Die Trauer­feier für Iryna Solonenko fand am 30.09.24 in Berlin statt. Die Beerdigung wird am 23.11. in Kovalivka/​Ukraine statt­finden. In den kommenden vier Wochen wird in den Räumlich­keiten des Zentrum Liberale Moderne ein Kondo­lenzbuch ausliegen, in dem Sie Ihre Gedanken und Erinne­rungen an Iryna festhalten können. Wir freuen uns über Ihre Einträge und danken Ihnen für Ihre Anteilnahme.

Am 15. Mai findet wieder unsere jährliche Konferenz Russland und der Westen statt. Im Anschluss laden wir zu einer öffent­lichen Podiums­dis­kussion über die Russland­po­litik des Westens ein. Das Programm und Anmel­de­infor­ma­tionen finden Sie hier.

Ein Nachruf auf den Gründungs­ge­sell­schafter des Zentrums Liberale Moderne.

„Die Ukraine verteidigt unsere Werte, und unser existen­zi­elles Sicher­heits­in­teresse gebietet es, sie mit aller Kraft zu unter­stützen, solange sie selbst diesen Krieg auf sich nimmt.“ Ein breites Bündnis von Promi­nenten aus Wissen­schaft, Politik und Wirtschaft ruft die Bundes­re­gierung zu einer entschie­de­neren Unter­stützung der Ukraine auf.

aktuelles Programm der Veran­staltung DEUTSCH-UKRAINISCHE BIOMETHAN-KOOPERATION30 am Januar 2024, Landes­ver­tretung Sachsen-Anhalt Luisen­straße 18, 10117 Berlin

Drohende Aggres­sionen von gewalt­be­reiten Mächten, Angriffe auf das Völker­recht – inwiefern ist der Krieg gegen die Ukraine als „Zeiten­wende“ für Europa zu sehen? Und welche Schluss­fol­ge­rungen muss die europäische Politik ziehen? Diesen Fragen ging das Panel mit Timothy Garton Ash, Olha Stefa­nishyna, Robin Wagener, Karolina Wigura und Andrius Kubilius nach.

Auf dem zweiten Panel disku­tierten die Bundes­tags­ab­ge­ord­neten Thomas Hacker, Anton Hofreiter, Tilmann Kuban, Christian Petry und der ukrai­nische Botschafter Oleksii Makeiev über den EU-Beitritt der Ukraine, Georgiens und Moldaus. Im Dezember 2023 werden die EU-Mitglied­staaten beschließen, welche konkrete Schritte diese drei Länder zum EU-Beitritt vornehmen müssen.

„Tun wir genug für einen Sieg der Ukraine?“ war die Frage des Panels mit Justyna Gotkowska, Christian Mölling, Maryna Vorotniuk, Alex Vidman und Nico Lange. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die Unter­stützung des Westens nicht ausreicht, und disku­tierten darüber, was konkret getan werden muss, um die Ukraine zu unterstützen.

Wie können die Verant­wort­lichen für Kriegs- und Völker­rechts­ver­brechen zur Verant­wortung gezogen werden? Über Fragen des Völker­straf­rechts disku­tierten Christoph Heusgen, Tania Freiin von Uslar-Gleichen, Anton Korynevych und Frank Hoffmeister.

Olaksandra Azarkhina, Maria Repko, Torsten Wöllert, Ulrike Hopp-Nishanka, Artem Nekrasov und Rebecca Harms disku­tierten, wie sich die ukrai­nische Gesell­schaft auf den nächsten Winter vorbe­reitet, welche Unter­stützung die Ukraine benötigt und ob eine grüne Trans­for­mation trotz des Krieges möglich ist.

Auf dem Podium disku­tierten Georg Milbradt, Olga Skrypnyk, Jean P. Froehly, Tetyana Gavrysh und Oksana Myronko Heraus­for­de­rungen und Chancen, denen die Ukraine jetzt gegen­über­steht und die nach dem Krieg auf sie zukommen.

Welche Auswirkung hat der russische Vernich­tungs­krieg auf die Nachbar­länder? Und welche Erwar­tungen hat die Zivil­ge­sell­schaft in der Ukraine, Moldau und Georgien an die EU? Darüber disku­tierten Leonid Litra, Ivane Chkhik­vadze, Natalia Stercul und Dirk Schübel.

Welche Schluss­fol­ge­rungen sind in Bezug auf die europäische Sicher­heits­po­litik und Sicher­heits­ordnung zu ziehen? Pavlo Klimkin, Agnieszka Brugger, Ulrich Speck und Roderich Kiese­wetter waren sich einig, dass die europäische Sicher­heits­ordnung in einer tiefen Krise steckt.

Mindestens 25.000 Menschen demons­trierten am 22.10. in Berlin mit einer Kundgebung gegen Terror, Hass und Antise­mi­tismus ihre Solida­rität mit Israel.
In einem breiten Bündnis rief auch das Zentrum Liberale Moderne zu der Kundgebung auf. Es darf keine Relati­vierung der Hassver­brechen der Hamas geben. Israel hat das Recht und die Pflicht, sie für die Zukunft zu verhindern. Zugleich müssen wir dem Antise­mi­tismus jeder Couleur in unserem eigenen Land Einhalt gebieten.

Die hetero­genen Bevöl­ke­rungs­gruppen der Russland­deut­schen, (Spät-)Aussiedler/innen und Menschen mit postso­wje­ti­scher Migra­ti­ons­ge­schichte sind häufig Ziel von Desin­for­ma­ti­ons­kam­pagnen und rechts­po­pu­lis­ti­scher Ansprache. Zudem ist das existie­rende Medienbild oft von negativen Stereo­typen geprägt. o[s]tklick will die Resilienz gegenüber antili­be­raler Propa­ganda und Desin­for­mation aus russi­schen Medien und durch rechts­po­pu­lis­tische Akteure stärken.

Wie können moderne Gesell­schaften auf nachhaltige Weise wachsen und eine freiheit­liche Lebens­weise bewahren, ohne die globalen Ökosysteme zu zerstören?
Ziel Klima­neu­tra­lität 2045 – Wie muss unsere Carbon Management Strategie aussehen?
Um dies auszu­loten, bieten unsere Stake­holder-Dialoge „Carbon Management – Negative Emissionen“ eine Plattform für Politik, Wissen­schaft, Industrie und Umweltverbände.

Zum Ordnungs­rahmen der ökolo­gi­schen Trans­for­mation veran­stalten wir eine gemeinsame Gesprächs­reihe mit der Deutschen Bundesbank und dem Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung.
Im Kontext unserer Ukraine-Arbeit befassen wir uns mit dem nachhal­tigen Wieder­aufbau des ukrai­ni­schen Energie­systems und den Erwar­tungen an eine ökolo­gische Moder­ni­sierung der Ukraine.
Im Rahmen des Programms entstanden ein Sammelband zur ökolo­gi­schen Erneuerung der sozialen Markt­wirt­schaft, die „Roadmap Klima­neu­trales Fliegen“, „Eckpunkte für eine nachhaltige Chemie­in­dustrie“ und Ansätze für eine postfossile Zukunft Russlands . 

„Östliche Partner­schaft Plus“ bringt die zivil­ge­sell­schaft­lichen Perspek­tiven und innovative Ideen aus der Ukraine, Georgien und Moldau im politi­schen Berlin ein.

Liberale Demokratien stehen weltweit zunehmend unter Druck – von innen wie von außen. Wie können sie auf die vielfäl­tigen Heraus­for­de­rungen des raschen Wandels reagieren? Wie die offene Gesell­schaft bewahren, unsere Freiheit vertei­digen und den sozialen Zusam­menhalt stärken?
Mit der Fortsetzung des Projekts „Sicherheit im Wandel“ entwi­ckeln wir 2023–2025 gemeinsam mit dem Land NRW Policy Papers für fünf Zukunfts­be­reiche: Bildung, indus­trielle Trans­for­mation, Stadt und Land, Digita­li­sierung von Staat und Wirtschaft und Kapital­be­tei­ligung breiter Schichten.
Im Rahmen unseres „Rethinking Liberalism“- Projekts veran­stalten wir eine jährliche inter­na­tionale Konferenz, die der Erneuerung der liberalen Demokratie gewidmet ist. 2023 lotet diese das Spannungsfeld von Ökologie und Freiheit aus.
Wir sind Teil eines inter­na­tio­nalen Diskus­si­ons­zu­sam­men­hangs mit liberal-demokra­ti­schen Think Tanks und Intel­lek­tu­ellen, darunter das „Forum 2000“ in Prag, das polnische „Kultura Liberalna“ und das IDC Herzlyia in Israel. 

Das Flagg­schiff unserer russland­be­zo­genen Aktivi­täten ist die jährliche inter­na­tionale Konferenz „Russland und der Westen“. Sie ist Teil eines breiteren Spektrums von Aktivi­täten, die zur Debatte über die deutsch-europäisch-russi­schen Bezie­hungen und zu einem tieferen Verständnis des Putin-Systems beitragen. Unsere Website www.russlandverstehen.eu bündelt diese Aktivitäten.
Parallel zu diesen Veran­stal­tungen und Publi­ka­tionen bauen wir ein inter­na­tio­nales Netzwerk von Russland­ex­per­tinnen und ‑experten auf, das Beiträge zur Debatte über die europäische Russland­po­litik und die Zukunft des Landes nach dem Putin-Regime liefert.

Die Ukraine wurde lange in Deutschland kaum wahrge­nommen – trotz der engen histo­ri­schen Bezie­hungen beider Länder und der Bedeutung der Ukraine für Demokratie und Frieden in Europa. Durch unsere Arbeit wollen wir der Ukraine zu mehr Sicht­barkeit in der deutschen Politik und Öffent­lichkeit verleihen.
Die Website https://ukraineverstehen.de/ infor­miert über innen- und außen­po­li­tische Themen rund um die Ukraine. Ein weiterer Schwer­punkt unseres Ukraine-Programmes ist die Stärkung des parla­men­ta­ri­schen Dialogs zwischen der Ukraine und Deutschland. Darüber hinaus unter­stützen wir im Hinblick auf die Demokra­ti­sierung und EU-Integration die proeu­ro­päi­schen und reform­ori­en­tierten Kräfte in der ukrai­ni­schen Politik und Gesellschaft.
Zum nachhal­tigen Wieder­aufbau, zur europäi­schen Integration der Ukraine, zur Lage des Krieges und anderen Themen veran­stalten wir öffent­liche Konfe­renzen oder geschlossene Gesprächs­runden mit ukrai­ni­schen und deutschen Experten und Entscheidungsträgerinnen.

More than 120 experts from a dozen countries attended the fifth edition of our confe­rence “Russia and the West” on 20 April in Berlin. The parti­ci­pants, including prominent Russian opposition figures in exile, discussed future policy towards Moscow and post-Putin scenarios.

Das Factsheet skizziert die Methoden zur Entnahme von CO2, deren Funkti­ons­weisen, technische Poten­ziale, Kosten, Zeitho­ri­zonte zur Skalierung, sowie Risiken und Heraus­for­de­rungen. Es zeigt die Notwen­digkeit auf, den Auf- und Ausbau diverser CO2-Entnah­me­me­thoden voran­zu­bringen, um Restemis­sionen auszugleichen. 

Das Factsheet stellt die bestehenden und zukünftig abseh­baren Geschäfts­mo­delle im Bereich der CO2-Entnahme vor, sowie die für deren Umsetzung notwendige Infrastruktur. 

Das Factsheet beschreibt die deutschen CO2-Minde­rungs­ziele und den aktuellen Stand der Regulierung sowie den bestehenden recht­lichen Rahmen für CDR-Methoden.

Das Factsheet befasst sich mit der CO2-Entnah­me­po­litik in der EU im Rahmen des Europäi­schen Green Deal und analy­siert das Fit for 55-Paket sowie die Verordnung über Landnutzung, Landnut­zungs­än­de­rungen und Forst­wirt­schaft (LULUCF) und andere Instru­mente der Lasten­teilung und Emissi­ons­handel in Bezug auf CDR-Methoden.

Unser Rückblick auf das Jahr 2022 – mit einem Vorwort von Ralf Fücks.

Der brutale Vernich­tungs­krieg gegen die Ukraine stellt nicht nur die bis­he­ri­gen Bezie­hun­gen des Westens zu Russ­land in Frage, er ist auch eine Her­aus­for­de­rung für die inter­na­tio­nale Ordnung. Das Zentrum Libe­rale Moderne hat eine Exper­ten­gruppe ins Leben gerufen, die drin­gend benö­tig­tes neues Denken in der Russ­land­po­li­tik beför­dern soll. Das erste Treffen des „Expert Network Russia“ fand in Vilnius statt.

Moderne Landwirt­schaft muss nachhaltig, aber nicht „bio“ sein. Eine nachhaltige Inten­si­vierung ist angesagt. So lässt sich das Trilemma aus Nahrungs­mit­tel­si­cherheit, Schutz der Ökosysteme sowie Klima­schutz auflösen. 

Die Kreis­lauf­wirt­schaft kann als Antrieb für Wohlstand und als Geschäfts­modell wichtige Weichen in eine nachhaltige Gesell­schaft stellen. Wir haben Maßnahmen disku­tiert, wie die Kreis­lauf­führung von Rohstoffen rasch erreicht werden kann.

Die Chemische-Industrie in Deutschland benötigt bis Mitte des Jahrhun­derts etwa das doppelte an erneu­er­baren Energien, die zurzeit zur Verfügung stehen. Wie ist die Trans­for­mation des Energie­inputs zu bewältigen?

„Wenn der Krieg weitergeht, wird Russland bei der globalen Energie­wende noch weiter zurück­fallen.“ Welche Auswir­kungen der Krieg gegen die Ukraine auf Wirtschaft, Absatz­märkte und die ökolo­gische Moder­ni­sierung in Russland hat, analy­siert Yana Zabanova.

Die chemische Industrie ist eine tragende Säule der deutschen Indus­trie­land­schaft. Für den Klima­schutz ist sie Problem und Problem­löser zugleich, sie kann und muss eine zentrale Rolle beim Übergang in eine klima­neu­trale Indus­trie­ge­sell­schaft spielen.

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Hier finden Sie alle Infor­ma­tionen zu unserem Konzept des Bildungs­grund­ein­kommens als Finan­zie­rungs­in­strument für Weiterbildung.

Der Sammelband „Libera­lismus neu denken“ zeigt, dass der Libera­lismus als Denkrichtung nicht tot ist. Die Autoren und Autorinnen stellen in ihren Essays Ideen für neue liberale Konzepte zur Bewäl­tigung der großen Heraus­for­de­rungen unserer Zeit vor.

Ein Stopp von Öl- und Gasim­porten aus Russland würde Putins Kriegs­ma­schine empfindlich treffen. Für unsere Energie­ver­sorgung wäre das ein Kraftakt. Wenn wir jetzt nicht bereit sind, einen Preis für die...

Der Gegensatz zwischen Olympia 2008 und Olympia 2022 könnte kaum größer sein. Die damaligen Hoffnungen auf eine Öffnung und Libera­li­sierung Chinas haben sich nicht erfüllt. Die Winter­spiele zeigen, wie groß...

Finally: Here are the Insights and Highlights of our Inter­na­tional Confe­rence „Rethinking Liberalism, Renewing Democracy“!

Der Sammelband des Projekts „Gegner­analyse“ dokumen­tiert 16 Essays, die sich mit den Vordenkern der antili­be­ralen Revolte von den 20er Jahren bis heute auseinandersetzen.

Digitale Techno­logien definieren das Verhältnis zwischen Mensch und Maschine neu und eröffnen ungeahnte Möglichkeiten.

Wie die soziale Markt­wirt­schaft ökolo­gisch erneuert werden kann, wird gerade in Deutschland intensiv disku­tiert. Mit der Umsetzung des European Green Deal oder der UN-Klima­­kon­­­ferenz in Glasgow stehen wichtige Weichen­stel­lungen an....

Die Diskussion über die ökolo­gische Trans­for­mation der Indus­trie­ge­sell­schaft sollte dabei in einen ordnungs­po­li­ti­schen Rahmen einge­bettet werden. Ziel dieser Veran­stal­tungs­reihe ist es, einen Dialog zwischen Politik, Zivil­ge­sell­schaft, Unter­nehmen, öffent­lichen Insti­tu­tionen und Wissen­schaft über einen solchen Ordnungs­rahmen zu fördern.

„Der ungarische Staat“ liegt nun in deutscher Übersetzung bei Springer Science vor. Obwohl es von durch­wach­sener intel­lek­tu­eller Qualität ist, bietet das Buch aufschluss­reiche Einblicke in die Mytho­logie und Ideologie, mit...

Ralf Fücks ist Direktor des Zentrums Liberale Moderne in Berlin, einer Denkwerk­statt und inter­na­tio­nalen Dialog­plattform zur Erneuerung der liberalen Demokratie. Schwer­punkte sind die Ukraine und Russland. Das Zentrum wurde von...

Im Gespräch mit Jasper Barenberg vom Deutsch­landfunk lobte die Direk­to­rin Ostmitteleuropa/​​​Osteuropa des Zentrum Liberale Moderne die Rede, welche Bundes­prä­sident Stein­meier anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf...

+++ for English version see below +++ Wann? 23. Juni 2021, 10–17.30 Uhr (Mittel­eu­ro­päische Sommerzeit)  Wo? Digital via Zoom und analog in Berlin (Anmeldung erforderlich) 

Ein umwelt­po­li­ti­scher Konflikt um den Bau zweier Wasser­kraft­werke illus­triert, wie die meist machtlose georgische Zivil­ge­sell­schaft sich gegen politische Entschei­dungen aus der fernen Haupt­stadt organisiert.

Zukunft hat momentan kaum Konjunktur. Die Zeichen stehen auf Krise und herun­ter­ge­zogene Mundwinkel. Lukas Daubner spricht sich dafür aus, dass die liberalen Kräfte aller Couleur die Zukunft wieder positiv besetzen.

o[s]tklick – demokra­tisch antworten unter­stützt deutsche Aussiedler und Spätaus­sied­le­rinnen aus Russland und anderen postso­wje­ti­schen Staaten dabei, ihre demokra­ti­schen Wertvor­stel­lungen in digitalen Medien und Netzwerken sicht­barer zu machen.

Für unser Projekt „Kli­ma­wan­del und öko­no­mi­sche Moder­ni­sie­rung Russ­lands“ haben wir eine Studie zur wirt­schaft­li­chen Bedeu­tung des fos­si­len Ener­gie­sek­tors in Auftrag gegeben, die wir hier erst­mals veröffentlichen.

Mit Ephraim „Effi“ Eitam sollte ein beken­nender Feind der arabi­schen Bevöl­kerung Israels Direktor des Holocaust­­­gedenk- und Dokumen­ta­ti­ons­zen­trums Yad Vashem werden. Das ist ein Symptom eines größeren Problems der israe­li­schen Politik.

Das Zentrum Libe­rale Moderne prä­sen­tiert mit­hilfe des Ukrai­nian Insti­tute die erste eigene Publi­ka­tion über die Ukraine. Der Sam­mel­band wurde am 24. Novem­ber online vorgestellt.

Seit den US-Präsi­­den­t­­schafts­­­wahlen sind wir Twitter Nachrichten zu Wahlma­ni­pu­la­tionen und Fälschungen durch den noch amtie­renden Präsi­denten Trump gewöhnt. Andere Stimmen jedoch mahnen zur Vernunft: Wahlen sind das Hochamt der Demokratie. Jede Stimme zählt. Nieder­lagen müssen anerkannt werden und selbst nach einem harten...

Die Botschaft der EU an den Kreml müsste lauten: Es wird für Putin einen Preis haben, wenn er den Diktator in Minsk an der Macht hält. Doch nur eine geeinte...

Swetlana Tichanowskaja in Berlin

Belarus zwischen Aufbruch und Repression. Online-Diskussion am 5. Oktober 2020, 19 Uhr

Die zuneh­mende Konzen­tration privater Vermögen gefährdet die Akzeptanz der sozialen Markt­wirt­schaft. Reichtum bedeutet heute mehr als früher auch Verant­wortung für eine gute Zukunft unserer Gesell­schaft und unseres Planeten.

Erfah­rungen aus der Covid-19 Krise: Am 1. Oktober 2020 spricht Ralf Fücks mit Anthony Giddens über das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit in Zeiten der Pandemie

Online-Diskussion am 6. Oktober 2020 mit Gunther Krichbaum, Johannes Schraps, Renata Alt, Manuel Sarrazin und weiteren.

Auf Einladung des Zentrums Liberale Moderne und des Berliner Ensembles disku­tierten Wolfgang Schäuble, Angela Marquardt, Werner Schulz und Richard Schröder mit Ralf Fücks über fortwir­kende Irrita­tionen und Diskre­panzen 30 Jahre...

„Russland verstehen“ will einen nachhal­tigen Beitrag zu der Debatte um die deutsch/­eu­ro­­päisch-russi­­schen Bezie­hungen leisten. Der Name ist durchaus Programm. Für uns schlie­ßen sich ein ver­tief­tes Ver­ständ­nis für Russ­land und kritische...

Das politisch-tekto­­nische Gefüge im Nahen Osten hat sich durch das Norma­li­sie­rungs­ab­kommen grund­legend geändert. Die „paläs­ti­nen­sische Sache“ inter­es­siert immer weniger. Die Paläs­ti­nenser müssten ihre Strategie ändern und den Israelis entgegenkommen. 

Lukaschenko hat jeden Rückhalt in der Bevöl­kerung verloren. Der Ruf nach Freiheit lässt sich nicht mehr unter­drücken. In dieser Situation ist eine entschiedene Haltung der Bundes­re­gierung und der EU gefordert. 

Ein Gespräch mit Ralf Fücks über die Heraus­for­de­rungen der freien Gesell­schaft und den Weg in eine ökolo­gische Moderne 

Journa­listen haben Privi­legien, die anderen Bürgern in dem Umfang nicht zustehen. Umso stärker stehen sie in der Pflicht. Nur wer gut und unabhängig infor­miert ist, kann als Bürger frei entscheiden. 

Wenn man nachfragt, wie Juden in Deutschland zu diesem Land stehen, so muss man unter­scheiden, von welchen Juden die Rede sein soll. Doch die Angst, dass der Antise­mi­tismus schlimmer wird,...

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­zi­ie­rungs­­­­­staa­ten (Ukraine, Geor­gien, Moldau). Autorin­nen und Autoren aus der Region ( Paata Gaprin­da­shvili, Mariam Tsitsikashvili, Hennadiy...

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­zi­ie­rungs­­­­­staa­ten (Ukraine, Geor­gien, Moldau). Autorin­nen und Autoren aus der Region ( Paata Gaprin­da­shvili, Mariam Tsitsikashvili, Hennadiy...

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­zi­ie­rungs­­­­­staa­ten (Ukraine, Geor­gien, Moldau). Autorin­nen und Autoren aus der Region ( Paata Gaprin­da­shvili, Mariam Tsitsikashvili, Hennadiy...

Video­mit­schnitt unserer Online-Diskussion zur Kremlpropaganda 

Podiums­dis­kussion am 14. September 2020 mit Wolfgang Schäuble, Marianne Birthler, Richard Schröder, Angela Marquardt und Ralf Fücks.

Die russische Regierung versucht Zugriff auf das Internet – den vielleicht wichtigsten Ort für Meinungs­freiheit – zu bekommen. LibMod und das Sach­a­row-Zentrum bringen Inter­net­ak­ti­vis­ten aus Russ­land und Deutsch­land zusam­men: Sie dis­ku­tie­ren, was zu tun ist, damit das Inter­net ein Raum für freies Denkens bleibt.

Die Ukraine steckt in einer tiefgrei­fenden Trans­for­mation. Mit einem Klick wechseln Sie zur Website www.ukraineverstehen.de für Infor­ma­tionen, Bewer­tungen und Berichte zu den aktuellen Entwick­lungen des Landes.

Die langen Linien antili­be­ralen Denkens für die heutige Debatte aufzu­ar­beiten ist das Ziel des LibMod-Projekts „Gegner­analyse“. Auf der Pro­jekt­web­site www.gegneranalyse.de bündeln wir Essays und Analysen über Vor­den­ker der Neuen Rechten....

Wie viele Staaten hat auch die Bundes­re­gierung massiv Schulden zur Bewäl­tigung der Corona­pan­demie und ihrer Folgen aufge­nommen. Die GroKo wechselte fast über Nacht von der „schwarzen Null“ zum Deficit Spending...

Die russische Regierung versucht Zugriff auf das Internet – den vielleicht wichtigsten Ort für Meinungs­freiheit – zu bekommen. LibMod und das Sach­a­row-Zentrum bringen Inter­net­ak­ti­vis­ten aus Russ­land und Deutsch­land zusam­men: Sie dis­ku­tie­ren, was zu tun ist, damit das Inter­net ein Raum für freies Denkens bleibt.

LibMod arbeitet darauf hin, dass am Ort der Ermordung der jüdischen Bewohner Odesas eine würdige Gedenk­stätte entsteht. Zurzeit befinden sich dort Mülleimer, Parkplätze und ein Spiel­platz. Dabei handelt es sich...

LibMod hat zuletzt zwei große Gedenken in Czernowitz und Odesa veran­staltet. Nun setzen wir uns für eine würdige Gedenk­stätte für Opfer der „Shoa durch Kugeln“ in der südukrai­ni­schen Hafen­stadt ein....

In Odesa ermor­deten im Oktober 1941 rumänische Truppen und deutsche Offiziere 25.000 Juden. Das Verbrechen ist nahezu vergessen, am Ort des Schre­ckens befindet sich heute ein ärmliches Wohngebiet. LibMod macht...

Asiatische Demokratien wie Südkorea haben vorge­macht, dass die digitale Nachver­folgung von Infek­ti­ons­ketten eine Corona­epi­demie wirksam eindämmen kann. Doch ein Imperativ zur Tracing-App lasse sich daraus nicht ableiten, warnt Alexandra Borchardt....

Der belarus­sische Präsident überlässt die Bekämpfung der Pandemie ortho­doxen Priestern und dem KGB. In der Bevöl­kerung regt sich Unmut, weil die drama­tische Lage trotz anders lautender Beteue­rungen der Regierung nicht...

Die konser­vative Regierung in Großbri­tannien macht Kampf­an­sagen gegen die BBC. Der neue Kultur­mi­nister stellt die Unpar­tei­lichkeit des Senders in Frage. Und der Regie­rungs­be­rater Dominic Cummings würde am liebsten die Rundfunk­ge­bühren abschaffen.

LibMod stellt gemeinsam mit dem Ch. Links Verlag das neue Buch des Journa­listen Manfred Quiring, „Russland – Aufer­stehung einer Weltmacht?“ vor.

Das Phänomen der Fake News könnte sich in Zukunft noch verstärken. Ändern lasse sich das kaum, meint Alexandra Borchardt. Deshalb seien Kampagnen zur digitalen Mündigkeit mindestens so notwendig wie einst...

Die Kommu­nis­tische Partei Chinas betrachtet die Studien junger Chinesen an auslän­di­schen Univer­si­täten als patrio­tische Mission. Das Motto: Sei loyal, trans­fe­riere Techno­logie, assimi­liere dich nicht. Die „Ein­heits­front“, ein Dach­ver­band von Kulturorganisationen,...

LibMod bietet in Kiew für Parla­ments­ab­ge­ordnete Fortbil­dungen und Trainings an. Mit Unter­stützung des Auswär­tigen Amtes und der East Europe Foundation stärken wir den demokra­ti­schen Geist und die Reformen in der Ukraine.

In einem von Ralf Fücks und Thomas Köhler her­aus­ge­ge­be­nen Buch erör­tern nam­hafte Autorin­nen und Autoren ord­nungs­po­li­ti­sche Leit­li­nien für die öko­lo­gi­sche Fort­ent­wick­lung der Industriegesellschaft

Mit Boris Johnson – aber auch Matteo Salvini und Donald Trump – hat der homo ludens die Bühne der Politik betreten: So unter­schiedlich diese Männer auch sind, sie eint der...

2018 erschien ein Gesprächs­band mit Björn Höcke. Eine Rezen­sion in zwei Teilen geht seinem Welt­bild und seinen poli­ti­schen Visio­nen nach. Hier ist Teil 1: Das Welt­bild. Den zweiten Teil zu...

Der ukrai­nische Filmre­gisseur und Kritiker der Krim-Annexion wurde 2014 von russi­schen Sicher­heits­kräften auf der Krim verhaftet und später in Moskau zu 20 Jahren Lagerhaft verur­teilt. Am 7. September 2019 kam er...

Der Klima­wandel zwingt zur ökolo­gi­schen Trans­for­mation des Kapita­lismus. Die Dekar­bo­ni­sierung unserer Wirtschaft und Gesell­schaft ist ein enormer Kraftakt und zugleich eine große Chance für kreative Kräfte in Wirtschaft und Gesellschaft....

Die russische Regierung versucht Zugriff auf die letzten Freiheits­inseln im Internet zu bekommen. Mit dem neuen „Inter­net­gesetz“ könnte die Regierung das nationale Netz von der Außenwelt isolieren. LibMod und das...

Mit der Annexion der Krim und dem unerklärten Krieg in der Ostukraine hat die russische Führung die Prinzipien der europäi­schen Friedens­ordnung mit Füßen getreten. Daraufhin wurden Russland die Stimm­rechte in...

Am 13. September bringt die Hans-Böckler-Stiftung zahlreiche Akteure aus Wirtschaft, Wissen­schaft, Politik und Gewerk­schaften zur Plattform „Arbeit der Zukunft – LABOR.A“ zusammen. Ein Tag voller Debatten und Workshops: ein Markt der Möglich­keiten. Das Zentrum...

Die AfD-Abgeor­d­­neten aus Sachsen gehören zu den Radikalsten der Bundes­tags­fraktion. Auf einer Partei­ver­an­staltung bei Pirna gibt sich die Basis brutalen Mobfan­tasien hin. Die anwesenden Neu-Parla­­men­­tarier demons­trieren still­schwei­gendes Einver­ständnis und lassen...

Mit seiner Rede zur Eröffnung der Ausstellung „Der rote Gott – Stalin und die Deutschen“ in der Gedenk­stätte Hohen­schön­hausen hat der Berliner Kultur­se­nator Klaus Lederer ein Zeichen gesetzt. Schonungslos benennt...

In Westeuropa führen Italien und Öster­reich den Block der Natio­na­listen an. Dort regieren mit FPÖ und Lega Nord extrem rechte Parteien, die Koope­ra­ti­ons­ab­kommen mit Putins Partei „Einiges Russland“ unter­zeichnet haben....

Gemeinsame Erklärung von Teilnehmer/​​innen der diesjäh­rigen „Juri-Schmidt-Konferenz“ zur Lage der Menschen­rechte in Russland. Sie wendet sich an die russische Führung wie an die westliche Staaten­ge­mein­schaft: Haltet an Demokratie und Menschenrechten...

Weil das Regime in Russland den Druck auf die Zivil­ge­sell­schaft erhöht, ist diese zu immer mehr Vorsicht gezwungen. Das erschwert gemein­sames Handeln. In Berlin hat sich die Opposition auf der...

Im Sammelband „Gegen­verkehr“ schreiben Angela Merkel, Andreas Voßkuhle und Alexander van der Bellen zu Ehren des Grünen Minis­ter­prä­si­denten Winfried Kretschmann.

Seit Jahren hantiert der Kreml mit einem Feuerwerk an wider­sprüch­lichen Erklä­rungen, wenn er in die Klemme gerät. An Beispielen mangelt es nicht.

Der Westen habe sich schadenfroh als Sieger des Kalten Krieges gefeiert, so lautet eine beliebte Propa­gan­da­figur des Kremls. In Wahrheit bemühten sich die USA in den frühen 1990er Jahren, das...

ÖVP und FPÖ verkaufen ihre Politik mit Phrasen, Klischees und sinnlosen Sätzen. Sprach­kritik wird zur Bürgerpflicht.

Peter Unfried findet, Liberal-Progressive dürfen die Heimat nicht rechts­na­tional liegen lassen. Die Grünen sollten den Begriff im neuen Grund­satz­pro­gramm deshalb zeitgemäß prägen. 

Bei der Wahl am 8. April 2018 konnte Viktor Orbáns Fidesz die absolute Parla­ments­mehrheit behaupten. Attila Juhasz erklärt, dass dies kein geschlos­senes Votum für die illiberale Demokratie bedeutet. Die ungarische Gesell­schaft ist tief...

In diesen Tagen erinnert Argen­tinien an den Militär­putsch von 1976. Was aller­dings dominiert in den Straßen von Buenos Aires ist autori­täres Aufmarsch-Pathos, Evita- und Che-Kitsch und histo­rische Amnesie. Gut, dass...

Die grüne Sozial­po­li­ti­kerin und ehemalige Gesund­heits­mi­nis­terin Andrea Fischer zur aktuellen Debatte um Hartz IV und öffent­liche Beschäftigungsprogramme.

Sicherheit im Wandel: Am 9. April lädt das Zentrum Liberale Moderne zur Diskussion in die Landes­ver­tretung von Baden-Württemberg:  Was können staat­liche und gesell­schaft­liche Akteure tun, um den gesell­schaft­lichen Zusam­menhalt zu stärken?...

Am Sonntag wird in Ungarn das Parlament neu gewählt. Obwohl Fidez in Meinungs­um­fragen über einen guten Vorsprung verfügt und alle Insti­tu­tionen des immer autokra­ti­scheren politi­schen Systems der regie­renden Partei Unterstützung...

LibMod-Autor Edward Lucas fälscht den Mail-Account eines Abgeord­neten und führt vor, wie schockierend einfach es ist, falsche Infor­ma­tionen zu verbreiten. Er fordert: Wir müssen die Anony­mität im Internet beschränken, um...

Marine Le Pen ist angeschlagen. Im Duell mit Macron erwies sie sich als Dilet­tantin. Jetzt wagt die Extre­mistin den Befrei­ungs­schlag. Die Umbenennung ihres „Front National“ in „Rassem­blement National“ deutet an,...

Joachim Wagner arbeitete als Fernseh­jour­nalist für die ARD. Für sein neues Buch hat er sich durch einen Berg wissen­schaft­licher Studien gekämpft: „Die Macht der Moschee“ behauptet, es sei der Islam,...

Die antili­berale Gegen­be­wegung ist nicht auf die USA und Europa beschränkt. Auch in Israel sind Tendenzen in Richtung „illiberale Demokratie“ und ethni­schem Natio­na­lismus zu beobachten. Die israe­lische Autorin Dahlia Scheindlin...

Britain barks, but does not bite – Das ist die Sicht des Kremls auf mein Land, schreibt Edward Lucas. Der unver­frorene Mordan­schlag auf Sergej Skripal macht mehr als deutlich, dass...

Am 13. März veran­staltete das Zentrum Liberale Moderne seine erste inter­na­tionale Russland-Konferenz. Im Zentrum stand ein vertieftes Verständnis des „System Putin“ und die Frage nach einer realis­ti­schen Russland-Politik des Westens. Der...

Ein überge­lau­fener russi­scher Agent wird in der engli­schen Provinz mit einem militä­ri­schen Kampf­stoff attackiert. Premier­mi­nis­terin May macht Moskau für den Anschlag verant­wortlich. Sind wir zurück im Kalten Krieg oder sind...

Mit Kampagnen gegen die Europäische Union, Migranten und den Libera­lismus versucht die Regierung von Ungarn die öffent­liche Meinung zu beein­flussen. Hat Sie damit Erfolg? Veszna Wessenauer vom Thinktank Political Capital...

Der Einmarsch in Georgien und der Ukraine, die Gründung einer Eurasi­schen Wirtschaft­union – Wladimir Putin hegt geopo­li­tische Ambitionen. Glaubt man dem neurechten Philo­sophen Alexander Dugin, der von sich behauptet, den...

In Zürich prophe­zeite Steve Bannon den Siegeszug der populis­ti­schen Bewegung. Die stili­siert er zum Retter der weißen Arbei­ter­klasse. Bannon flirtet mit Lenin, er beherrscht das Reper­toire revolu­tio­närer Rhetorik. Auf einer...

Olga Romanowa half russi­schen Häftlingen, bis sie selbst ins Visier der Justiz geriet und aus Angst vor einer Verhaftung Russland verließ. In ihrer Analyse für LibMod zeigt die Bürger­recht­lerin frappierende...

Die Abschre­ckung poten­ti­eller Angreifer ist die Grundlage guten Vertei­digung. Besser, man hält den Gegner von vornherein von einem Angriff ab, statt ihn mit hohen Kosten in einem Krieg bekämpfen zu...

Der Libera­lismus war in Frank­reich jahrzehn­telang als troja­ni­sches Pferd des Laissez-faire-Kapita­­lismus verschrien. Zuletzt deutete sich ein Bedeu­tungs­wandel an – bestimmt er bald den Zeitgeist?

Estland fertigt Sicher­heits­kopien seines Staates an und speichert sie auf Servern in Luxemburg. Mit solchen digitalen Kniffen schützt es sich vor auslän­di­schen Agres­sionen und fördert obendrein seine Wirtschaft: Das Land...

In Öster­reich verschieben sich die Grenzen des bisher Sagbaren. Die Liste der „Ausrut­scher“ wächst in schwin­del­erre­gendem Takt. In seiner monat­lichen Kolumne aus Wien fragt Fred Luks, ob die Empörung der...

Ein afgha­ni­scher Flüchtling ersticht ein 15jähriges Mädchen. Schlimm. Weshalb entzündet sich an dieser Bluttat eine so heftige, emotional aufge­ladene Kontro­verse? Es geht – unter anderem – um die Frage, ob...

Wenn die SPD die Große Koalition ablehnt, könnten Neuwahlen anstehen. Die Grünen würden nach Umfragen deutlich zulegen. Doch bei der Vorstellung von Wahlen wird ihnen mulmig zu Mute – Warum?

Rekapi­tu­lation eines stockenden Friedens­pro­zesses: Das zweite Minsker Abkommen von Februar 2015 sollte den Krieg in der Ostukraine beenden und einen politi­schen Prozess einleiten – bisher ohne Erfolg.

Unsere Autorin Karen Horn stolperte über ein Interview der NZZ mit Jan Philipp Reemtsma: Angela Merkel eine Populistin? Wann passt diese Bezeichnung und wann nicht? Die Infla­tio­nierung dieses Begriffs beraubt...

Immanuel Kant legte mit der Idee eines Weltbür­ger­rechts den Grund­stein für eine Ethik, die auch im Zeitalter der Globa­li­sierung Orien­tierung bietet. Die europäische Debatte um die Flücht­lings­po­litik lässt befürchten, dass...

Nationale Geschichts­po­litik: Die Regierung in Polen sieht ihr Land von äußeren Feinden umringt und durch innere Feinde bedroht. Mithilfe eines kruden Natio­nal­mythos will sie die Spaltung zwischen Tradi­tio­na­listen und Modernisten...

Der ungarische Minis­ter­prä­sident Viktor Orbán ist ein Meister der schreck­lichen Verein­fa­chung und der Erfindung von Sünden­böcken. Im Fokus der staatlich gelenkten Kampagne gegen George Soros stehen Migranten, Minder­heiten und imaginäre Feinde....

Die rasante Entwicklung von Wind- und Solar­energie allein wird dem Klima­wandel nicht den Garaus machen. Die Emissionen von Treib­haus­gasen wachsen global weiter. Auch Deutschland konnte die Kohle bisher nicht als...

Die Jamaika-Verhan­d­­lungen sind auch an der missra­tenen Insze­nierung der Sondie­rungs­ge­spräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen gescheitert. Bevor sich auch SPD und Union in den Spiegel­strichen ihrer Wahlpro­gramme verhaken, schlägt...

Der westliche Blick auf Russland ist getrübt von dem tiefen Wunsch, der Kreml wäre ebenso auf Ausgleich und gute Nachbar­schaft aus. Wir müssen endlich einen Schritt zurück treten und mit...

Mit der Neuen Rechten und den Identi­tären kehrt der Typus des Rechts­in­tel­lek­tu­ellen zurück. Sie knüpfen an die Tradi­ti­ons­linien der Vordenker der Zwischen­kriegszeit an und sind gleich­zeitig sehr heutige Produkte der...

Jamaika ist gescheitert, weil wesent­liche Akteure den Sturz der Kanzlerin und die Neuauf­stellung der Parteien im Wähler­markt als wichtigste politische Aufgabe ansehen. Dies könnte Verwer­fungen der politi­schen Landschaft nach sich ziehen.

In Polen erfolgt unter Jaroslaw Kaczynski ein rapider Angriff auf Gewal­ten­teilung, Parla­men­ta­rismus und Grund­rechte. Die Regio­nal­wahlen 2018 werden zum Testfall für das Macht­projekt der PIS.

Die ungarische Regierung hat sich vom Plura­lismus verab­schiedet. Sie setzt Gemein­schaft gegen die Freiheit des Indivi­duums. Gewal­ten­teilung und Presse­freiheit wurden einge­schränkt. Mit Zweidrit­tel­mehrheit änderte die Regierung die Verfassung und brachte...

Dialektik der Aufklärung: Michael Sontheimer beschreibt, wie der moralische Bankrott der RAF die politische Resozia­li­sierung der Links­ra­di­kalen beför­derte – bis hin zur Gründung der „Grünen“.

Ein trans­at­lan­ti­sches Manifest in Zeiten von Donald Trump

Am 26. Mai 2017 veröf­fent­lichte die inter­na­tionale Koalition für demokra­tische Erneuerung (Coalition for Democratic Renewal – CDR) den Prager Aufruf. Wir dokumen­tieren hier den Wortlaut des Aufrufs im engli­schen Original. Informationen...

Am 9. Dezember 2008 veröf­fent­lichten 303 in China wohlbe­kannte Erstun­ter­zeichner ein Reform­pro­gramm zur Beendigung der Partei­dik­tatur. Der Friedens­no­bel­preis­träger Liu Xiaobo gehörte dazu. Hier finden Sie das Dokument in chine­si­scher und deutscher Sprache...