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libmod.de

Policy Paper Ivane Chkhikvadze 27. März 2025

Letzter Kampf um den Erhalt der Zivil­ge­sell­schaft in Georgien

In Georgien verschärft sich die Repression: Auf den Versuch, ein russisch inspi­riertes Agenten­gesetz einzu­führen, folgten gezielte Angriffe auf die Zivil­ge­sell­schaft, Protes­tie­rende und unabhängige Medien. Der zivil­ge­sell­schaft­liche Raum wird zunehmend einge­schränkt – durch Überwa­chung, gesetz­liche Verschär­fungen und die gezielte Verfolgung kriti­scher Stimmen. Um diesen entschei­denden Kampf für Demokratie zu bestehen, braucht die georgische Zivil­ge­sell­schaft jetzt klare und tatkräftige Unter­stützung aus Europa. Ivane Chkhik­vadze von der Civil Society Foundation analy­siert diese Eskalation und formu­liert konkrete Erwar­tungen an die EU.

Policy Paper Sergi Kapanadze 20. Januar 2025

Policy Brief: Demokratie in Georgien retten!

Nach den gefälschten Parla­ments­wahlen im Oktober 2024 und dem gewalt­samen Vorgehen des herrschenden Regimes unter der Partei Georgi­scher Traum steht Georgiens Demokratie vor dem Zusam­men­bruch. In seinem auf Englisch verfassten Policy Brief analy­siert Sergi Kapanadze, wie der pro-europäische Kurs des Landes durch syste­ma­tische Wahlma­ni­pu­lation und Unter­drü­ckung entgleist ist. Seine Analyse beinhaltet konkrete Empfeh­lungen für die inter­na­tionale Gemein­schaft und die Forderung, jetzt zu handeln.

Analyse Natalia Stercul 10. Januar 2025

Moldaus Weg in die EU nach dem Referendum und den Präsidentschaftswahlen

Das EU-Beitrittsland Moldau steht weiterhin vor großen sicher­heits­po­li­ti­schen und wirtschaft­lichen Heraus­for­de­rungen. Unsere Expertin, Natalia Stercul, APE, analy­siert die Hinder­nisse auf den europäi­schen Weg Moldaus, sowie die politische Lage nach dem Referendum und den Präsi­dent­schafts­wahlen. Ferner warnt sie vor der zunehmend steigenden Einfluss­nahme Russlands bei den kommenden Parla­ments­wahlen in 2025, denn das Ergebnis der Parla­ments­wahlen würde die EU-Integration des Landes maßgeblich mitbestimmen.

Analyse Uta Gerlant 26. Juni 2023

Estland wehrt sich gegen russische Einfluss­nahme – und Deutschland?

Estland hat seit der zweiten sowje­ti­schen Besetzung des Landes 1944 eine starke russische Bevöl­ke­rungs­gruppe im Land. Damit diese nicht durch den Kreml missbraucht wird, greift der estnische Staat gegen jede Art der Einfluss­nahme durch – Deutschland könnte davon lernen.

Input Paper Dumitru Minzarari 05. Dezember 2022

Moldova: Security Dimension in the Eastern Partnership after Russia’s War of Aggression on Ukraine

Die Gefahr einer russi­schen Aggression in der Republik Moldau ist real, kommen­tiert Dymutru Minzarari. Er schlägt Deutschland und der EU konkrete Schritte vor, um eine effiziente Unter­stützung im Bereich der Sicher­heits­po­litik zu gewährleisten.

Input Paper Mykhailo Samus 

Ukraine: Security Dimension in the Eastern Partnership after Russia’s War of Aggression on Ukraine

Der Angriffs­krieg Russlands gegen die Ukraine wirft Fragen der Sicherheit der osteu­ro­päi­schen Staaten auf, die eine Mitglied­schaft in EU und NATO anstreben – insbe­sondere der Ukraine. Mykhailo Samus analy­siert die fehlende Sicher­heits­di­mension und nötige Änderungen der westlichen Sicherheitspolitik.

Input Paper Sergi Kapanadze 

Georgia: Security Dimension in the Eastern Partnership after Russia’s War of Aggression on Ukraine

Der russische Einmarsch in die Ukraine zeigt die imperia­lis­ti­schen Expan­si­ons­stra­tegien Russlands, Georgien wurde 2008 ein primäres Ziel dieser Macht­po­litik. Sergi Kapanadze beschreibt, welche Schritte der Westen für eine neue und robuste Sicher­heits­stra­tegie innerhalb der Östlichen Partner­schaft unter­nehmen sollte.

Input Paper Dmytro Shulga 16. November 2022

Challenges and Perspec­tives on the Road to the EU for Ukraine

Nach der Verleihung des EU-Kandi­da­ten­status muss die Ukraine bis Ende 2022 sieben Bedin­gungen der Europäi­schen Kommission erfüllen. Dmytro Schulga (IRF) analy­siert in seinem Input­paper, welche Reformen die Ukraine im Kriegs­zu­stand durch­führen sollte.

Input Paper Denis Cenusa 

Moldova: Steps to Advance the EU Pre-Accession Dialogue

Im Juni 2022 hat die Republik Moldau den EU-Kandi­da­ten­status erhalten. Denis Cenusa (Expert-Group Moldova) beschreibt in seinem Input­paper, welche Schritte nun notwendig sind, um den Dialog für den Beitritts­prozess erfolg­reich zu gestalten.

Input Paper Sergi Kapanadze & Ivane Chkhikvadze 

EU-Georgia-Relations: Way to get the Candidate Status

Sergi Kapanadze (Grass) und Ivane Chkhik­vadze (OSFG) erläutern in ihrem Input­paper, wie der Stand der Bezie­hungen zwischen Georgien und der EU ist und was für das Erlangen des Kandi­da­ten­status bedeutet.

Input Paper ​ 27. Mai 2022

Zehn Argumente, warum Georgien den Kandi­da­ten­status für eine Mitglied­schaft in der EU erhalten sollte – trotz der offen­sicht­lichen Rückschritte bei der Demokratisierung

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Per­spek­ti­ven und Wege zum EU-Kan­­­­di­­­­da­­­­ten­sta­­tus für die Ukraine, Geor­gien und die Repu­blik Moldau. Für Georgien...

Input Paper ​ 

Input Paper „Sollte der EU-Kandi­da­ten­status für Moldau ein realis­ti­sches Ziel werden?“

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Per­spek­ti­ven und Wege zum EU-Kan­di­­­da­­­ten­sta­tus für die Ukraine, Geor­gien und die Repu­blik Moldau. Für die...

Input Paper Dmytro Shulga 

Kandi­da­ten­status für die Ukraine

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Perspek­tiven und Wege zum EU-Kandi­­da­­ten­status für die Ukraine, Georgien und die Republik Moldau. Für die...

In den Medien ​ 30. August 2021

Ralf Fücks in Stein­garts Morning Briefing Podcast

“Es gibt eine OHNE MICH Tradition – auch in Deutschland!” Ralf Fücks, ehema­liger Vorstand der Heinrich Böll Stiftung, über Afgha­nistan und einen neuen globalen System-Wettbewerb.

Analyse Ralf Fücks 22. Juli 2021

Nord Stream 2: Kröte mit Zuckerguss

Nord Stream 2 bleibt auch nach dem Deal zwischen Angela Merkel und Joe Biden ein strate­gi­scher Fehler. Wir dokumen­tieren den heute erschie­nenen Kommentar von Ralf Fücks für spiegel.de. Der russische Präsident trägt...

Analyse Zaal Andronikashvili 19. Juli 2021

Demokra­tie­abbau in Georgien: Rhetorik wird Praxis

Die georgische Regie­rungs­partei “Georgi­scher Traum“ spricht mit gespal­tener Zunge: während sie sich nach außen sozial­de­mo­kra­tisch und europa­freundlich gibt, unter­gräbt sie nach innen den sozialen Zusam­menhalt und die Grund­sätze der Demokratie....

Input Paper ​ 09. Juli 2021

Input Paper „European Green Deal for Ukraine: current status and future“

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine zweite Reihe von Input Papers zum Thema Perspek­tiven und Priori­täten des  European Green Deals (EGD) in der Ukraine, Geor­gien und...

Input Paper ​ 

Input Paper „Overview of the current situation and challenges of the European Green Deal in Moldova“

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine erste Reihe von Input Papers zum Thema Korrup­ti­ons­be­kämpfung in der Ukraine, Georgien und Moldau. Die Autoren aus der Region (Nataliya...

In den Medien ​ 30. Juni 2021

Ralf Fücks im DLF zu Klima­schutz, Baerbock’s Buch, Afgha­nistan und Jogi Löw

Vor einem Jahr trat in Hongkong das umstrittene „Sicher­heits­gesetz“ in Kraft. Es hat der Stadt die Freiheit geraubt – sowie das in Russland schon lange passiert. Korbinian Frenzel disku­tierete darüber...

Foto: Sergei Mal­gavko / TASS /​ Imago Images

‌Ralf Fücks 26. Juni 2021

Ralf Fücks auf zeit.de: Putins vergif­tetes Angebot

Ralf Fücks ist Direktor des Zentrums Liberale Moderne in Berlin, einer Denkwerk­statt und inter­na­tio­nalen Dialog­plattform zur Erneuerung der liberalen Demokratie. Schwer­punkte sind die Ukraine und Russland. Das Zentrum wurde von...

Input Paper ​ 22. Juni 2021

Anti-Corruption Environment in Georgia

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine erste Reihe von Input Papers zum Thema Korrup­ti­ons­be­kämpfung in der Ukraine, Georgien und Moldau. Die Autoren aus der Region (Kateryna...

Input Paper ​ 

Fighting corruption in Ukraine

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine erste Reihe von Input Papers zum Thema Korrup­ti­ons­be­kämpfung in der Ukraine, Georgien und Moldau. Die Autoren aus der Region (Kateryna...

Input Paper ​ 

The fight against corruption in Moldova – current situation and challenges

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine erste Reihe von Input Papers zum Thema Korrup­ti­ons­be­kämpfung in der Ukraine, Georgien und Moldau. Die Autoren aus der Region (Kateryna...

‌Marieluise Beck 21. Juni 2021

Marie­luise Beck: „Für Stein­meiers Rede hätte ich mir einen anderen Ort gewünscht“

Im Gespräch mit Jasper Barenberg vom Deutsch­landfunk lobte die Direk­to­rin Ostmitteleuropa/​​​Osteuropa des Zentrum Liberale Moderne die Rede, welche Bundes­prä­sident Stein­meier anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf...

Interview ​ 14. Juni 2021

Fücks: „Der Kreml zielt auch gegen die Bundesregierung“

Russland hat das Zentrum Liberale Moderne in Berlin zur „unerwünschten Organi­sation“ erklärt. Die DW sprach mit dessen Mitbe­gründer Ralf Fücks über Motive und Folgen dieses Verbots.

Debatte ​ 10. Juni 2021

Entschluss des EP zur Einstufung deutscher NGOs als „unerwünschte Organi­sa­tionen“ durch Russland und die Festnahme von Andrei Piwowarow

Das Europäische Parlament hat heute einen Antrag von u.A. Sergej Lagodinsky beraten und verab­schiedet. Als eine der drei betrof­fenen NGOs dokumen­tieren wir den Beschluss hier.

‌Zaal Andronikashvili 27. Mai 2021

Wem gehört der Fluss? Basis­de­mo­kratie und Umwelt­schutz in Georgien

Ein umwelt­po­li­ti­scher Konflikt um den Bau zweier Wasser­kraft­werke illus­triert, wie die meist machtlose georgische Zivil­ge­sell­schaft sich gegen politische Entschei­dungen aus der fernen Haupt­stadt organisiert.

Analyse Artyom Shraibman 14. Mai 2021

Belarus: Unter­drückte oder verschobene Revolution?

Die Proteste im Jahr 2020 führten nicht zu einem Macht­wechseln in Belarus. Doch der von Lukaschenka einge­schlagene Weg der Repression bringt ihm keinerlei Popula­ri­täts­gewinn – und ist extrem schwer zu...

Kommentar Edward Lucas 

Nur die USA können Europas Grenzen schnell sichern. Darauf sollte man sich nicht verlassen.

Der Autor und Sicher­heits­experte Edward Lucas begrüßt Amerikas Entschlos­senheit, Verant­wortung für Europa Sicherheit zu übernehmen. Doch dass Europa dies selbst noch nicht leisten kann, ist Anlass zur Sorge.

Kommentar Ralf Fücks 11. April 2021

Alumi­ni­um­werke Rhein­felden: Rettung mit Pferdefuß

Weshalb Minister Altmaier die Übernahme der finan­ziell angeschla­genen Alumi­ni­um­hütte Rhein­felden, die aber einmalige Patente besitzt, durch den russi­schen Konzern Rusal besser untersagt hätte. Ein Beitrag von Ralf Fücks für The European.

Analyse Michailo Tjahlyj 08. April 2021

Wie in der Ukraine des Völker­mordes an den Roma gedacht wird

In der Sowjet­union wurde Roma der Opfer­status verwehrt. In der unabhän­gigen Ukraine können sie über die Reprä­sen­tation ihres histo­ri­schen Gedächt­nisses frei bestimmen.

Foto: EP, Alexis HAULOT

Interview Ludwig Greven 29. März 2021

Slowakei: „Die Regierung hat versagt“

Die Slowakei ist von der Pandemie getroffen wie kein anderes Land in Europa. Nach dem Rücktritt von Minis­ter­prä­sident Matovic und mehrerer Minister fordert der liberale Opposi­ti­ons­po­li­tiker Michal Simecka deshalb im...

Foto: Facebook

Interview Ludwig Greven 12. März 2021

„Wir werden der antide­mo­kra­ti­schen Herrschaft Orbáns ein Ende setzen“ – Interview mit MdEP Anna Júlia Donáth

Die ungarische Opposi­ti­ons­ab­ge­ordnete im Europa­par­lament Anna Donath über den erzwun­genen Austritt von Orbáns Fidesz-Partei aus der EVP und ein neues Bündnis der Opposition gegen den antieu­ro­päi­schen Regie­rungschef. (To the English...

Foto: Shutterstock, Kacper Kawecki

Analyse Richard Giragosian 09. März 2021

Armeniens politische Nachkriegs­krise – ein Überblick

Minis­ter­prä­sident Nikol Pashinyan sieht sich in Folge des verlo­renen Kriegs um Berg-Karabach schweren Protesten und Rücktritts­for­de­rungen ausge­setzt. Wie es hierzu kam und wie der Westen reagieren sollte, erklärt Richard Giragosian,...

Interview ​ 26. Januar 2021

Marie­luise Beck zum Mahnmal in Odesa

Im 2. Weltkrieg wurden 25.000 großteils jüdische Einwohner Odesas mit Hilfe rumäni­scher Truppen unter Aufsicht der deutschen Wehrmacht auf brutale Weise ermordet. Marie­luise Beck meint: Das verdient Erinnerung.

Podcast ​ 02. Juli 2020

Östliche Partner­schaft unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

In der dritten Podcast-Folge von „Freiheit in stürmi­scher Zeit“ spricht unsere Programm­di­rek­torin für die Östliche Partner­schaft Khatia Kikalishvili mit Marie­luise Beck, Direk­torin für Mittel- und Osteuropa beim Zentrum Liberale Moderne,...

Kommentar Edward Lucas 06. Februar 2020

Zehn fatale Irrtümer des Westens über Russland

Früher galt es als exzen­trisch, sich um die russische Außen­po­litik zu sorgen. Mittler­weile ist es Mainstream. Doch noch immer gibt es Missver­ständ­nisse, die eine adäquate Antwort des Westens auf die...

Analyse Yan Auseyushkin 14. November 2019

Belarus: der Diktator befiehlt kontrol­lierten Pluralismus

Seit der Annexion der Krim durch Russland 2014 hat sich Belarus schritt­weise der Isolation entwunden, indem sich Präsident Lukaschenko als Gastgeber für die Verhand­lungen über einen Friedensplan anbot. Während sich...

Essay Marieluise Beck 24. Oktober 2019

Veran­stal­tungs­be­richt: Gedenken in Czernowitz

Die Massen­er­schie­ßungen in Mittel­ost­europa bleiben ein unter­be­lich­tetes Kapitel der Shoa. In Czernowitz, einer Stadt in der Westukraine, ermor­deten deutsche und rumänische Truppen binnen zwei Tagen 20.000 Menschen. Das Zentrum Liberale...

Analyse Giorgi Shvabishvili 02. Oktober 2019

Georgiens Sommer der Wut

Seit die Staats­gewalt im Juni Demons­tra­tionen brutal nieder­ge­schlagen hat, sind in Tbilisi Erinne­rungen an Zeiten wach geworden, die eigentlich als überwunden galten. Teil eins einer mehrtei­ligen Serie über Georgien zwischen Oligarchie, Opposition...

‌​ 25. September 2019

Oleg Sentsov zu Besuch bei LibMod

Der ukrai­nische Filmre­gisseur und Kritiker der Krim-Annexion wurde 2014 von russi­schen Sicher­heits­kräften auf der Krim verhaftet und später in Moskau zu 20 Jahren Lagerhaft verur­teilt. Am 7. September 2019 kam er...

Pressemitteilung ​ 18. September 2019

Offener Brief gegen die politische Repression in Russland

Wir verur­teilen die politi­schen Repres­sionen und die Willkür in Russland und erklären unsere Solida­rität mit der Opposition gegen das Regime von Präsident Putin. Ein Offener Brief von Personen aus Politik,...

Analyse Artyom Shraibman 16. September 2019

Ist die Annexion abgeblasen?

Lange schien es, als wollte sich Russland Belarus einver­leiben. Tatsächlich verfügt der Kreml aber nur über einge­schränkte Mittel, um das Nachbarland zu annek­tieren. Wahrschein­licher ist ein anderes Szenario.

Pressemitteilung ​ 12. Juni 2019

Offener Brief an den Europarat: Bleiben Sie standhaft!

Die Parla­men­ta­rische Versammlung des Europarats steht vor einer wichtigen Entscheidung: Soll sie dem russi­schen Druck nachgeben und damit ihre Rolle als Wächterin der europäi­schen Grund­werte aufgeben? Selbst­ver­leugnung ist die falsche...

Analyse Mattia Nelles 02. April 2019

Treffen sich ein Clown und ein Präsident

Der Comedian Wolodymyr Selenskyj und der amtie­rende Präsident Petro Poroschenko stehen sich in der Stichwahl um die ukrai­nische Präsi­dent­schaft gegenüber. Die meisten Beobachter schreiben dem Polit-Neuling Selenskyj geringe Siegchancen zu....

Analyse Ingo Petz 25. März 2019

Bedroht der Kreml die Unabhän­gigkeit von Belarus?

Mit der Annexion der Krim und dem Krieg in der Ukraine hat der Kreml seinen Anspruch auf den postso­wje­ti­schen Raum unter­strichen. In Belarus wird seitdem heiß disku­tiert, ob ein ähnliches...

Debatte Ralf Fücks, Nikolaus von Twickel 23. Januar 2019

Russland und der Westen: Brauchen wir eine neue Ostpolitik?

Am 17. Januar ver­an­stal­tete das Zentrum Libe­rale Moderne seine zweite inter­na­tio­nale Russ­land-Kon­fe­renz. Im Zentrum stand die Frage nach der richtigen Politik gegenüber Moskau und ob die Entspan­nungs­po­litik der Bundes­re­publik der Siebzigerjahre...

Buchbesprechung Wolfgang Eichwede 18. Januar 2019

Gefähr­liche Ratgeber

Im Nachgang unserer Konferenz „Russland und der Westen: Brauchen wir eine neue Ostpo­litik?“ veröf­fent­lichen wir hier erneut eine Buchkritik, die erstmals im Oktober 2018 bei uns erschien. Das hier verhandelte...

Factsheet   Ralf Fücks, Christoph Becker 15. Januar 2019

Fakten­check: Kreist die NATO Russland ein?

Sind die russi­schen Inter­ven­tionen in Georgien, der Ukraine und Syrien nur eine Gegen­re­aktion auf die Expansion der NATO? Aus Anlass der LibMod-Podium­s­­dis­­kussion „Russland und der Westen: Brauchen wir eine neue...

Analyse Giorgi Shvabishvili 25. Dezember 2018

Musterland am Scheideweg

Erstmals hat in Georgien eine Frau das Präsi­den­tenamt übernommen: Salome Surabi­schwili, die Ex-Außen­­mi­­nis­­terin des Landes, setzte sich bei der Stichwahl gegen ihren Rivalen durch. Auf die selbst­be­wusste Frau warten große Herausforderungen.

Analyse Manuel Sarrazin 27. November 2018

Asow­sches Meer: Wer profi­tiert von der Eskalation?

Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine in der Meerenge von Kertsch ist eskaliert. Was sind die Hinter­gründe? Und welche Rolle spielt die Bundes­re­gierung? Eine Einschätzung unseres Gastautors Manuel Sarrazin.

Analyse Gustav C. Gressel 23. November 2018

Raketen­vertrag INF: Nicht kündigen, sondern seine Einhaltung durchsetzen

Die Debatte um die angekün­digte Aufkün­digung des INF-Vertrags zum Verbot landge­stützter Mittel­stre­cken­ra­keten ist schon wieder abgeebbt. Sie bleibt aber eine zentrale Frage für die europäische Sicherheit. So verkehrt die Kündigung...

Analyse Nikolai Klimeniouk 16. November 2018

Zum Todestag des Juristen: Der Staat gegen Sergej Magnitski

Sergej Magnitski deckte einen Steuer­skandal auf, in den der russische Staat verwi­ckelt war – und bezahlte dafür mit seinem Leben. Der Tod des Juristen offen­barte die Ruchlo­sigkeit des russi­schen Staates....

Analyse Susanne Spahn 15. November 2018

Russische Medien: Eine Waffe im Informationskrieg

RT Deutsch und Sputni­knews sind in Deutschland so aktiv wie nie zuvor. Sie teilen die Welt in Freund und Feind, gehen selektiv mit Fakten um und scheuen auch vor Falschdarstellungen...

Analyse Irene Hahn-Fuhr 26. Oktober 2018

Regio­nalwahl in Polen: Die Städte bleiben liberal

Regionale und kommunale Selbst­ver­waltung bewahren Polen vor der Übernahme durch die illiberale PiS. Die Regie­rungs­partei blieb bei den Regio­nal­wahlen hinter ihrem Ziel zurück. Die umstrit­tenen Justiz­re­formen mobili­sierten vor allem die...

Essay Nikolai Klimeniouk 23. Oktober 2018

Veran­stal­tungs­be­richt: Geden­ken in Odesa

Die Part­ner­städte Odessa und Bremen gedach­ten am 12. Oktober 2018 den 25.000 Opfern des Mas­sa­kers in Muni­ti­ons­de­pots in Odessa. Ein Konzert des Bremer Raths-Chors und des Kam­mer­or­ches­ters Odessa in der Philharmonie...

Buchbesprechung Sebastian Christ 26. September 2018

Als Putin begann, das Chaos in den Westen zu exportieren

Der ame­ri­ka­ni­sche His­to­ri­ker Timothy Snyder schreibt in seinem neuen Buch „Der Weg in die Unfrei­heit“ über den Auf­stieg auto­ri­tä­rer Régime. Russ­land spielte dabei eine ent­schei­dende Rolle – das wissen die...

Analyse Wolfgang Templin 20. September 2018

Polen: Robert Biedron will der PIS die Macht entreißen

Der Stadt­prä­sident von Slupsk kehrt der Kommu­nal­po­litik den Rücken und gründet eine landes­weite Opposi­ti­ons­be­wegung. Die Bürger von Slupsk konnte Robert Biedron von sich überzeugen – obwohl er als Schwuler und...

‌​ 18. September 2018

Offener Brief: Den Europarat retten

Mit der Annexion der Krim und dem unerklärten Krieg in der Ostukraine hat die russische Führung die Prinzipien der europäi­schen Friedens­ordnung mit Füßen getreten. Daraufhin wurden Russland die Stimm­rechte in...

Analyse Gustav C. Gressel 05. September 2018

Ukrai­ne­kon­flikt: Russlands Seeblo­ckade im Schwarzen Meer

Russische Schikanen im Azowschen Meer schneiden die ukrai­nische Hafen­stadt Mariupol nahezu vollständig vom Welthandel ab. Durch die Seeblo­ckade könnte Russland einen militä­ri­schen Angriff vorbe­reiten. Der westlichen Öffent­lichkeit sind die Vorgänge...

Analyse Rainer Kaufmann 24. August 2018

Merkel in Georgien: Euphorie und Ernüchterung

Georgien will in die NATO und die Europäische Union. Beim Besuch von Kanzerlin Angela Merkel hofft das ganze Land auf ein Signal der Unter­stützung. Eine Reportage aus Tiflis, das zwei...

Analyse Wolfgang Templin 

Achse Berlin-Moskau: Der Teufelspakt

Eine „neue Entspan­nungs­po­litik“ mit Russland muss die Sorgen der Mittel­ost­eu­ropäer ernst nehmen. Sie haben mehrfach erleben müssen, wie die Achse Berlin-Moskau sich zu ihren Lasten einigte. Wolfgang Templin erinnert an...

Buchbesprechung Markus Schubert 22. August 2018

„Mittel­europa“: Ein J’accuse gegen den Pessimismus

Während natio­na­lis­tische Regierung den Rechts­staat demon­tieren, feiert Erhard Busek unbeirrt das Europa der Freiheit: In einem neuen Buch fordert der ehemalige Vizekanzler von Öster­reich die mutige Erwei­terung der EU nach...

Debatte Marieluise Beck 21. August 2018

„Wo war die Linke vor der sowje­ti­schen Botschaft?“

Marie­luise Beck über den getrübten Blick der Linken. Als der Warschauer Pakt den Prager Frühling nieder­schlug, stellte sich der proso­wje­tische Teil der Linken gegen den demokra­ti­schen Aufbruch in der Tsche­cho­slo­wakei. Heute...

Essay Marko Martin 08. August 2018

50 Jahre nach dem Prager Frühling – das Erbe der Charta 77

Prag und Bratislava heute – fünfzig Jahre nach dem sowje­ti­schen Einmarsch 1968. Rechte und linke Populisten an der Regierung – doch ein Zeitzeuge wie Pavel Kohout lässt sich davon nicht...

Analyse Lóránt Győri und Patrik Szicherle 31. Juli 2018

Allianz der Autokraten: Orbans Kumpanei mit Russland und China

Ungarn wird zum Einfallstor für  russische und chine­sische Einfluss­po­litik in Europa. Die Zusam­men­arbeit reicht bis in die Geheimdienste.

Analyse Olga Irisova 28. Juni 2018

„Die Russen sind eben so“ – Wider das Klischee der russi­schen Untertanenmentalität

WM-Dossier “Russ­land ver­ste­hen“: Die Art und Weise, in der viele Russen auf Konfor­mi­täts­druck, Propa­ganda und Repression in ihrem Land reagieren, ist keineswegs außer­ge­wöhnlich. Keines­falls kann man daraus schließen, dass die russische...

Analyse Margareta Mommsen 22. Juni 2018

Wie Russland um seine Identität ringt (3/​3)

WM-Dossier “Russ­land ver­ste­hen“: Der Kreml sucht eine Zukunfts­er­zählung. Doch die Wirtschaft ist marode und im globalen Wettbewerb abgehängt. Die Polit­re­gis­seure flüchten deshalb in eine Identi­täts­po­litik von geopo­li­ti­schem Ausmaß: Die Insze­nie­rung des...

Analyse Margareta Mommsen 21. Juni 2018

Russlands Fehlstart in die Freiheit (2/​3)

WM-Dossier“ Russ­land ver­ste­hen“: Als die Sowjet­union zerfällt, reisen westliche Verfas­sungs­rechtler nach Moskau und helfen bei der Formu­lierung einer demokra­ti­schen Verfassung. Leider steht sie nur auf dem Papier. Russland ist heute alles...

Analyse Margareta Mommsen 20. Juni 2018

Putins Politbüro (1/​3)

WM-Dossier“ Russ­land ver­ste­hen“: In einem Dreiteiler spannt die Politik­wis­sen­schaft­lerin Margareta Mommsen den Bogen vom Ende der Sowjet­union hin zum „Putin Syndikat“. Im ersten Teil zeigt sie, wie der schil­lernde Mythos...

Analyse Rainer Kaufmann 15. Juni 2018

Georgien: Der demokra­tische Aufbruch droht zu scheitern

Georgien galt als Hoffnungsland. Jetzt offenbart eine Regie­rungs­krise, wie ein selbst­herr­licher Oligarch die Strippen zieht, der aus dem Hinter­grund Wirtschaft und Politik kontrol­liert. Ein Bericht über die unheilige Verqui­ckung von...

Analyse Grit Hartmann 14. Juni 2018

Ein Fußballfest zwischen Doping, Propa­ganda und Korruption

WM-Dossier „Russland verstehen“: Korrupte Kreml­netz­werke verun­treuten vor der Fußball­welt­meis­ter­schaft Milli­arden. Die Opposition wird heftiger einge­schüchtert denn je. Selten war eine WM so politisch – und selten ein Weltfuß­ball­verband so scheinheilig.

Kommentar Marieluise Beck 12. Juni 2018

MH17: Eyes Wide Shut

Die Hinter­blie­benen der Opfer haben das Recht auf Wahrheit. Die Frage nach der politi­schen Verant­wortung des Kreml gehört auf den Tisch – auch und gerade zur Fußball-WM.

‌​ 29. Mai 2018

Resolution: Menschen­rechte ohne Grenzen

Gemeinsame Erklärung von Teilnehmer/​​innen der diesjäh­rigen „Juri-Schmidt-Konferenz“ zur Lage der Menschen­rechte in Russland. Sie wendet sich an die russische Führung wie an die westliche Staaten­ge­mein­schaft: Haltet an Demokratie und Menschenrechten...

‌Nikolaus von Twickel 

Russland-Konferenz in Berlin: „Schwin­dende Freiheiten“

Weil das Regime in Russland den Druck auf die Zivil­ge­sell­schaft erhöht, ist diese zu immer mehr Vorsicht gezwungen. Das erschwert gemein­sames Handeln. In Berlin hat sich die Opposition auf der...

Debatte Edward Lucas 17. Mai 2018

Warum der Westen gegenüber China Stärke zeigen muss

China könnte Russland kopieren und schon bald ähnlich provo­kativ auftreten. Wenn der Westen das autoritäre China in Zukunft in die Schranken weisen will, muss er gegenüber Russland jetzt Haltung zeigen,...

Analyse Wolfgang Templin 26. April 2018

Verzwei­felte Autokraten: Warum die Opposition in Polen wieder Hoffnung schöpft

Die Erfolgs­serie der Autori­tären gerät ins Stocken. In Polen verheddert sich Premier Morawiecki in Wider­sprüche, weil er den Rechts­staat demon­tieren und in Brüssel zugleich das Image seines Landes aufpo­lieren soll....

‌Marieluise Beck 22. April 2018

Wie sich der Kreml mit Nebel­kerzen unglaub­würdig macht

Seit Jahren hantiert der Kreml mit einem Feuerwerk an wider­sprüch­lichen Erklä­rungen, wenn er in die Klemme gerät. An Beispielen mangelt es nicht.

‌Felix Stoßmeister 20. April 2018

Fakten­check: War der Westen schuld am Zerfall der Sowjetunion?

Der Westen habe sich schadenfroh als Sieger des Kalten Krieges gefeiert, so lautet eine beliebte Propa­gan­da­figur des Kremls. In Wahrheit bemühten sich die USA in den frühen 1990er Jahren, das...

Kommentar Marieluise Beck 13. April 2018

Von Litwi­nenko zu Skripal: Über den politi­schen Umgang mit geheim­dienst­lichen Operationen

Zum Fall Skripal lohnt ein Rückblick auf die Ermordung des russi­schen Ex-Agenten Alexander Litwi­nenko, um den Einsatz geheim­dienst­licher Methoden und die Desin­for­ma­ti­ons­po­litik des Kreml zu verstehen.

‌Attila Juhasz 06. April 2018

Warum Viktor Orban noch besiegt werden könnte

Am Sonntag wird in Ungarn das Parlament neu gewählt. Obwohl Fidez in Meinungs­um­fragen über einen guten Vorsprung verfügt und alle Insti­tu­tionen des immer autokra­ti­scheren politi­schen Systems der regie­renden Partei Unterstützung...

‌Edward Lucas 21. März 2018

Giftan­schläge: Der Kreml fühlte sich zu sicher

Britain barks, but does not bite – Das ist die Sicht des Kremls auf mein Land, schreibt Edward Lucas. Der unver­frorene Mordan­schlag auf Sergej Skripal macht mehr als deutlich, dass...

‌Nikolaus von Twickel 19. März 2018

Das Putin-System und die Russland-Politik des Westens

Am 13. März veran­staltete das Zentrum Liberale Moderne seine erste inter­na­tionale Russland-Konferenz. Im Zentrum stand ein vertieftes Verständnis des „System Putin“ und die Frage nach einer realis­ti­schen Russland-Politik des Westens. Der...

‌Ralf Fücks, Marieluise Beck 18. März 2018

Russland verstehen

Ein überge­lau­fener russi­scher Agent wird in der engli­schen Provinz mit einem militä­ri­schen Kampf­stoff attackiert. Premier­mi­nis­terin May macht Moskau für den Anschlag verant­wortlich. Sind wir zurück im Kalten Krieg oder sind...

Video ​ 13. März 2018

Frau Scher­bakowa, kann Russland keine Demokratie?

In einen Interview behauptete der Histo­riker Jörg Baberowski, Russland brauche und wolle autoritäre Führung. Wir sollten im Grunde froh sein, dass Putin an der Macht ist. Ralf Fücks fragt Irina...

‌Ulrich Schmid 12. März 2018

Russland: Die Phantasie vom eurasi­schen Großreich

Der Einmarsch in Georgien und der Ukraine, die Gründung einer Eurasi­schen Wirtschaft­union – Wladimir Putin hegt geopo­li­tische Ambitionen. Glaubt man dem neurechten Philo­sophen Alexander Dugin, der von sich behauptet, den...

‌Olga Romanowa 08. März 2018

Das System Putin und seine Haftlager

Olga Romanowa half russi­schen Häftlingen, bis sie selbst ins Visier der Justiz geriet und aus Angst vor einer Verhaftung Russland verließ. In ihrer Analyse für LibMod zeigt die Bürger­recht­lerin frappierende...

‌Edward Lucas 07. März 2018

Warum die NATO eine klügere Abschre­ckungs­po­litik braucht

Die Abschre­ckung poten­ti­eller Angreifer ist die Grundlage guten Vertei­digung. Besser, man hält den Gegner von vornherein von einem Angriff ab, statt ihn mit hohen Kosten in einem Krieg bekämpfen zu...

Buchbesprechung Ralf Fücks 22. Februar 2018

Leseemp­fehlung: Gab es westliche Garantien zur NATO-Erweiterung?

Aus der Reihe „Legenden und Fakten“: Hat der Westen seine Zusage gebrochen, die NATO nicht nach Osten zu erweitern? Hannes Adomeit hat die Fakten überprüft.

‌Marieluise Beck 19. Februar 2018

Drei Jahre nach Minsk II: Wo stehen wir heute?

Rekapi­tu­lation eines stockenden Friedens­pro­zesses: Das zweite Minsker Abkommen von Februar 2015 sollte den Krieg in der Ostukraine beenden und einen politi­schen Prozess einleiten – bisher ohne Erfolg.

Essay Ralf Fücks 15. Februar 2018

Neue Ostpo­litik? Russland und die Ukraine in der deutschen Debatte

Konstruktive Bezie­hungen mit Russland liegen im ureigenen Interesse deutscher Außen­po­litik. Aber wir können sie nicht erkaufen, indem wir die norma­tiven Grund­lagen der europäi­schen Friedens­ordnung über Bord werfen. Die Annexion der...

‌Wolfgang Templin 12. Februar 2018

Polen: Geschichts­schreibung per Gesetz

Nationale Geschichts­po­litik: Die Regierung in Polen sieht ihr Land von äußeren Feinden umringt und durch innere Feinde bedroht. Mithilfe eines kruden Natio­nal­mythos will sie die Spaltung zwischen Tradi­tio­na­listen und Modernisten...

Essay Serhij Zhadan 22. Januar 2018

Das Leben geht weiter – der Krieg auch

Ein Reise­be­richt aus dem Donbas: Die ukrai­­nisch-russische Front­linie verläuft zwar durch den Donbas, aber die Auswir­kungen des Konflikts sind im ganzen Land spürbar. Reise­be­ob­ach­tungen aus der Ostukraine von Serhij Zhadan.

Kommentar Edward Lucas 19. Januar 2018

Deutschland braucht eine neue Ostpolitik

Mehr Verant­wortung für Europa statt Nabel­schau und natio­naler Egoismus: Eine neue Ostpo­litik sollte die Verbün­deten und nicht den Kreml an die erste Stelle setzen, schreiben Edward Lucas vom Center for...

Kommentar Lilija Schewzowa 15. Januar 2018

Putin: Gefan­gener der eigenen Großmachtpolitik

Der Kreml ist im Verhältnis mit dem Westen inzwi­schen um Schadens­be­grenzung bemüht. Politisch wie wirtschaftlich braucht Moskau ein Ende der Sankti­ons­po­litik, um das Überleben der Autokratie zu sichern. Der Kriegsherr...

‌Armin Huttenlocher 11. Dezember 2017

Russland: Plädoyer für einen genaueren Blick

Der westliche Blick auf Russland ist getrübt von dem tiefen Wunsch, der Kreml wäre ebenso auf Ausgleich und gute Nachbar­schaft aus. Wir müssen endlich einen Schritt zurück treten und mit...

Kommentar Jens Siegert 01. Dezember 2017

Tauwetter in Russland?

Vor den Präsi­dent­schafts­wahlen im März mehren sich Stimmen, die Anzeichen für eine Lockerung des politi­schen Regimes sehen. Aber ist ernsthaft mit einem Kurswechsel im Kreml zu rechnen?

General Wlassow mit Soldaten der ROA

Essay Richard Herzinger 24. November 2017

Auch in Russland hatte Hitler zahlreiche willige Helfer

Dass es im 2. Weltkrieg nicht nur eine ukrai­nische, sondern auch eine breite russische NS-Kolla­­bo­ration gab, passt nicht in Putins Propa­gan­dabild. Verschwiegen wird auch das Ausmaß sowje­ti­scher Kompli­zen­schaft mit Hitler...

Essay Juri Andruchowytsch 16. November 2017

Auf der Suche nach neuen Definitionen

Die Ukraine ist ein Land auf der Suche nach Identität – und dem Streben nach Freiheit. Ist die Freiheit sogar dabei, zur neuen Religion des Landes zu werden?

Kommentar Marieluise Beck 13. November 2017

Wie soll Europa mit Russland umgehen?

Während die EU auf die Stärke des Rechts setzt, übt Putin das Recht des Stärkeren aus. Gefragt sind Geduld und Festigkeit.

Interview Irina Scherbakowa 

Der Völker­rechts­bruch ist Folge innerer Entwick­lungen Russlands

Die deutsch-russi­­schen Bezie­hungen leiden unter der unbeschränkten Macht des Präsi­denten, dem Abbau der Demokratie und daraus resul­tierend dem Bruch des Völker­rechts in der Ukraine. Ein Interview mit Irina Scherbakowa.

Analyse Gustav C. Gressel 10. November 2017

Wer rasselt mit dem Säbel?

Zapad 2017 und die prekäre Sicher­heitslage im Osten Europas

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