Ein beein­dru­ckender Sammelband zur 1989 in Moskau gegrün­deten Menschen­rechts­or­ga­ni­sation Memorial zieht die Verbin­dungs­linie zwischen Vergan­genheit und Gegenwart – und blickt in eine Zukunft, die nicht den Menschen­schindern gehören darf. Marko Martin stellt ihn uns vor.

Am 8. Mai gedenken wir der Befreiung Europas vom Natio­nal­so­zia­lismus – ein Gedenktag, der in den Ländern Mittel- und Osteu­ropas und in Russland sehr unter­schiedlich begangen wird. In unseren Archiven und Beiträgen beleuchten wir diese histo­ri­schen Brüche und laden wir dazu ein, Erinnerung neu zu gestalten: kritisch, solida­risch, wehrhaft.

Die EU ris­kiert, die ein­ge­fro­re­nen Ver­mö­gens­werte Russ­lands zu ver­lie­ren, wenn die Sank­tio­nen dem­nächst aus­lau­fen. Rechts­exper­ten bestä­ti­gen, dass die Über­tra­gung dieser Gelder an die Ukraine recht­mä­ßig ist und die Repa­ra­ti­ons­pflicht Russ­lands durch­set­zen würde. Die Beschlag­nah­mung der Ver­mö­gens­werte könnte das Völ­ker­recht fes­ti­gen und die Ukraine finan­zi­ell und mili­tä­risch stärken. Wird die EU handeln, bevor es zu spät ist?

Vor dem Hinter­grund der Verhand­lungen zwischen der neuen US-Adminis­tration und dem Kreml über einen Waffen­still­stand in der Ukraine werden Forde­rungen laut, die Nordstream-Pipeline wieder betriebs­fähig zu machen und die Importe von russi­schem Gas und Öl wieder­auf­zu­nehmen. Wir rufen dazu auf, im Koali­ti­ons­vertrag von Union und SPD eine Rückkehr zur „Energie­part­ner­schaft” mit Russland und die Inbetrieb­nahme der Nordstream-Pipelines katego­risch auszuschließen. 

Das Stra­te­gie­pa­pier „Her­aus­for­de­rung Russ­land“ wurde von einer pol­­­­nisch-deu­­­t­­­­schen Exper­ten­gruppe gemein­sam mit dem War­schauer Centre for Eastern Studies (OSW) ver­fasst. Es skiz­ziert Eck­punkte für eine künf­tige Russ­land­po­li­tik: Eine Politik der Abschre­ckung und Ein­däm­mung gegen­über Moskau, wirk­same Sank­tio­nen gegen die rus­si­sche Kriegs­wirt­schaft und ein gemein­sa­mes Vor­ge­hen gegen die hybride Krieg­füh­rung des Kremls. Dring­lich ist auch eine Ver­stän­di­gung über den ange­streb­ten Ausgang des Ukraine-Krieges und die Essen­ti­als für eine Verhandlungslösung. 

Vor zehn Jahren wurde das Minsker Abkommen ausge­handelt und unter­zeichnet. Es sollte den Krieg im Osten der Ukraine beenden. Und es schei­terte: Am 24. Februar 2022, nur sieben Jahre später, startete Putin die russische Vollin­vasion der Ukraine. Der Diplomat Johannes Regen­brecht war an den Verhand­lungen zu „Minsk II“ beteiligt und analy­siert für uns, welche Lehren aus dem Abkommen für einst für mögliche Verhand­lungen heute zu ziehen sind.

Gemein­sam mit dem War­schauer Thinktank OSW hat das Zentrum Libe­rale Moderne ein pol­nisch-deut­­sches Stra­te­gie­pa­pier für eine neue Russ­land­po­li­tik ver­öf­fent­licht. Worum es dabei geht.

Am 21. November fand in der nordrhein-westfä­li­schen Landes­ver­tretung eine Diskus­si­ons­ver­an­staltung statt, die sich mit den Auswir­kungen gezielter Desin­for­mation und der Stärkung der Resilienz einer demokra­ti­schen Öffent­lichkeit befasste. Es handelte sich um die dritte Veran­staltung unserer Reihe „Sicher durch die Trans­for­mation“, die wir in Zusam­men­arbeit mit der nordrhein-westfä­li­schen Landes­re­gierung ausrichten.

Es war eine Nachricht, die für Entsetzen sorgte: Nordkoreas Gewalt­herr­scher Kim verkauft nicht nur Waffen an Putins Russland, sondern sendet auch Truppen für dessen Angriffs­krieg in die Ukraine. Drama­ti­scher hätte eine Beglau­bigung von Anne Apple­baums aktuellem Buch „Die Achse der Autokraten“ nicht ausfallen können, wie der Schrift­steller Marko Martin für uns analysiert.

Desin­for­mation als politische Heraus­for­derung – welche Rolle spielt Russland? Darüber disku­tieren wir am 21. November im Rahmen unserer Veran­stal­tungs­reihe „Sicher durch die Trans­for­mation“ in der Landes­ver­tretung NRW mit Minister Nathanael Liminski, Senatorin Dr. Felor Badenberg, dem Botschafter der tsche­chi­schen Republik S.E. Jiří Čistecký, Dr. Arndt Freytag von Loring­hoven und Ralf Fücks.

Kein Zurück­fahren der Ukraine-Hilfen! Keine Schwä­chung der ukrai­ni­schen Armee! Waffen­lie­fe­rungen dürfen NICHT zurück­ge­fahren werden, denn die Ukraine braucht unsere Unter­stützung auch in Zukunft. Wir rufen Bündnis 90/​Die Grünen dazu auf, sich jetzt stark zu machen, um eine Unter­stützung der Ukraine weiterhin zu gewährleisten.

Schon vor dem Angriff auf die Ukraine versuchte Russland, Europas Öffent­lichkeit mit Kampagnen zu beein­flussen. 3 Fragen zu russi­scher Desinformation.

Der rus­si­sche Angriffs­krieg gegen die Ukraine wird ver­stärkt auch auf vir­tu­el­ler Ebene aus­ge­foch­ten. Warum eine Aus­wei­tung der juris­ti­schen Defi­ni­tion des Begrif­fes „Aggres­sion“ auf Cyber­an­griffe gerade jetzt geboten ist, erklärt Ilona Khme­leva, Exper­tin für Völ­ker­recht und Sekre­tä­rin des Wirt­schafts­si­cher­heits­ra­tes der Ukraine (ESCU).

Frank­reichs Russland­po­litik ist seit Jahrzehnten ambivalent und beruht zum Teil auf Mythen und unrea­lis­ti­schen Ambitionen. Emmanuel Macrons Politik gegenüber Moskau schien dies lange zu verkörpern. Zu Beginn der umfas­senden Invasion der Ukraine war der franzö­sische Präsident ein lautstarker Befür­worter von Gesprächen und Diplo­matie. Doch seine Position hat sich deutlich verändert und im Jahr 2024 plädiert er sogar für die Entsendung von Boden­truppen in die Ukraine. Dimitri Minic erklärt, wie es dazu kommen konnte.

Der Krieg in der Ukraine ist ein Test für die Entschlos­senheit und Handlungs­fä­higkeit der liberalen Demokratien. Erweist sich die Achse Moskau, Teheran und Peking als stärker, dann brechen finstere Zeiten nicht nur für die Ukraine an. Eine Nachlese zu unserer inter­na­tio­nalen LibMod-Konferenz „Russland und der Westen“ von Ralf Fücks.

Israel, Jemen oder Ukraine – in allen Kriegen spielt die Achse Moskau-Teheran eine entschei­dende Rolle. Alle Appelle an den Iran helfen am Ende so viel wie die an Putin – nichts. Ralf Fücks im Stern-Interview.

Seit dem Beginn des russi­schen Krieges in der Ukraine hat die russische Propa­ganda im Westen und in Deutschland eine andere Dimension angenommen. Sie zielt darauf ab, die westliche Demokratie zu unter­graben, Angst zu schüren und die Unter­stützung für die Ukraine zu schwächen. Ein Beitrag von Khatia Kikalishvili für GEOpolitics.

Xi Jinping will die globalen Macht­dy­na­miken zu seinen eigenen Gunsten kippen. Dafür braucht er Russland als wichtigen Verbün­deten – die Partner­schaft hat jedoch Grenzen. Christina zur Nedden über das chine­sische Dilemma.

Der Westen darf die Ergeb­nisse von Wla­di­mir Putins Fake-Wahl nicht aner­ken­nen. Denn wir haben es nicht mit einem legi­ti­men Prä­si­den­ten, sondern mit einem Dik­ta­tor und Kriegs­ver­bre­cher zu tun, schreibt Ralf Fücks.

Nach der Scheinwahl in Russland wird das Regime seinen imperialen Kurs nach außen und die Repres­sionen nach innen verstärken. Wer einen positiven Wandel in Russland will, muss die Ukraine so stark machen, dass Putin dort gestoppt wird. Ralf Fücks im Interview des DLF.

„Krim, Donbass, Ukraine: Die Eskalation, Härte und Bruta­lität Russlands hat jedes Mal zugenommen.“ Warum wir Putin beim Wort nehmen und auf unsere balti­schen Nachbarn und Polen hören sollten. Marie­luise Beck im „kontrovers“-Streitgespräch des DLF über Verhand­lungs­for­de­rungen an die Ukraine und Fake-Wahlen in Russland. 

Immer aggres­siver attackiert Russland den Westen mit Sabotage, Desin­for­mation und Cyber­an­griffen. Was haben wir diesem hybriden Krieg Putins entge­gen­zu­setzen? Die Programm­lei­terin für Russland beim Zentrum Liberale Moderne, Maria Sannikova-Franck, im Deutsche Welle Talk „Auf den Punkt“.

Gemessen an der Menta­lität der Merkel-Jahre ist die Sicher­heits­po­litik unter Scholz bemer­kenswert. Dennoch besteht kein Anlass zu Selbst­zu­frie­denheit – denn Referenz­größe für die Politik sollte nicht frühere Schlaf­wan­delei, sondern die Realität des Krieges vor unserer Haustüre sein. Ralf Fücks im Beitrag für die WirtschaftsWoche.

Die Ukraine droht zu kolla­bieren, wenn der Westen bei seiner zöger­lichen Unter­stützung bleibt. Dabei ist das auch unser Krieg, ob wir es wollen oder nicht. Was folgt daraus? Ralf Fücks und Marie­luise Beck im Gastbeitrag für den SPIEGEL. 

Nachdem er den Giftan­schlag des FSB überlebte, wurde er im Straf­lager syste­ma­tisch zu Tode gebracht. Sein „Verbrechen“ war, dass er Putin und sein „Regime der Diebe und Räuber“ herausforderte. 

Die Nachricht vom Tod Alexej Nawalnys hat uns erschüttert. Nachdem er den Giftan­schlag des FSB überlebte, wurde er im Straf­lager syste­ma­tisch zu Tode gebracht. Sein „Verbrechen“ war, dass er Putin und sein „Regime der Diebe und Räuber“ herausforderte. 

Zur Frage der Beitritts­per­spektive der Ukraine zur EU. Für Ralf Fücks ist ein Beitritt schon 2030 vorstellbar. Außerdem geht es um die Energie-Koope­ration mit der Ukraine und die histo­rische Verant­wortung Deutsch­lands gegenüber der Ukraine.
Die Themen aus dem Podcast stellt das LibMod auch beim 2. Café Kyiv zur Diskussion: am 19. Februar 2024 im Colosseum im Prenz­lauer Berg. Hören Sie rein – überall wo es Podcasts gibt. Und melden Sie sich zum Café Kyiv an!

Marie­luise Beck berichtet von ihrer Reise in die Ukraine, von der sie kürzlich zurück­ge­kehrt ist. Sie macht im Table Today-Gespräch klar, dass Deutschland und die anderen Alliierten mitver­ant­wortlich sind für den kaum messbaren Erfolg der ukrai­ni­schen Offensive im vergan­genen Jahr. Wladimir Putin, davon ist Marie­luise Beck überzeugt, will nicht nur die Ukraine annek­tieren. Er will weite Teile Osteu­ropas unter seine Kontrolle bringen.

Marie­luise Beck im Interview des DLF über das Hilfs­paket der EU, die wichtige Rolle Polens und der balti­schen Länder bei der Unter­stützung der Ukraine – und Zweifel an einer Neuauflage von Minsk II.

Die Konfis­zierung der Reserven der russi­schen Zentralbank ist überfällig – ein Kommentar von Edward Lucas.

Ein enttäu­schender Abschluss der COP28, der Angriff der Hamas und leider immer noch: der russische Angriffs­krieg gegen die Ukraine. 2023 war kein gutes Jahr in der Ausein­an­der­setzung zwischen Demokratie und Autori­ta­rismus. Es hängt an uns, dass es besser wird.
Der Zwischenruf von Ralf Fücks zum Jahresende.

Wie lange Putin an der Macht bleibt, weiß niemand. Laut der 2020 geän­der­ten Ver­fas­sung kann er noch bis 2036 regie­ren – er wäre dann über 80 Jahre alt. Klar ist schon jetzt, dass wegen der Erosion der staat­li­chen Insti­tu­tio­nen unter Putin ein rei­bungs­lo­ser Macht­wech­sel unwahr­schein­lich ist. Das stei­gert aber auch die Chancen auf etwas Bes­se­res als ein schlich­ter Puti­nis­mus 2.0.

Die ukrai­nische Offensive ist verpufft, im Westen sind Anzeichen von Kriegs­mü­digkeit zu erkennen. Das ist ein schwerer Fehler, sagt Ralf Fücks. Denn Wladimir Putin hat keineswegs von seinen weitrei­chenden Plänen abgelassen.

Die Offensive der Ukraine steckt fest in einem Stellungs­krieg. Der Westen kann jetzt nicht nachlassen: Kiew braucht mehr Waffen sowie eine klare Beitritts­per­spektive für die EU und die Nato. Denn Putin muss den Krieg verlieren. Gastbeitrag für den Spiegel von Ralf Fücks.

Taurus-Marsch­flug­körper könnten für Russland wichtige Versor­gungswege zerstören und damit den Kriegs­verlauf entscheidend beein­flussen – Marie­luise Beck im SWR-Tages­ge­spräch über die erneute Zöger­lichkeit der Bundes­re­gierung, nicht einge­löste Versprechen des Westens und Putins Rekrutierungsmethoden. 

Dne 16. října 2023 disku­t­ovali Orysia Luzewitsch, Ralf Fücks, Miroslav Wlachovsky a Jaroslaw Kurfürst o budouc­nosti Evropy v době ruské agresivní války. Stejnoj­menná panelová diskuse se konala v rámci pražské konfe­rence Forum 2000 a byla výsledkem německo-české spolu­práce mezi Centrem Liberale Moderne a Nadací Forum 2000.

Am 16. Oktober 2023 disku­tierten Orysia Luzewitsch, Ralf Fücks, Miroslav Wlachovsky und Jaroslaw Kurfürst die Zukunft Europas in Zeiten des russi­schen Angriffs­kriegs. Die gleich lautende Podiums­dis­kussion fand im Rahmen der Forum 2000-Konferenz in Prag statt und war eine deutsch-tsche­chische Koope­ration zwischen dem Zentrum Liberale Moderne und der Forum 2000 Stiftung.

Der russische Putin-Kritiker Michail Chodor­kowski hat sein neues Buch über die Zukunft Russlands vorge­stellt: „Was tun: Damit kein neuer Drache erwacht” entwirft Szenarien für einen demokra­ti­schen Wandel in Russland. Gemeinsam mit Ralf Fücks und dem Publikum disku­tierte er, wie demokra­ti­scher Wandel in Russland möglich ist und wie sich das Land vor einem Rückfall in den Autori­ta­rismus schützen kann.

Hat der Westen die nötige Weitsicht, die Ukraine so zu unter­stützen, dass sie den Krieg gewinnen kann? Oder fangen wir an, völker­rechtlich anerkannte Grenzen zu verhandeln? Dann ist die Büchse der Pandora geöffnet.
Ralf Fücks und Claudia Major im Podcast von Tim Guldimann

Die oft gefor­derten terri­to­rialen Zugeständ­nisse bringen weder der Ukraine noch dem Westen Frieden und Sicherheit – denn sie ignorieren fünf grund­le­gende Fakten. Ralf Fücks und Marie­luise Beck im Gastbeitrag für den Tagesspiegel.

Was bei Russlands Krieg gegen die Ukraine auf dem Spiel steht und was zu tun ist. Zehn Thesen von Ralf Fücks und Marie­luise Beck im Gastbeitrag für den SPIEGEL. 

Marie­luise Beck und Ralf Fücks im Interview mit Welt TV über das Leben im Krieg, notwendige Voraus­set­zungen für Verhand­lungen und die ukrai­nische Perspektive auf deutsche Debatten und unklare Ziele.

Der Sommer 2020 hat Belarus grund­legend verändert. Die gefälschten Neuwahlen des Diktators Alexander Lukaschenko hat das Land in ein Trauma geworfen. Nun ist es zum Aufmarsch­gebiet russi­scher Truppen geworden. Doch genau jetzt braucht das Land auch die Unter­stützung deutscher Demokraten.

Russ­land führt nicht nur Krieg gegen die Ukraine, sondern auch gegen den Westen. Warum die euro­päi­sche Sicher­heits­ord­nung bedroht ist und worin die his­to­ri­sche Dimen­sion des Krieges besteht, dis­ku­tiert Marie­luise Beck mit Gustav Gressel (Euro­pean Council on Foreign Rela­ti­ons) in unserer neuen Folge von „Frei­heit in stür­mi­scher Zeit“.

Wir sollten wissen, was wir der NATO zu verdanken haben. Und wir sollten gelernt haben, dass es keine sicher­heits­po­li­ti­schen Grauzonen in Europa geben darf. Der Ukraine eine verbind­liche Beitritts­per­spektive zu verweigern, wäre eine Ermutigung für die neo-imperiale Politik Putins.

„Der Ausgang des Krieges entscheidet über Putins Schicksal“ – Maria Sannikova-Franck und Ralf Fücks analy­sieren in ihrem Gastbeitrag für den SPIEGEL, warum eine militä­rische Niederlage in der Ukraine der wichtigste Faktor für politische Verän­de­rungen in Russland ist und wie sich der Westen auf Szenarien des Wandels vorbe­reiten sollte.

„Ukraine in der Offensive – Woran entscheidet sich der Krieg?“ Marie­luise Beck disku­tierte bei der Phönix Runde mit Janis Kluge, Stiftung Wissen­schaft und Politik, Helmut Ganser, Briga­de­ge­neral a.D. und dem Journa­listen Sebastian Puschner über ein Ende des Krieges, das Kalkül Russlands und warum der Westen einen NATO-Beitritt der Ukraine befür­worten sollte.

Für die alten Menschen in Cherson ist es nicht die erste Katastrophe in ihrem Leben. Der Hunger unter Stalin, die Zwangs­arbeit unter den Nazis, die Rückkehr der Sowjets. Nun der Krieg, den sie nie wollten und die Vernichtung durch Fluten. Marie­luise Beck hat die Stadt besucht und der BILD darüber berichtet.

„Der russische Beschuss geht auch während der Evaku­ie­rungen weiter“ – Marie­luise Beck hat mit ukrai­ni­schen Helfern die durch die Sprengung des Kachowka-Staudamms überflu­teten Gebiete in Cherson besucht. Mit dem Deutsch­landfunk hat sie über ihre Eindrücke gesprochen.

Das Flagg­schiff unserer russland­be­zo­genen Aktivi­täten ist die jährliche inter­na­tionale Konferenz „Russland und der Westen“. Sie ist Teil eines breiteren Spektrums von Aktivi­täten, die zur Debatte über die deutsch-europäisch-russi­schen Bezie­hungen und zu einem tieferen Verständnis des Putin-Systems beitragen. Unsere Website www.russlandverstehen.eu bündelt diese Aktivitäten.
Parallel zu diesen Veran­stal­tungen und Publi­ka­tionen bauen wir ein inter­na­tio­nales Netzwerk von Russland­ex­per­tinnen und ‑experten auf, das Beiträge zur Debatte über die europäische Russland­po­litik und die Zukunft des Landes nach dem Putin-Regime liefert.

Ein anderes Russland ist möglich: Am 5/​6. Juni disku­tierten Vertreter/​innen der russi­schen Opposition und der EU über Perspek­tiven eines post-imperialen und demokra­ti­schen Russlands. Vier Schluss­fol­ge­rungen, zusam­men­ge­fasst von Ralf Fücks.

Was kann der Westen aus den Fehlern der Russland­po­litik lernen? Der Iranex­perte Kasra Arabi im Interview mit Ralf Fücks über die Koope­ration der Regimes von Iran und Russland.

Einschät­zungen der EU-Beitritts­per­spek­tiven für die Ukraine in Zeiten des russi­schen Angriffs­krieges. In der Phoenix-Runde disku­tierte Marie­luise Beck mit Rolf-Dieter Krause, Ljudmyla Melnyk und Prof. Gerhard Mangott.

More than 120 experts from a dozen countries attended the fifth edition of our confe­rence “Russia and the West” on 20 April in Berlin. The parti­ci­pants, including prominent Russian opposition figures in exile, discussed future policy towards Moscow and post-Putin scenarios.

Macron und von der Leyen wollen Xi Jinping bei ihrem Besuch in Peking davon überzeugen, keine Waffen an Russland zu liefern. China positio­niert sich bisher zuver­lässig an der Seite Putins. Doch ganz ignorieren kann Xi Europa nicht. 

20. April, 19–21 h in Berlin und auf Zoom. Bislang scheint das Handeln der Akteure von Furcht vor Eskalation und der Sorge vor einem Zusam­men­bruch des Putin-Regimes geleitet. Was fehlt, ist eine gemeinsame Strategie für ein Russland nach Putin.

Der Westen muss Ver­stöße kon­se­quent ahnden, die Preis­ober­grenze für rus­si­sches Öl senken und sich von der rus­si­schen Atom­in­dus­trie unab­hän­gig machen – Sergiy Petuk­hov über Wirkung und Zukunft der Sank­tio­nen gegen Russland.

Xi Jinping in Moskau: Eine Kampf­ansage an den Westen und die normative inter­na­tionale Ordnung. In der Ukraine wird sich zeigen, ob die westlichen Demokratien vor der Heraus­for­derung durch autoritäre Mächte zurück­weichen oder ihr mit Stärke begegnen. Wenn der Westen versagt, wird der Preis hoch sein, nicht nur für die Ukraine, sagt Ralf Fücks im t‑online-Interview.

Auf unserem Workshop im Rahmen des Cafe Kyiv disku­tierten Andreas Metz, Inna Sovsun, Janis Kluge, Sergiy Petukhov die Auswir­kungen und die Wirksamkeit der westlichen Energie­sank­tionen gegen Russland. Die Sanktionen sind zwar ein Zeichen der Solida­rität, haben aber erst spät Wirkung gezeigt. Strengere Sanktionen, eine bessere Kontrolle sowie ein größeres Augenmerk auf Kernenergie wurden gefordert.

am 27. Februar 2023 in Berlin, veran­staltet von der Konrad Adenauer Stiftung in Koope­ration mit dem Zentrum Liberale Moderne und anderen Partnern war ein großer Erfolg. Viele hochrangige Gäste bestritten die Podiums­dis­kus­sionen, Workshops und Salons mit den Kernthemen Freiheit, Europa, Sicherheit und den Wieder­aufbau der Ukraine. Darüber hinaus wurde ein großes Kultur- und Kunst­an­gebote offeriert. Künstler:innen zeigten ihre Arbeiten, auf dem Markt­platz gab es über Mode bis Taschen und anderem Design­pro­dukten ein vielfäl­tiges Angebot zu bewundern. 

Zum Jahrestag der russi­schen Invasion, versucht Wang Yi eine chine­sische Frieden­in­itiative zu starten, die aller­dings einige Fragen aufwirft.

Symbole russi­scher Propa­ganda sind in Trans­nis­trien allge­gen­wärtig. Der russische Angriffs­krieg gegen die Ukraine befeuert die Befürch­tungen, dass Russland versuchen wird, die Region weiter zu desta­bi­li­sieren. Eine Reportage aus Tiraspol von Yelizaveta Landenberger. 

Ist das unser Krieg, oder müssen wir uns heraus­halten? Beim Live-Talk von BILD „Die richtigen Fragen“ disku­tierten Julian Nida-Rümelin, Bischof Christian Stäblein, Ralf Fücks und Markus Meckel, ehema­liger SPD-Bundestagsabgeordneter.

Donnerstag, 23. Februar 2023, 19.00 – 21.30 Uhr, Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, 10117 Berlin

Wieder würden heute deutsche Panzer gegen Russland rollen – „mithilfe Hitlers Nachfolger“, so Putin. Eine Diskussion im Deutsch­landfunk über Vergan­gen­heits­auf­ar­beitung  mit Marie­luise Beck, Sabine Adler, und Andreas Umland.

Einschät­zungen der EU-Beitritts­per­spek­tiven für die Ukraine in Zeiten des russi­schen Angriffs­krieges. In der Phoenix-Runde disku­tierte Marie­luise Beck mit Rolf-Dieter Krause, Ljudmyla Melnyk und Prof. Gerhard Mangott.

Unter dem Motto „Das Ungeheu­er­liche nicht hinnehmen“ rufen zahlreiche Menschen aus Wissen­schaft und Kultur, Politik und Zivil­ge­sell­schaft zu einer Demons­tration und Kundgebung am Jahrestag des russi­schen Einmar­sches in der Ukraine auf.

Bei einem Presse­ge­spräch riefen die Litera­tur­no­bel­preis­trä­gerin Herta Müller, die ehemalige Leiterin der Stasi-Unter­la­gen­be­hörde Marianne Birthler, der Osteu­ro­pa­his­to­riker Jan-Claas Behrends, Ralf Fücks vom Zentrum Liberale Moderne und Krista-Maria Läbe, Vitsche e.V., „alle Menschen mit Herz und Verstand“ auf, am 24. Februar für die Ukraine Partei zu ergreifen.

Einladung zum Event „Cafe Kyiv – Wir wählen die Freiheit“, am 27. Februar 2023 in Berlin, veran­staltet von der Konrad Adenauer Stiftung in Koope­ration mit dem Zentrum Liberale Moderne und anderen Partnern. Mit hochran­gigen Gästen geht es in Podiums­dis­kus­sionen, Workshops und Salons um Freiheit, Europa, Sicherheit und den Wieder­aufbau der Ukraine.

Wie kann Russland für die Kriegs­ver­brechen in der Ukraine zur Verant­wortung gezogen werden? Welche Bedeutung hat der Krieg für die Zukunft Europas? Exper­tinnen und Experten aus Wissen­schaft, Zivil­ge­sell­schaft und Politik disku­tierten diese Fragen auf der inter­na­tio­nalen Konferenz „Russia’s War of Aggression Against Ukraine. Challenges of Documenting and Prose­cuting War Crimes.“

Der Histo­riker Boris Zabarko überlebte als Kind das Ghetto Schar­horod und ist heute Präsident der Allukrai­ni­schen Assoziation der Jüdischen KZ- und Ghetto­über­le­benden. Zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz erklärt er im LibMod-Interview, welche Verant­wortung Europa heute noch trägt.

Marie­luise Beck an der Justus-Liebig Univer­sität Gießen über den Bosni­en­krieg, der ihre pazifis­ti­schen Überzeu­gungen erschüt­terte – und die Ukraine, die in Deutschland bei der Erinnerung an den zweiten Weltkrieg syste­ma­tisch ausge­blendet wurde.

Ralf Fücks im Studio 9 des DLF Kultur über Waffen­lie­fe­rungen für die Ukraine, die Verschiebung des Gravi­ta­ti­ons­zen­trums der EU & Juli Zeh

Die Frage nach dem Zerfall des imperialen Russlands und der Souve­rä­nität seiner Nachbar­staaten ist von drama­ti­scher Aktua­lität. Histo­risch neu sind diese Fragen nicht – Zaur Gasimov zeichnet den Weg des russi­schen Expan­si­ons­strebens und den Kampf der europäi­schen „Prome­t­he­isten“ für nationale Selbst­be­stimmung nach.

Mit dem Angriffs­krieg gegen die Ukraine und der Dik­ta­tur im Inneren hat Wla­di­mir Putin ein neues Kapitel der rus­si­schen Politik auf­ge­schla­gen. Die Geschwin­dig­keit der Radi­ka­li­sie­rung seines Regimes ist prak­tisch bei­spiel­los. Es bleibt eine offene Frage, wie lange er seine Herr­schaft auf Loya­li­tät und Angst auf­recht­zu­er­hal­ten vermag, schreibt Jan Claas Behrends.

Marie­luise Beck im BBC Radio 4: “The World This Weekend” über die Debatte um Panzer­lie­fe­rungen an die Ukraine

Marie­luise Beck über ihre Erfahrung mit parla­men­ta­ri­scher Demokratie und Putins Russland

Russlands Vernich­tungs­feldzug gegen die Ukraine zwingt uns zu entschie­denem Handeln – doch die deutsche „Zeiten­wende“ ist auf halbem Weg stecken­ge­blieben. Die deutsche Russland- und Ukraine-Politik muss ihre strate­gische Zweideu­tigkeit aufgeben. Ein Gastbeitrag von Ralf Fücks für den SPIEGEL.

Ein Sonder­tri­bunal könnte Russland für das „Verbrechen der Aggression“ zur Rechen­schaft ziehen. Wie ein solches Sonder­tri­bunal gestaltet sein muss, um effektiv und nachhaltig arbeiten zu können, disku­tiert Marie­luise Beck mit Claus Kreß (Univer­sität zu Köln) und Nils Behrndt (EU-Kommission) in unserer neuen Folge von „Freiheit in stürmi­scher Zeit“.

Welche ökono­mische und ökolo­gische Zukunft steht Russland bevor und welche klima­po­li­ti­schen Konse­quenzen hat der russische Überfall auf die Ukraine? Diese Fragen disku­tierten wir mit deutschen und russi­schen Wirtschafts‑, Energie‑, und Klima­ex­per­tInnen am 15.12.2022 in Berlin.

Lukaschenka präsen­tiert sich seinem Volk als Garant des Friedens, sein Regime scheint gefestigt – solange Russland den Krieg in der Ukraine nicht verliert. 

Am 24. November veröf­fent­lichte die WELT einen Artikel mit dem Titel „Wenn der Aktivismus zur Bekämpfung politi­scher Gegner staatlich subven­tio­niert wird.“ Der Text rührt alles Mögliche und Unmög­liche in einen Topf, um den behaup­teten Angriff auf die Meinungs­freiheit durch „grüne Seilschaften“ zu belegen. Eine Replik von Ralf Fücks

Irwin Cotler, Vorsit­zender des Raoul Wallenberg Center for Human Rights, sprach auf der Konferenz „Völker­recht gegen Völkermord“ über die nachweis­lichen Verstöße Russlands gegen die Völker­mord­kon­vention und die Handlungs­ver­pflichtung der inter­na­tio­nalen Gemeinschaft.

Der brutale Angriffs­krieg gegen die Ukraine zwingt auch die schärfs­ten Kri­ti­ker von Putins Regime, ihre Haltung zur rus­si­schen Gesell­schaft und Politik zu über­den­ken. Der Krieg stellt nicht nur die bis­he­ri­gen Bezie­hun­gen des Westens zu Russ­land in Frage, er ist auch eine Her­aus­for­de­rung für die inter­na­tio­nale Ordnung. Das Zentrum Libe­rale Moderne hat eine Exper­ten­gruppe ins Leben gerufen, die drin­gend benö­tig­tes neues Denken in der Russ­land­po­li­tik beför­dern soll. Das erste Treffen des „Expert Network Russia“ fand kürz­lich in Vilnius statt.

Warum Libera­lismus und liberale Demokratien in die Defensive geraten sind und wie sie sich für die Bewäl­tigung aktueller und zukünf­tiger Heraus­for­de­rungen erneuern können und müssen: Ralf Fücks im Interview – und am 24.11. auf unserer öffent­lichen Konferenz “Rethinking Liberalism“.

Russlands Auftreten auf Klima­kon­fe­renzen, die Repres­sionen des Regimes und die Hoffnung auf die Zeit nach Putin – Arshak Makichyan schildert seine Erfah­rungen als Klima­ak­tivist in Russland.

Europa braucht ein demokra­ti­sches Russland, in dem die Menschen ein normales Leben ohne den Wunsch nach Wieder­her­stellung eines Imperiums führen können, sagte der litauische Europa­ab­ge­ordnete und ehemalige Premier­mi­nister Andrius Kubilius am Rande der LibMod-Konferenz „Rethinking Russia“ in Vilnius.

Interview mit Marie Mendras, Professor an der Science Po’s Paris School of Inter­na­tional Affairs bei der Konferenz „Rethinking Russia“ im Seimas von Vilnius

Auf welche Ziele sich der Westen verstän­digen sollte, wie Russland für den genozi­dalen Krieg in der Ukraine zur Verant­wortung gezogen werden kann und warum eine Niederlage Putins auch im Interesse Deutsch­lands ist, darüber sprach Ralf Fücks im Interview mit t‑online.

Wie unter­stützt Deutschland die inter­na­tio­nalen Bemühungen, Russland für den Angriffs­krieg in der Ukraine zur Rechen­schaft ziehen – Tobias Lindner auf der inter­na­tio­nalen Konferenz „Völker­recht gegen Völkermord“.

Das Framing der Ukraine als „Nicht-Staat“, die rheto­rische „Entmensch­li­chung“ des ukrai­ni­schen Volkes in russi­schen Narra­tiven – der US-Histo­riker Timothy Snyder stellte auf der inter­na­tio­nalen Konferenz „Völker­recht gegen Völkermord“ den genozi­dalen Charakter des russi­schen Angriffs­krieges im histo­ri­schen Kontext heraus. 

Zwangs­ver­schleppung von Kindern und die versuchte Auslö­schung der ukrai­ni­schen Identität: Der ukrai­nische Außen­mi­nister Dmytro Kuleba sprach auf der inter­na­tio­nalen Konferenz „Völker­recht gegen Völkermord“ über den russi­schen Angriffs­krieg als Völkermord und die Forde­rungen an Deutschland und die inter­na­tionale Gemeinschaft.

Wie ist der russische Angriffs­krieg auf die Ukraine aus völker­recht­licher Perspektive einzu­ordnen und welche insti­tu­tio­nellen Mecha­nismen müssen noch geschaffen werden, um Russland inter­na­tional zur Verant­wortung ziehen zu können – darüber sprach Claus Kreß auf der inter­na­tio­nalen Konferenz „Völker­recht gegen Völkermord“.

Russ­land ist geprägt von Unter­drü­ckung, Willkür und Krieg – die rus­si­sche Autorin und Dra­ma­tur­gin Irina Rast­or­gueva im Inter­view über die poli­ti­sche Kultur in Russ­land, Pro­test­be­we­gun­gen und die Sakra­li­sie­rung der Macht.

„Rethinking Russia“: Am 31. Oktober disku­tierten wir mit Exper­tinnen und Experten im Sejmas von Vilnius über den Umgang mit Russland. Die besten Bilder der Konferenz und der anschlie­ßenden Diskussion sehen Sie hier.

Warum sich die Linke nicht mit der Ukraine solida­ri­siert und dabei den argumen­ta­tiven Schul­ter­schluss mit Rechten in Kauf nimmt: Ralf Fücks im Redak­ti­ons­Netzwerk Deutschland über die „Querfront der Extremisten“. 

Erfüllen die russi­schen Kriegs­ver­brechen den Tatbe­stand des Genozids? Welche Verpflich­tungen ergeben sich daraus für die inter­na­tionale Gemein­schaft? Exper­tinnen und Experten aus Politik, Wissen­schaft und Zivil­ge­sell­schaft disku­tierten diese Fragen auf der inter­na­tio­nalen Konferenz „Völker­recht gegen Völkermord“.

Die deut­sche Russ­land­po­li­tik der letzten Jahr­zehnte war ein Miss­erfolg. Statt der erhoff­ten Demo­kra­ti­sie­rung hat sich ein auto­ri­tä­res Regime ent­wi­ckelt. Ziel einer neuen Po­li­tik muss sein, Russ­land ein­zu­däm­men und von wei­te­ren Angrif­fen dau­er­haft abzuschrecken.

Warum der Holocaust-Überle­bende Roman Schwarzman seit einem Monat nicht mehr in den Keller flüchtet, wenn Flugalarm über Odesa dröhnt und was ihm Kraft gibt, täglich ins Büro zu fahren, um von dort aus Ghetto- und KZ-Überle­benden sowie Angehö­rigen der jüdischen Gemeinde von Odesa zu helfen – darüber sprach mit ihm Ira Peter.

Die ukrai­nische Menschen­rechts­or­ga­ni­sation Truth Hounds dokumen­tiert seit 2014 Kriegs­ver­brechen und Verbrechen gegen die Mensch­lichkeit durch die russische Armee.

Die Schein­re­fe­renden in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine sind ein Vorwand zur Annexion. Ihre hastige Durch­führung beweist, wie verzweifelt der Kreml nach der ukrai­ni­schen Gegen­of­fensive ist.

Marie­luise Beck im Interview des NDR über Perspek­tiven und Kosten des Wieder­aufbaus und welche Unter­stützung die Menschen in der Ukraine angesichts des Winters jetzt benötigen.

Marie­luise Beck disku­tierte bei der Bild über Idealismus in der Gründungs­ge­neration der Grünen und Regie­rungs­ver­ant­wortung angesichts Russlands Krieg und der Energiekrise.

Warum sehen Ost- und Westdeutsche Russland und den Krieg in der Ukraine so anders? „Ihr da oben – wir da unten“: Ralf Fücks bei „Hart aber fair“ über Politik in Ostdeutschland und die Verant­wortung, den Ressen­ti­ments in der Gesell­schaft etwas entgegenzuhalten.

Die Schein­re­fe­renden in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine sind ein Vorwand zur Annexion. Ihre hastige Durch­führung beweist, wie verzweifelt der Kreml nach der ukrai­ni­schen Gegen­of­fensive ist.

Europäische Energie-Abhän­gigkeit von Russland wird zumeist anhand von Öl und Gas disku­tiert. Wladimir Sliwjak, russicher Umwelt­ak­tivist und Träger des Alter­na­tiven Nobel­preises sagt jedoch: Wir müssen uns auch von russi­schen Kernbrenn­stoff unabhängig machen.

Es wird Zeit, über ein Russland nach Putin nachzu­denken. Mit einer Niederlage in der Ukraine werden sich auch die Verhält­nisse im Land ändern. Ob zum Besseren oder Schlech­teren, ist offen. Ohne Abschied vom imperialen Wahn bleibt Russland im ewigen Teufels­kreis von Kriegs­po­litik und autori­tärer Herrschaft.

Die Verleihung des Friedens­no­bel­preises an Ales Biali­atski, das Centre for Civil Liberties und Memorial ist ein Signal an Putin – aber auch moralische Unter­stützung der Zivil­ge­sell­schaften in Belarus, Russland und der Ukraine, die unter Putins totali­tärem System leiden. Dazu sprach Ralf Fücks im ZDF heute Journal und Marie­luise Beck im Deutsch­landfunk Kultur Fazit.

Die Verleihung des Friedens­no­bel­preises an die Preis­träger aus drei postso­wje­ti­schen Ländern ist ein wichtiges politi­sches Signal – und eine moralische Stärkung der Zivil­ge­sell­schaft. Ralf Fücks im Interview mit dem DLF.

Putin unter­zeichnet Dokumente zur Annexion ukrai­ni­scher Gebiete und bietet zugleich Verhand­lungen an. Wir sollten inzwi­schen verstanden haben, dass dies ein zynischer Schachzug und kein ernst­haftes Angebot ist, sagt Marie­luise Beck im Interview mit WELT-TV.

Putin ist dabei, den Krieg zu verlieren. Doch Russlands imperia­lis­ti­sches Regime könnte eine Niederlage überleben. Wir müssen uns vorbe­reiten und strate­gisch für viele Eventua­li­täten gerüstet sein, schreibt Edward Lucas in seinem Kommentar.

Putin unter­zeichnet Dokumente zur Annexion ukrai­ni­scher Gebiete und bietet zugleich Verhand­lungen an. Wir sollten inzwi­schen verstanden haben, dass dies ein zynischer Schachzug und kein ernst­haftes Angebot ist, sagt Marie­luise Beck im Interview mit WELT-TV.

Ungleiche Partner – China hält sich im Verhältnis mit Russland alle Optionen offen, während Putin zusehen muss, wie Xi Jinping seinen Einfluss in Russlands Sphäre ausdehnt.

Es geht nicht um die Rückeroberung von Gelände, sondern um die Befreiung von Menschen – von Willkür, Folter und Verge­wal­tigung. Marie­luise Beck kriti­siert im Gespräch bei Maisch­berger die Empathie­lo­sigkeit gegenüber der Ukraine.

Deutschland ist nicht bereit, die finan­zi­ellen und politi­schen Kosten einer unabhän­gi­geren europäi­schen Sicher­heits­po­litik zu tragen – Ralf Fücks im ZDF/„Berlin direkt“ zur „Zöger­lichen Zeitenwende“.

Der russische Journalist Ivan Safronow wurde wegen „Hochverrat“ zu 22 Jahren Haft verur­teilt – das Urteil zeigt das Ausmaß der Repres­sionen. So bleiben in Russland nur noch wenige Möglich­keiten der Bericht­erstattung, so Maria Sannikova-Franck im Zeit-Podcast.

„Russland wird seine Kriegs­ziele erst revidieren, wenn es in der Defensive ist“ – Einschät­zungen von Ralf Fücks im Redak­ti­ons­Netzwerk Deutschland zu den Forde­rungen nach einem Einfrieren des Krieges und Verhand­lungen mit Russland.

Ralf Fücks im Studio 9 des Deutsch­landfunk Kultur über die Mehrwert­steu­er­senkung auf Gas, Unter­stützung für schwä­chere Haushalte und energie­in­tensive Industrien:

Russ­lands Wirt­schaft ist durch Sank­tio­nen bereits stark geschwächt und wird weiter schrump­fen. Dies lässt auch eine öko­lo­gi­sche Moder­ni­sie­rung in weite Ferne rücken.

Die Achse Teheran-Moskau scheint bedrohlich, ändert für Israel und den Nahen Osten aber nicht viel. Das Verhältnis Russland-Israel hat sich unabhängig von dieser neuen „Allianz“ bereits massiv verschlechtert.

Putin setzt den Gaspreis als Waffe ein. Was wir brauchen, ist entschlos­senes Krisen­ma­nagement, das Vertrauen schafft. Wir werden diese Krise bewäl­tigen können, wie wir die Wirtschafts­krise 2009 und die Corona­krise bewältigt haben.

In Sri Lanka haben Demons­tranten den Präsi­den­ten­palast gestürmt, auch weil die Preise für Weizen und Benzin in Folge des Ukraine-Kriegs ins Unermess­liche gestiegen sind. Jetzt nutzt Russland die Krise, um...

Putin und Xi eint der Wille, sich der ameri­ka­ni­schen Großmacht und inter­na­tio­nalen Ordnung zu wider­setzen: Christina zur Nedden hat für die WELT mit Brian Carlson vom Center for Security Studies...

Die Einnahmen von Öl und Gas füllen weiterhin die russische Kriegs­kasse. Um der russi­schen Wirtschaft empfindlich zu schaden, wäre ein Liefer­rückgang der Produkte für den IT-Sektor hilfreich. Russland ist darauf...

Putin schwört mit neo-kolonialen Ambitionen sein Land auf einen neuen „Großen Vater­län­di­schen Krieg“ ein: gegen die USA und den Westen, die Russland bedrohen und vernichten wollen.

Wenn wir jetzt die Ukraine nicht massiv unter­stützen und unser ganzes politi­sches Gewicht in die Waagschale werfen, überlassen wir Putin die Entscheidung über den Ausgang des Krieges, so Ralf Fücks....

Der führende Iran-Experte Israels über Entwick­lungen im politi­schen System, Nukle­ar­ver­hand­lungen und die Auswir­kungen des russi­schen Angriffs­kriegs auf die Rolle des Iran im Nahen Osten.

Am 31. Mai disku­tierten wir mit Dr. Vla­dis­lav Ino­zem­tsev, Ange­lina Davy­dova, Dr. Janis Kluge und Michael Harms über die Zukunft der russi­schen Wirtschaft nach dem Krieg in der Ukraine.

Eine aktuelle Studie zeigt: Ein sofor­tiges Öl-Embargo ist für Deutschland verkraftbar und kann das Putin-Regime wirksam schwächen.

Kein anderes europäi­sches Land hat sich aus freien Stücken in eine so weitrei­chende energie­wirt­schaft­liche Abhän­gigkeit von Moskau begeben wie Deutschland. Putins Krieg erzwingt eine Neuaus­richtung. Dazu brauchen wir andere strategische...

Sergej Lawrow lobt Indien „keine einseitige Sicht­weise“ bezüglich des Kriegs in der Ukraine zu haben, und fügte hinzu: „Wir sind Freunde“. Entsteht nun ein neuer Block zwischen Russland, China und Indien?

Ralf Fücks war zu Gast bei harta­berfair zum Thema „Grausamer Krieg, offener Ausgang: Was muss geschehen, damit die Ukraine siegen kann?“.

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Der Westen muss sich entscheiden, ob er der Ukraine zum militä­ri­schen Sieg verhelfen will, sagt Ralf Fücks im Interview mit der ZEIT. Anders sei Wladimir Putin kaum zu stoppen.

Wir dokumen­tieren einen Aufruf zum Stopp von Öl- und Gasim­porten aus Russland. Bemer­kenswert ist die Koalition von Unterzeicher/​​innen, die sich für diesen Appell binnen 24 Stunden zusam­men­ge­funden hat. Zum ersten...

On 22 March, the Center for Liberal Modernity in coope­ration with Naftogaz Ukraine and the Ukrainian Federation of Employers of the Oil and Gas Industry organized an online discussion about...

Anhand von sechs Kriterien der Antivöl­ker­mord­kon­vention der Vereinten Nationen begeht Russland Völkermord in Mariupol, sagt Prof. Dr. Otto Luchterhandt.

Der Militär­ex­perte Gustav C. Gressel zum Krieg in der Ukraine: Sein Ausgang hängt auch davon ab, dass der Westen der Ukraine die nötigen Waffen liefert. Gleich­zeitig muss die russische Ökonomie...

Im Interview mit dem Bayri­schen Rundfunk spricht Marie­luise Beck über Putins autori­tären Staat und die Zivil­ge­sell­schaft in Russland.

Die propa­gierte Partner­schaft Chinas zu Russland, wird zu einem Problem von Xi, wie weit geht Chinas Solida­rität mit Russland?

Führende EU-Politiker, einschließlich der Präsi­dentin der EU-Kommission, haben sich angesichts des Krieges in der Ukraine für eine sofortige Einleitung des Verfahrens zur Aufnahme des Landes in die EU ausge­sprochen. Ein...

Interview über Lehren aus der deut­schen Geschichte, Natio­nal­pa­zi­fis­mus und die Not­wen­dig­keit, Frei­heit ent­schlos­sen zu verteidigen.

Im Interview mit der taz spricht Ralf Fücks über Putins Krieg in der Ukraine und was der Westen jetzt tun müsse, um schnell zu handeln.

Mit den Gas- und Ölimporten finan­ziert der Westen Putins Kriegs­ma­schi­nerie. Ralf Fücks ruft den Westen daher zum Handeln auf, um weitere Eskala­tionen in der Ukraine zu verhindern.

Ein Stopp von Öl- und Gasim­porten aus Russland würde Putins Kriegs­ma­schine empfindlich treffen. Für unsere Energie­ver­sorgung wäre das ein Kraftakt. Wenn wir jetzt nicht bereit sind, einen Preis für die...

Deutsche Waffen­lie­fe­rungen – eine Frage der Solida­rität und Überzeugung, Hilfe den Ukrainern, der Ukraine, Europa und der Deutsche Waffen­lie­fe­rungen – eine Frage der Solida­rität und Überzeugung, Hilfe den Ukrainern, der...

Der russische Überfall auf die Ukraine und der – wenn auch späte – Kurswechsel Deutsch­lands zu Sanktionen und Waffen­lie­fe­rungen hat das Verhältnis Polens zu Deutschland verändert. Ein Kommentar der Politikwissenschaftlerinnen...

Putin droht unver­hohlen mit Atomwaffen, der Weltfrieden ist in Gefahr. Eine wichtige Frage ist, wie sich China in dieser Situation verhält. Ein Kommentar von Dr. Alexander Görlach.

Zum Krieg Russlands gegen die Ukraine erklären Ralf Fücks und Marie­luise Beck für das Zentrum Liberale Moderne:

Immer wieder wird die Krim-Annexion durch Russland mit Verweis auf die Unabhän­gigkeit des Kosovo von Serbien gerecht­fertigt. Der Vergleich ist jedoch irreführend.

Wie kommt es, dass große Teile der Linken sich so schwertun, eine klare Haltung zur neo-imperialen Politik des Kremls zu zeigen – oder sich gar als Schön­redner und Vertei­diger Moskaus...

Ralf Fücks vom Think-Tank „Zentrum Liberale Moderne“ begrüßt die geplante Reise von Bundes­kanzler Olaf Scholz nach Kiew und Moskau, um über den aktuellen Konflikt zwischen Russland und Westen und dem...

Ukrai­nische Juden fordern in einem Appell an den deutschen Bundes­kanzler Unter­stützung für die Ukraine – bei der Lieferung von Vertei­di­gungs­waffen – und bei ihren NATO- und EU-Beitritts­­be­s­tre­­bungen. Deutschland sollte ein klares Signal...

Ausschuss-Vorsi­t­­zende aus der Ukrai­ni­schen Rada appel­lieren an den Deutschen Bundestag, der Ukraine angesichts der russi­schen Kriegs­dro­hungen beizustehen.

Der Grundsatz „Keine Waffen in Krisen­ge­biete“ ist ein Standardsatz der deutschen Außen­po­litik – oder ist es eigentlich Innen­po­litik? Er klingt auf den ersten Blick eskala­ti­ons­ver­hin­dernd und damit friedens­be­wahrend. Und damit scheint die maximal ethische Grund­haltung erreicht.

EU und Deutschland sollten den Westbalkan zu ihrem Schwer­punkt machen, meint Marie­luise Beck im Interview mit der „Welt am Sonntag“.

Heute hat der Oberste Gerichts­hof Russ­lands die Auf­lö­sung von Memo­rial Inter­na­tio­nal ver­kün­det. Dazu erklä­ren Marie­luise Beck und Ralf Fücks für das Zentrum Libe­rale Moderne:

Die neue Bundes­re­gierung muss sich zur Aggression Putins gegen die Ukraine neu positio­nieren. Erinne­rungen an die Neunzi­ger­jahre werden wach.

Putin bricht eine militä­rische Krise vom Zaun und bietet dem Westen an, sie zu seinen Bedin­gungen zu lösen. Seine Forde­rungen gehen über die „Neutra­li­sierung“ der Ukraine hinaus: Es geht um...

Empfeh­lungen zivil­ge­sell­schaft­licher Organi­sa­tionen an den 20. Bundestag und die Bundes­re­gierung für eine nachhaltige Demokra­tie­för­derung in der Östlichen Nachbar­schaft und der Russi­schen Föderation.

Konflikte mit China und Russland, eine Neuver­handlung der Verhält­nisse zu den europäi­schen Partnern und zu den USA unter Biden – wichtige und dringende Themen werden im Sondie­rungs­papier mit dürren Worten...

Das Zentrum Liberale Moderne und Unter­zeichner aus Politik, Wissen­schaft und Gesell­schaft fordern die Bundes­re­gierung auf, sich vor die Menschen­­rechts-Organi­­sation Memorial zu stellen, die gestern in Moskau Opfer eines polizei­lichen Übergriffs wurde.

Im Gespräch mit dem SWR analy­siert Beck die anste­henden Wahlen zur Duma in Russland. Auf verschie­densten Wegen manipu­liert der Kreml die Wahlen. So will er die „gelenkte Demokratie“ trotz der...

In den 30 Jahren seit dem Ende der UDSSR haben die post-sowje­ti­schen Staaten höchst unter­schied­liche Entwick­lungen erlebt. Ein Rückblick.

Vor einem Jahr begannen die Proteste gegen die Wahlfäl­schungen in Belarus. Dikator Lukaschenka antwortete mit einer Welle harter staat­licher Gewalt, was dazu führte, dass das Land inter­na­tional weiter isoliert und...

Geschichte ist für Wladimir Putin zur wichtigsten Macht­res­source geworden. Am 12. Juli veröf­fent­lichte er einen Essay über die histo­ri­schen Bezie­hungen zwischen Russen und Ukrainern. Aus der gemein­samen Geschichte der beiden Völker...

Nord Stream 2 bleibt auch nach dem Deal zwischen Angela Merkel und Joe Biden ein strate­gi­scher Fehler. Wir dokumen­tieren den heute erschie­nenen Kommentar von Ralf Fücks für spiegel.de. Der russische Präsident trägt...

Ein Kommentar von Ralf Fücks zu Putins jüngstem geschichts­po­li­ti­schem Manifest, das der Kreml in Engli­scher Sprache veröf­fent­licht hat.

Ralf Fücks ist Direktor des Zentrums Liberale Moderne in Berlin, einer Denkwerk­statt und inter­na­tio­nalen Dialog­plattform zur Erneuerung der liberalen Demokratie. Schwer­punkte sind die Ukraine und Russland. Das Zentrum wurde von...

Im Gespräch mit Jasper Barenberg vom Deutsch­landfunk lobte die Direk­to­rin Ostmitteleuropa/​​​Osteuropa des Zentrum Liberale Moderne die Rede, welche Bundes­prä­sident Stein­meier anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf...

Wladimir Putin will mit US-Präsident Joe Biden den direkten Dialog wieder aufnehmen. Doch es ist Russland, das den Dialog mit der westlichen Welt drastisch einschränkt. Hier finden Sie die komplette...

Russland hat das Zentrum Liberale Moderne in Berlin zur „unerwünschten Organi­sation“ erklärt. Die DW sprach mit dessen Mitbe­gründer Ralf Fücks über Motive und Folgen dieses Verbots.

Außen­mi­nister Heiko Maas äußerte sich am 26.05. zum Betäti­gungs­verbot gegen das Forum russisch­spra­chiger Europäer, dem Deutsch-Russi­­schen Austausch und dem Zentrum Liberale Moderne.

Zum heute veröf­fent­lichten inter­na­tio­nalen Appell für ein Moratorium für Nord Stream 2 erklärt Ralf Fücks, Direktor des Zentrum Liberale Moderne:

Zu der Entscheidung der russi­schen Behörden, das Zentrum Liberale Moderne als „unerwünschte auslän­dische Organi­sation“ einzu­stufen, erklären Ralf Fücks und Marie­luise Beck:

19. Mai 2021 um 18 Uhr: Soirée mit Sergej Lukaschewskij, Marina Sakharov-Liberman, Karl Schlögel, Irina Scher­bakowa, Andrej Koles­nikow, Gwendolyn Sasse, Arkady Ostrovsky und Ralf Fücks.

Ralf Fücks kriti­siert im Gastbeitrag für den SPIEGEL die Vorbe­stel­lungen der Länder Bayern und Mecklenburg-Vorpommern über insgesamt 3,5 Mio. Dosen des russi­schen Sputnik-V-Impfstoffs als unnötig und außen­po­li­tisch fatal.

Die ehemalige Bundes­tags­ab­ge­ordnete und Mitgrün­derin des Zentrums Liberale Moderne warnt vor russi­schen Versuchen, auf den Bundes­tags­wahl­kampf einzuwirken.

The Ukrainian Week hat mit der  Mitgrün­derin des Zentrums Liberale Moderne über den Erhalt der histo­ri­schen Erinnerung, Deutsch­lands histo­rische Verant­wortung und die politi­schen Aspekte des Baus von Nord Stream 2 gesprochen....

Sind Menschen­leben wichtiger als Menschen­rechte, und muss sich der Westen damit arran­gieren, dass Mächte wie China, Russland oder der Iran mit Demokratie nichts am Hut haben? Wir dokumen­tieren einen Essay...

Der 21. Januar 2021 ist ein histo­ri­scher Tag in der jüngsten Geschichte Georgiens. Nach 13 Jahren hat der Europäische Menschen­rechts­ge­richtshof (EGMR) ein Urteil über die Klage Georgiens gegen die Russi­schen Föderation...

Ralf Fücks kommen­tierte für die Frank­furter Allge­meine Zeitung die Deutsch-Russi­­schen Bezie­hungen und das proble­ma­tische Pipeline­projekt Nord Stream 2. Wir dokumen­tieren den Beitrag.

27 Persön­lich­keiten aus Presse, Wissen­schaft und Politik fordern Europa auf, entschie­dener gegen die Repres­sionen des Putin-Regimes vorzu­gehen, darunter auch Ralf Fücks, Reinhard Bütikofer und Denis MacShane, der ehemalige Minister für...

Im Interview mit Artur Lebedew bezeichnet Fücks Nord Stream 2 als einen „der größten Sünden­fälle der deutschen Politik in den vergan­genen 15 Jahren.“ Seine Hoffnung: „Vielleicht haben die Causa Nawalny und...

Sonja Koppitz und Max Spallek sprechen mit Ralf Fücks über die Pipeline, die das EU-Parlament ebenso ablehnt wie die USA auch unter Biden. Fücks zur „Umwelt­stiftung“ des Landes Mecklenburg-Vorpommern: „Eine...

o[s]tklick – demokra­tisch antworten unter­stützt deutsche Aussiedler und Spätaus­sied­le­rinnen aus Russland und anderen postso­wje­ti­schen Staaten dabei, ihre demokra­ti­schen Wertvor­stel­lungen in digitalen Medien und Netzwerken sicht­barer zu machen.

Die FAZ beleuchtet Armin Laschets außen­po­li­tische Positionen. Ralf Fücks: „Es ist Wunsch­denken, dass sich alle außen­po­li­ti­schen Konflikte durch Dialog und guten Willen lösen lassen.“

Das über vier Monate andau­ernde Patt zwischen dem belaru­si­schen Herrscher Aljaksandr Lukaschenka und den demokra­ti­schen Demons­tranten stellt eine ernste Heraus­for­derung für die EU dar. Während die Gemein­schaft ihre Absicht erklärt,...

Während Europa und die Welt auf die USA blickt, droht Georgien eine neue Phase innerer Unruhen. Der Ausgang der Wahl zum Natio­nal­par­lament ist umstritten. Ein Blick auf die wirtschaft­liche und gesellschaftliche...

Германия и Россия – это история, полная глубоких противоречий. В ней перемешаны свет и тьма, восхищение и ужас.

Die Vergiftung Alexej Navalnys hat eine unerwartete Neben­wirkung: NordStream2 steht auf der Kippe. Das Projekt auf Eis zu legen ist eine überfällige Antwort auf die Gewalt­po­litik Putins nach innen und...

„Russland verstehen“ will einen nachhal­tigen Beitrag zu der Debatte um die deutsch/­eu­ro­­päisch-russi­­schen Bezie­hungen leisten. Der Name ist durchaus Programm. Für uns schlie­ßen sich ein ver­tief­tes Ver­ständ­nis für Russ­land und kritische...

Mit Marie­luise Beck und Jörg Forbrig. Seit mehr als vier Wochen protes­tieren in ganz Belarus die Menschen gegen die dreiste Fälschung der Präsi­dent­schaftswahl vom 9. August 2020. Sie fordern den Rücktritt von...

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine dritte Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­­­zi­ie­­­rungs­­­­­­­­­staa­­­ten. Die Autoren aus der Region (Mikheil Benidze, Volo­dymyr Yer­mo­lenko, Victor Gotisan) ana­ly­sie­ren die Auswirkung...

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine dritte Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­­zi­ie­­rungs­­­­­­­staa­­ten. Die Autoren aus der Region (Mikheil Benidze, Volodymyr Yermo­lenko, Victor Gotisan) ana­ly­sie­ren die Auswirkung...

Man muss befürchten, dass Putin alles tun wird, um einen Erfolg der fried­lichen Revolution gegen das Lukaschenko-Regime zu verhindern. Das Beispiel könnte Schule machen. Umso wichtiger, dass die EU zu...

Lukaschenko hat jeden Rückhalt in der Bevöl­kerung verloren. Der Ruf nach Freiheit lässt sich nicht mehr unter­drücken. In dieser Situation ist eine entschiedene Haltung der Bundes­re­gierung und der EU gefordert. 

Ein illegi­timer Macht­haber hat kein Recht, militä­ri­schen Beistand anderer Staaten anzufordern. Der Kreml muss wissen, dass eine militä­rische Inter­vention in Belarus empfind­liche Sanktionen der EU nach sich ziehen würde.

Die EU hat sich über Jahre in Belarus passiv verhalten. Zu groß war die Sorge vor einem weiteren Konfliktherd in der Nachbar­schaft Putins. Nun steht Brüssel vor einem großen Dilemma.

Eine strate­gische Partner­schaft mit Russland wäre eine prima Sache. Aber sie kann nur auf den Regeln beruhen, die 1990 zwischen allen europäi­schen Ländern vereinbart wurden: Demokratie und Menschen­rechte, geteilte Sicherheit...