeebbt. Sie bleibt aber eine zentrale Frage für die europäische Sicherheit. So verkehrt die Kündigung...

Leave or remain: Ohne Rücksicht auf Verluste haben sich die briti­schen Zeitungen in eines der Lager geschlagen. Statt Aufklärung zu leisten, vertieft die Presse die gesell­schaft­liche Spaltung. Insbe­sondere der Boulevard schreckt...

In Frank­reich hat der Begriff des Progres­si­vismus Einzug in die politische Debatte gehalten. Emmanuel Macron will sich damit sowohl vom Konser­va­tismus als auch vom Neoli­be­ra­lismus abgrenzen. Aber taugt das neue Lieblingswort des...

Sergej Magnitski deckte einen Steuer­skandal auf, in den der russische Staat verwi­ckelt war – und bezahlte dafür mit seinem Leben. Der Tod des Juristen offen­barte die Ruchlo­sigkeit des russi­schen Staates....

RT Deutsch und Sputni­knews sind in Deutschland so aktiv wie nie zuvor. Sie teilen die Welt in Freund und Feind, gehen selektiv mit Fakten um und scheuen auch vor Falschdarstellungen...

Seit Jahrzehnten dominieren China­wis­sen­schaftler den poli­ti­schen Bera­ter­zir­kel Deutsch­lands, die blind sind für die expansive Macht­po­litik der kommu­nis­ti­schen Führung. Sie kul­ti­vieren ein China-Bild, das unsere Autorin „Spä­t­o­ri­en­ta­lis­mus“ nennt: Es ist von...

Unser Projekt beleuchtet die Ideen­ge­schichte der antili­be­ralen Revolte von den 20er Jahren bis heute. Eine Handreichung.

Regionale und kommunale Selbst­ver­waltung bewahren Polen vor der Übernahme durch die illiberale PiS. Die Regie­rungs­partei blieb bei den Regio­nal­wahlen hinter ihrem Ziel zurück. Die umstrit­tenen Justiz­re­formen mobili­sierten vor allem die...

Iran und Russland verfolgen gemeinsame geopo­li­tische Inter­essen. Der blutige Krieg in Syrien zeigt das Tag für Tag. Doch die beiden Länder verbindet mehr als das. Der iranische Journalist Reza HaghighatNejad...

Seit einigen Jahren setzt eine wachsende Zahl von Regie­rungen mit populis­ti­schem Einschlag auf eine Wirtschafts­po­litik, die das Wohl der einhei­mi­schen Bevöl­kerung auf Kosten künftiger Genera­tionen und des Rests der Welt...

Der Stadt­prä­sident von Slupsk kehrt der Kommu­nal­po­litik den Rücken und gründet eine landes­weite Opposi­ti­ons­be­wegung. Die Bürger von Slupsk konnte Robert Biedron von sich überzeugen – obwohl er als Schwuler und...

Das israe­lische Parlament hat mit knapper Mehrheit ein Natio­nal­staats­gesetz verab­schiedet, dass allein dem jüdischen Volk das Recht auf Selbst­be­stimmung garan­tiert. Bislang ist es mehr oder weniger gut gelungen, den Doppelcharakter...

Russische Schikanen im Azowschen Meer schneiden die ukrai­nische Hafen­stadt Mariupol nahezu vollständig vom Welthandel ab. Durch die Seeblo­ckade könnte Russland einen militä­ri­schen Angriff vorbe­reiten. Der westlichen Öffent­lichkeit sind die Vorgänge...

Zwar hat die AfD die randa­lie­rende Menge von Chemnitz nicht selbst mobili­siert, doch sie könnte die Vorfälle nutzen, Sachsen noch tiefer zu spalten. Nach der Landtagswahl werden CDU und SPD...

Georgien will in die NATO und die Europäische Union. Beim Besuch von Kanzerlin Angela Merkel hofft das ganze Land auf ein Signal der Unter­stützung. Eine Reportage aus Tiflis, das zwei...

Eine „neue Entspan­nungs­po­litik“ mit Russland muss die Sorgen der Mittel­ost­eu­ropäer ernst nehmen. Sie haben mehrfach erleben müssen, wie die Achse Berlin-Moskau sich zu ihren Lasten einigte. Wolfgang Templin erinnert an...

Kurt Biedenkopf hat Sachsen wirtschaftlich moder­ni­siert. Doch sein Regie­rungsstil förderte die Unter­ta­nen­men­ta­lität und schadete der kriti­schen Zivil­ge­sell­schaft. Für Rechts­po­pu­listen ist das heute ein idealer Nährboden.

Der Konflikt zwischen Autori­tären und Liberalen ist häufig auch ein Konflikt zwischen Land und Stadt. Umso erstaun­licher, dass mit der öko-liberalen Zentrums­partei ausge­rechnet eine tradi­tio­nelle Bauern­partei in den schwe­di­schen Großstädten reüssiert. Ihr...

Die Grünen Sandra Detzer und Sebastian Schaffer reisen nach Schweden. Eine tradi­ti­ons­reiche Bauern­partei positio­niert sich als ökoli­be­raler Wider­sacher der Rechten und Natio­na­listen. Was können die Grünen in Deutschland von der...

Erdoğans AKP instru­men­ta­li­siert Affären wie die um Mesut Özil, um einen Keil zwischen die Türkei­stäm­migen und die Herkunfts­deut­schen zu treiben. Deutschland muss der ethnisch-kultu­­rellen Spaltung entge­gen­wirken. Erfah­rungen von Ausgrenzung und...

Der Multi­kul­tu­ra­lismus habe die Essen­zia­li­sierung kultu­reller Unter­schiede befördert und dadurch den Kultur­kampf in den westlichen Gesell­schaften angeheizt. Das ist die Kernthese der Streit­schrift „Das Unbehagen in den Kulturen“ des britischen...

Ungarn wird zum Einfallstor für  russische und chine­sische Einfluss­po­litik in Europa. Die Zusam­men­arbeit reicht bis in die Geheimdienste.

Die Debatte um das Erstarken natio­na­lis­ti­scher und fremden­feind­licher Parteien wird immer stärker zu einer gesin­nungs­ethi­schen Ausein­an­der­setzung. Dagegen zeigt der Ökonom Thieß Petersen, dass die Tendenz zur Abschottung in den wirtschaftlichen...

Bewegungs­par­teien setzen auf die Ausstrahlung eines an der Spitze agierenden Charis­ma­tikers, der über soziale Medien unmit­telbar mit der Bewegung kommu­ni­ziert. Der Erfolg dieses neuen Partei­entyps spiegelt den Wunsch breiter Wählerschichten...

Die Bewegungs­partei En Marche wird dafür kriti­siert, dass sie durch Macron und seine Vertrauten streng hierar­chich geführt werde. Doch LibMod-Autorin Karen Horn wider­spricht: En Marche habe neue Verfahren der Bürgerpartizipation...

Klaus Naumann, ehema­liger General­stabschef der NATO, stellt die aktuellen Verwer­fungen im trans­at­lan­ti­schen Bündnis in einen größeren Zusam­menhang. Die Krisen­haf­tigkeit an Europas Peripherie nimmt zu. Die EU ist darauf weder politisch...

Karen Horn erinnert an einen verges­senen Vordenker der Freiheit und arbeitet den Wider­spruch heraus, in dem sich ein moderner Libera­lismus bewegt: die Spannung zwischen Begrenzung der Staats­tä­tigkeit und ihrer Anerkennung als notwendige Bedingung der...

Die Handels­po­litik Trumps und seine Infra­ge­stellung der NATO hängen zusammen, meint Gustav C. Gressel: Indem der US-Präsident Zweifel sät, ob die Verei­nigten Staaten Europa gegen russische Aggres­sionen noch vertei­digen würden,...

Pragma­tismus, Effizienz und die Lösung von Blockaden sind Frank­reichs neue Leitwerte. Doch auf Dauer wird das nicht genügen, meint Albrecht Sonntag. Ein dem Management entlehnter Regie­rungsstil ergibt noch keine sinnstiftende...

Die folgende Geschichte liest sich wie ein Polit­krimi. Sie beruht auf Infor­ma­tionen, die in jahre­langen Recherchen zusam­men­ge­tragen wurden. Armin Hutten­locher beschreibt den Aufstieg einer Zentral­figur in Putins System hybrider Kriege....

Die Bewegung des altlinken Jean-Luc Mélenchon verzichtet auf linke Tradi­tionen und rote Fahnen und spricht damit viele rechte Wähler an. La France insoumise ist eine typische Querfront­partei. Doch weil sie...

Unsicherheit und Angst zu befördern verspricht kurzfristig hohe Aufmerk­samkeit und billige Wahler­folge. Langfristig aber schadet Panik­mache der Demokratie. „Wir schaffen das“ ist die bessere Botschaft – ihr müssen aller­dings auch...

Seit ihrem Wahlsieg trifft in der Öster­rei­chi­schen Volks­partei (ÖVP) nur noch Einer die Entschei­dungen – Sebastian Kurz. Der Jungstar hat seine Partei vor dem Untergang bewahrt. Doch die zahlt für...

Im ersten Teil des Dossiers legt Thomas Schmid die program­ma­ti­schen Wider­sprüche der italie­nische Fünf-Sterne-Bewegung offen und erklärt, wie „M5S“ trotzdem zur stärksten politi­schen Kraft werden konnte.

China stellt seine Wirtschafts­po­litik in den Dienst hegemo­nialer Ambitionen. Die Zukunft von Freiheit und Demokratie wird davon abhängen, dass der Westen mithält. Doch in Europa erkennt das bislang nur Emmanuel Macron.

WM-Dossier “Russ­land ver­ste­hen“: Die Art und Weise, in der viele Russen auf Konfor­mi­täts­druck, Propa­ganda und Repression in ihrem Land reagieren, ist keineswegs außer­ge­wöhnlich. Keines­falls kann man daraus schließen, dass die russische...

WM-Dossier “Russ­land ver­ste­hen“: Der Kreml sucht eine Zukunfts­er­zählung. Doch die Wirtschaft ist marode und im globalen Wettbewerb abgehängt. Die Polit­re­gis­seure flüchten deshalb in eine Identi­täts­po­litik von geopo­li­ti­schem Ausmaß: Die Insze­nie­rung des...

WM-Dossier“ Russ­land ver­ste­hen“: Als die Sowjet­union zerfällt, reisen westliche Verfas­sungs­rechtler nach Moskau und helfen bei der Formu­lierung einer demokra­ti­schen Verfassung. Leider steht sie nur auf dem Papier. Russland ist heute alles...

WM-Dossier“ Russ­land ver­ste­hen“: In einem Dreiteiler spannt die Politik­wis­sen­schaft­lerin Margareta Mommsen den Bogen vom Ende der Sowjet­union hin zum „Putin Syndikat“. Im ersten Teil zeigt sie, wie der schil­lernde Mythos...

Georgien galt als Hoffnungsland. Jetzt offenbart eine Regie­rungs­krise, wie ein selbst­herr­licher Oligarch die Strippen zieht, der aus dem Hinter­grund Wirtschaft und Politik kontrol­liert. Ein Bericht über die unheilige Verqui­ckung von...

WM-Dossier „Russland verstehen“: Korrupte Kreml­netz­werke verun­treuten vor der Fußball­welt­meis­ter­schaft Milli­arden. Die Opposition wird heftiger einge­schüchtert denn je. Selten war eine WM so politisch – und selten ein Weltfuß­ball­verband so scheinheilig.

Die Digita­li­sierung befeuert die Ausein­an­der­setzung der Gesell­schafts­mo­delle. China perfek­tio­niert die Total­über­wa­chung und auch Russland forscht inten­siver über Künst­liche Intel­ligenz als man denkt. Der liberale Westen muss die Demokratie im Internet-Zeitalter...

Populis­tische Bewegungen gewinnen auch deshalb Zulauf, weil sich ein Teil der Bürger den Heraus­for­de­rungen eines inter­na­tio­nalen und digitalen Arbeits­marktes nicht gewachsen sieht. Mehr Zuver­sicht könnte eine neue Bildungs­reform wecken, meint...

In wenigen Wochen wählt die Türkei Parlament und Präsident. Die Opposition könnte Erdoğan in eine Stichwahl zwingen und müsste sich dann auf einen gemein­samen Heraus­for­derer einigen, fordern die Politik­wis­sen­schaftler Burak...

Kultur­kampf in Frank­reich: Eine gallische Front aus Eisen­bahnern, Anarcho-Bauern und Studenten stemmt sich gegen Macrons Reform­pro­gramm und kämpft für Inseln des Müßig­gangs. Macrons Taktzahl ist in der Tat präze­denzlos. LibMod-Autor...

Die Erfolgs­serie der Autori­tären gerät ins Stocken. In Polen verheddert sich Premier Morawiecki in Wider­sprüche, weil er den Rechts­staat demon­tieren und in Brüssel zugleich das Image seines Landes aufpo­lieren soll....

Über die doppelte Bedrohung der liberalen Demokratie, die Irrtümer postmo­derner Identi­täts­po­litik, Europas Zukunft und mehr  – Wie wir bei LibMod die Dinge sehen

Der Wahlkampf ist von Gegner­be­schimpfung geprägt. Inhalte zählen kaum. Die Partei­en­land­schaft ist fragmen­tiert, rechte Populisten liegen in den Umfragen vorn. Eine liberale, proeu­ro­päische Kraft ist nicht in Sicht. Italien droht in einen...

In den kom­men­den Jahren wird es in Deutsch­land zu einer Umschich­tung von Arbeits­plät­zen kommen. Die gesell­schafts­po­li­ti­sche Her­aus­for­de­rung besteht darin, die Ängste der Men­schen vor dem Wandel auf­zu­grei­fen und abzu­mil­dern, meint...

Nach dem Mauerfall streifte er mit seinen Kumpels durch Ostberlin. Damals verstand Christoph Becker vom Zentrum Liberale Moderne, was Freiheit ist. Heute fragt er sich, was seitdem schief gelaufen ist....

Mit dem Artikel von Veszna Wessenauer zur Lage der Presse­freiheit beginnt auf LibMod eine sechs­teilige Artikel­serie zu Ungarn mit dem Titel „Der illiberale Staat in der Praxis“. In Zusam­men­arbeit mit...

Zapad 2017 und die prekäre Sicher­heitslage im Osten Europas

Im Mittel­punkt der natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Erobe­rungs- und Vernich­tungs­po­litik stand auch die Ukraine. Die „Shoa durch Kugeln“ wäre ohne den Ostfeldzug von Wehrmacht und SS nicht möglich gewesen. Der Histo­riker Snyder fasst...