Die Landes­re­gierung Nordrhein-Westfalens will die Weichen stellen, damit NRW zur ersten klima­neu­tralen Indus­trie­region Europas wird. Das bevöl­ke­rungs­reichste und wirtschafts­stärkste Bundesland soll zu einem Vorreiter der grünen Trans­for­mation werden und zeigen, dass ökolo­gische Trans­for­mation und der Erhalt einer starken Industrie Hand in Hand gehen können. 

In unserem ersten Trans­at­lan­ti­schen Online Dialog, der von Botschafter John Herbst zusammen mit Ralf Fücks veran­staltet wurde, führten wir dank Marie Mendras, Daniel Fried, Michael Gahler und Robin Wagner eine ergiebige und konstruktive Diskussion über die Zukunft der trans­at­lan­ti­schen Partnerschaft.

Über die Köpfe der Europäer hinweg versuchen Trump und Putin derzeit nicht nur die Ukraine, sondern auch die Vorherr­schaft über den „Großraum Europa“ unter sich aufzu­teilen. Deutschland muss an der Seite Frank­reichs und Polens zukünftig eine promi­nente Rolle spielen, auch militä­risch, fordert der ehemalige Diplomat Johannes Regen­brecht. Er analy­siert die Denktra­di­tionen, die Trump und Putin leiten und die es zu verstehen gilt, um ihrem Plan entschieden entgegenzutreten. 

Ob Trump-Wahl, Ukraine-Krieg oder Nahost-Konflikt: Globale Entwick­lungen prägen – neben dem Thema Migration – die Außen­po­litik der AfD. Diese zeichnet sich durch strate­gische Annäherung an autokra­tische Kräfte und den ideolo­gi­schen Einfluss der Neuen Rechten aus, wie unser Autor Sebastian Beer analysiert.

Das Bündnis Sahra Wagen­knecht surft auf einer Welle des Antiame­ri­ka­nismus, insze­niert sich als Beschützer des „kleinen Mannes“ und wiederholt Putins Narrative. Es distan­ziert sich von Israel, schweigt zu Teheran und China und vermeidet es, wirkliche Antworten auf europa­po­li­tische Fragen zu liefern. Germany first! lautet die Devise dieses außen­po­li­ti­schen Kurses, mit dem das BSW der „Achse der Autokraten“ näher­steht als demokra­ti­schen Allianzen, wie unser Autor Till Schmidt analysiert.

Als das Zentrum Liberale Moderne 2017 gegründet wurde, war die “antili­berale Konter­re­vo­lution” (Timothy Garton Ash) bereits in vollem Gang. Aber die Wucht, mit der autokra­tische und antili­berale Strömungen inzwi­schen Fahrt aufge­nommen haben, übertrifft unsere Befürch­tungen. Unsere inter­na­tionale Konferenz „Rethinking Liberalism – Challenges to Liberalism in Turbulent Times“ fand nur wenige Tage vor der zweiten Inaugu­ration Trumps statt, im dritten Jahr der russi­schen Vollin­vasion der Ukraine und überschattet von Wahler­folgen der Rechts­po­pu­listen in großen Teilen Europas. 

Dieser Tage feierte Joachim Gauck, eine der heraus­ra­genden politi­schen Persön­lich­keiten der Bundes­re­publik, seinen 85. Geburtstag. Wir dokumen­tieren die Rede, die Ralf Fücks auf einer Veran­staltung zu Ehren des Jubilars am 25. Januar hielt. Kein Staatsakt, sondern ein Zusam­men­kommen zahlreicher Freunde, Wegge­fährten und der Familie. Eine Referenz an Joachim Gauck und seine Liebe zur Freiheit und ein Rückblick auf eine Zeitspanne deutscher Geschichte mit aktuellen Bezügen.

Roman Schwarzman hat als kleiner Junge den Holocaust in der Ukraine überlebt. Er hat sein Leben dem Gedenken an das Leid der ukrai­ni­schen Juden gewidmet. Im Interview mit den Tages­themen warnt er vor dem Vergessen und zieht Paral­lelen zum aktuellen Krieg. 

Gehören zur Freiheit die Krisen der Freiheit? Sicher ist: Die liberalen Demokratien befinden sich nicht erst seit dem erneuten Sieg Donald Trumps und dem Erstarken rechts-natio­na­lis­ti­scher Kräfte in Europa im Krisen­modus. Die Ursachen dafür sind vielfältig und stammen aus verschie­denen politi­schen Lagern, wie Nikolai Ott herausarbeitet.

„Frieden“ – ein gern und häufig und oft missbräuchlich verwen­deter Begriff, besonders im aktuellen Wahlkampf. Der Schrift­steller Marko Martin blickt auf Taktiken und Wurzeln hinter diesem Kampf­be­griff und sieht darin ein gesamt­deut­sches Phänomen, das besonders einem in die Hände spielt: Putin.

Warum Deutschland nicht im Alleingang, sondern möglichst in einer Koalition der Willigen mit anderen europäi­schen Staaten entschieden für die Vertei­digung der europäi­schen Demokratie eintreten muss, erläutert Ralf Fücks in seinem Zwischenruf und sieht darin eine zentrale Aufgabe der neuen Bundes­re­gierung. Handlungs­emp­feh­lungen dafür gab es nun bei einer LibMod-Veranstaltung.

In welchem Verhältnis stehen Freiheit und Verant­wortung? Chris­topher Gohl blickt in seinem für den zweiten Platz unseres Essay­wett­be­werbs prämierten Beitrags auf das Modell von verant­wor­teter Freiheit als experi­men­teller Methode und meint: So stehen Wirtschaft und Demokratie wieder im Dienst der Lebens­chancen Ralf Dahrendorfs.

Die liberale Demokratie befindet sich in stürmi­schen Zeiten. Das macht nicht zuletzt der erneute Sieg Donald Trumps aber auch das Erstarken rechts­na­tio­na­lis­ti­scher Kräfte in Europa deutlich. Demokraten, Liberale müssen aus der Defensive kommen, die offene Gesell­schaft braucht neue Impulse. Welche Ideen, welche Politiken es nun braucht, darüber werden wir am 16. Januar gemeinsam mit inter­na­tio­nalen Gästen diskutieren.

Wie sieht ein Zusam­men­spiel zwischen Demokratie und Wirtschaft aus, das der Gesell­schaft nützt? Antworten wurden in unserem Essay­wett­bewerb „Demokratie und Wirtschaft“, den wir zusammen mit der Wirtschafts­Woche ausge­richtet haben, disku­tiert. Die drei besten Texte wurden ausge­wählt, die Autoren werden auf unserer inter­na­tio­nalen Konferenz „Rethinking Liberalism“ am 16. Januar ausge­zeichnet. Den Auftakt macht die für Platz 3 prämierte Nahost­wis­sen­schaft­lerin Ines Gassal-Bosch. Sie denkt über die Zukunft des Libera­lismus in der techno­polaren Welt nach.

Am 21. November fand in der nordrhein-westfä­li­schen Landes­ver­tretung eine Diskus­si­ons­ver­an­staltung statt, die sich mit den Auswir­kungen gezielter Desin­for­mation und der Stärkung der Resilienz einer demokra­ti­schen Öffent­lichkeit befasste. Es handelte sich um die dritte Veran­staltung unserer Reihe „Sicher durch die Trans­for­mation“, die wir in Zusam­men­arbeit mit der nordrhein-westfä­li­schen Landes­re­gierung ausrichten.

Elon Musks Marsflug-Visionen sind nur ein Beispiel für eine Zukunfts­of­fenheit und Zukunfts­zu­ge­wandtheit, die dem progressiv-liberalen Lager zunehmend fehlen. Warum Warnungen vor Faschisten allein nicht reichen, Zukunft auch Spaß machen muss und wir Zukunfts­er­zäh­lungen nicht allein dem US-ameri­ka­ni­schen Marsen­thu­si­asten überlassen sollten, erörtert Lukas Daubner.

„Putins Angriff auf Deutschland: Desin­for­mation, Propa­ganda, Cyber­at­tacken“ – in seinem aktuellen Buch unter­sucht Arndt Freytag von Loring­hoven zusammen mit Co-Autor Leon Erlen­horst die hybride Kriegs­führung Russlands und die gezielte Einfluss­nahme des Putin-Regimes auf Deutschland. Der ehemalige Botschafter Freytag von Loring­hoven war Anfang November zusammen mit dem Grünen-Politiker und Sicher­heits­experten Konstantin von Notz zu Gast. Sabine Adler vom Deutsch­landfunk moderierte die Veranstaltung.

Die Demokratie ist in vielen Ländern in Gefahr, vor allem durch illiberale und rechts-populis­tische Parteien. Doch anders, als man vermuten könnte, verbirgt sich dahinter kein gesell­schaft­licher Trend in Richtung Konser­va­tismus und rechten bis rechts­extreme Positionen innerhalb der Bevöl­kerung gegen­wär­tiger Demokratien. Im Gegenteil: Die morali­schen und sozialen Einstel­lungen libera­li­sieren sich in aller Regel zunehmend, wie Dirk Richter und Mona Richter ausführen. 

„Wohin steuert Ostdeutschland?“ Diese Frage disku­tierte Ralf Fücks vom Zentrum Liberale Moderne mit Marianne Birthler, Bürger­recht­lerin und ehemalige Leiterin der Stasi­un­ter­la­gen­be­hörde, sowie mit Marco Wanderwitz, sächsi­scher Bundes­tags­ab­ge­ord­neter für die CDU und ehema­liger Ostbe­auf­tragter der Bundesregierung.

Ralf Fücks erklärt in einem Zwischenruf, was es in der Ukraine-Politik jetzt braucht und worüber wir bei unserer Ukraine-Konferenz mit inter­na­tio­nalen Experten disku­tieren wollen: Die militä­rische Situation, die energie­po­li­tische Zusam­men­arbeit sowie die innere Entwicklung in der Ukraine – am 16. Oktober, 12.30–20.30 Uhr in den Reinhardt­stra­ßen­höfen Berlin: „Welcher Frieden? Die Ukraine und wir“.

„Wohin steuert Ostdeutschland?“ Diese Frage disku­tierte Ralf Fücks vom Zentrum Liberale Moderne mit Marianne Birthler, Bürger­recht­lerin und ehemalige Leiterin der Stasi­un­ter­la­gen­be­hörde, sowie mit Marco Wanderwitz, sächsi­scher Bundes­tags­ab­ge­ord­neter für die CDU und ehema­liger Ostbe­auf­tragter der Bundesregierung.

Einladung zur 3. Auflage des European Book Clubs: Arndt Freytag von Loring­hoven im Gespräch mit Konstantin von Notz und Sabine Adler. Die Veran­staltung findet am 07.10.2024 statt und widmet sich dem Buch „Putins Angriff auf Deutschland: Desinfor-mation, Propa­ganda, Cyber­at­tacken | Fake News aus Moskau: wie Russland unsere Demokratie angreift“ von Dr. Arndt Freytag von Loring­hoven und Leon Erlenhorst.

Die liberale Demokratie wird durch populis­tische Kräfte bedroht – so weit, so klar. Der Politik­wis­sen­schaftler Philip Manow unter­zieht diese gewohnte Diagnose in seinem jüngsten Buch einer kriti­schen Revision. Anstatt sich auf das vertraute Narrativ der demokra­ti­schen Regression zu stützen, schlägt er einen Perspek­tiv­wechsel vor.

Nach den Erfolgen der AfD – und des ebenfalls fremden­feind­lichen und russland­freund­lichen BSW – bei den Landtags­wahlen in Sachsen und Thüringen überbieten sich die Kommen­ta­toren in Alarmismus. Alan Posener wirft am Tag nach den Wahlen einen kriti­schen Blick auf das Geschehen. 

Frank­reich atmet durch: das Schreckbild einer rechts­extremen Regierung angeführt vom Rassem­blement National wurde vorerst abgewendet. Was jetzt folgt ist aller­dings ein Sprung ins Ungewisse. Frank­reich steht nun eine schwierige Regie­rungs­bildung bevor. 

Pünktlich zum NATO-Gipfel weitet Russland seinen brutalen Angriff auf die Ukraine aus und bombar­diert ein Kinder­kran­kenhaus in Kyjiw. Die heutigen Toten sind auch Ergebnis des zöger­lichen Handelns des Westens. Wir müssen jetzt handeln. Denn die Ukraine verteidigt uns alle: Unsere Freiheit, unseren Frieden, unser Europa.

Er gehört zu jenen Menschen, die sich aktiv für Demokratie und gegen ein Erstarken rechts­extre­mis­ti­scher Kräfte engagieren: David Begrich. Im Interview mit Till Schmidt erörtert er, welche Gefahren von einem Erstarken der AfD ausgehen und welche Art der Unter­stützung Politiker:innen und Menschen, die sich pro-demokra­tisch engagieren, ganz konkret benötigen.

Mit der Auflösung der Natio­nal­ver­sammlung am Abend der Europa­wahlen hat ein ausge­laugter Präsident seiner erschöpften Republik eine Schock­the­rapie verordnet. Die Heilungs­chancen sind indes gering. Ein Kommentar von Albrecht Sonntag. 

Trotz der Zugewinne der Rechts­extremen bleibt das Gesamtbild gemischt: deutliche Verluste einer­seits, Rekord­ergeb­nisse anderer­seits – auch für neue rechts­extreme Parteien. Der Europa-Experte Nicolas Startin über schwierige Allianzen, das Wahlver­halten junger Menschen und die Zukunft des Green Deal.

In Polen geht Donald Tusk gestärkt aus der Wahl hervor, in Ungarn wird Orban erstmalig ernsthaft heraus­ge­fordert. Und im Lager der Rechts­po­pu­listen könnte es zu neuen Bündnissen und Fraktionen kommen. Irene Hahn-Fuhr ordnet beim Table Live Briefing die Wahler­geb­nisse in den osteu­ro­päi­schen Ländern ein.

Dieser Tage ist Präsident Selenskyj bei der Gedenk­feier an die Landung der alliierten Truppen im Juni 1944 in der Normandie mit stehenden Ovationen gefeiert worden. Das war ein bewegender Moment. Aber es klafft eine riesige Lücke zwischen den verbalen Solida­ri­täts­be­kun­dungen und der zöger­lichen, halbher­zigen Unter­stützung der Ukraine. Das gilt auch für die deutsche Politik. Der Zwischenruf von Ralf Fücks, anlässlich der Gedenk­feier zum D‑Day.

Für das Europa­par­lament ist nach den Wahlen eine deutliche Verschiebung nach rechts abzusehen. Die meisten Rechts­außen-Parteien haben ihre Positionen abgeschwächt – zumindest rheto­risch. Die AfD hingegen ist weitgehend isoliert. Der Politik­wis­sen­schaftler Nicolai von Ondarza über Strategien, mögliche Allianzen – und das Kalkül von Marine Le Pen. 

Als im Januar 2024 die „Demokra­tische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ ihre Gründung bekannt gab, setzte schnell Kritik ein: Die Partei sei ein verlän­gerter Arm Erdogans. Am 9. Juni tritt sie zu den Europa-Wahlen an. Was und wer steckt hinter DAVA?

Wie denkt die CDU über die Welt, die sie mitge­stalten will? Wer sind mögliche Koali­ti­ons­partner nach den Landtags­wahlen, wer wird Kanzler­kan­didat? Auch program­ma­tisch bleibt nach dem CDU-Bundes­par­teitag vieles offen. Was fehlt, ist das Vertrauen in die eigene geistige Führungs­kraft. Ein Kommentar von Markus Schubert.

Der Krieg in der Ukraine ist ein Test für die Entschlos­senheit und Handlungs­fä­higkeit der liberalen Demokratien. Erweist sich die Achse Moskau, Teheran und Peking als stärker, dann brechen finstere Zeiten nicht nur für die Ukraine an. Eine Nachlese zu unserer inter­na­tio­nalen LibMod-Konferenz „Russland und der Westen“ von Ralf Fücks.

Was hat die aktuelle Krise des Libera­lismus mit dem Kalten Krieg zu tun? Der US-ameri­ka­nische Ideen­his­to­riker Samuel Moyn erhebt in seinem neusten Buch „Liberalism against Itself“ Anklage gegen die Liberalen des Kalten Krieges: Sie hätten ihre Ideale verraten und damit den Libera­lismus langfristig geschwächt. 

Die Gefahr durch die Hamas in Deutschland muss neu bewertet, Hamas- und Hisbollah-Verbote konse­quent umgesetzt werden. Doch den Behörden fehlen die Ressourcen – auch um die Finanz­ströme der Terror­or­ga­ni­sation auszu­trocknen. Eine Analyse von Till Schmidt. 

Höcke versuchte die AfD als bürgerlich-konser­­vative Kraft zu verkaufen. Gleich­zeitig drang seine völkisch-natio­na­­lis­­tische Agenda durch alle Poren. Das Duell mit Voigt war insofern lehrreich, weil es das Strick­muster der AfD-Propaganda...

Das Zentrum Liberale Moderne und die Wirtschafts­Woche schreiben auch 2024 den Essay­preis „Demokratie und Wirtschaft“ aus. Die prämierten Texte werden in der Wirtschafts­Woche veröf­fent­licht und im Herbst auf der internationalen...

Unsere liberale Gesell­schaft ist in Gefahr. Aber woran erkennt man eigentlich Freiheit und deren Bedro­hungen? Und kann uns Kant heute noch dabei helfen, diesen Gefähr­dungen zu begegnen? Diesen Fragen widmet sich der Kommu­ni­ka­ti­ons­be­rater und liberale Unter­nehmer Hans F. Bellstedt in seinem neuen Buch „Die Vermessung der Freiheit“.

Um die AfD hat sich in den letzten Jahren ein Netzwerk sogenannter Alter­na­tiv­medien formiert, das exklu­siven Zugang zu Infor­ma­tionen bekommen soll. Die Partei vermarktet sich fernab des ÖRR auch in den Sozialen Medien erfolg­reich. Sebastian Beer über die Medienstra­tegie der AfD – und eine mögliche Aufkün­digung der Medien­staats­ver­träge nach den Landtagswahlen.

Deutschland ist durch die Jahrzehnte der Scheck­buch­di­plo­matie gewohnt, selbst nichts zu riskieren. Was die Lage in Gaza und der Krieg in der Ukraine für das Selbst­ver­ständnis und die Wehrfä­higkeit Deutsch­lands bedeuten. Ein Kommentar von Richard C. Schneider.

Berlins Inkom­petenz und Zaudern gefährdet alle – der Kommentar von Edward Lucas vom Center for European Policy Analysis.

Am 28. Februar lud das Zentrum Liberale Moderne zur Auftakt­ver­an­staltung der neuen Veran­stal­tungs­reihe „European Book Club“ ein. Karolina Wigura und Jarosław Kuisz präsen­tierten und disku­tierten ihren Essay „Posttrau­ma­tische Souveränität“. 

Am zweiten Jahrestag des russi­schen Großan­griffs auf die Ukraine ruft Vitsche (Verei­nigung von Ukrainer*innen in Deutschland) in Berlin am 24.02.2024 zu einer Solida­ri­täts­de­mons­tration auf. Damit soll ein starkes Zeichen der Solida­rität mit den Menschen in der Ukraine gesetzt werden. Angesichts des anhal­tenden russi­schen Terrors brauchen die Menschen in der Ukraine unsere nachhaltige Unterstützung.

Wenn wir jetzt nicht gegen antise­mi­tische Bedro­hungen vorgehen, können wir uns alle Sonntags­reden über die histo­rische Verant­wortung Deutsch­lands sparen – “Nie wieder!“ ist jetzt. Und: Die militä­rische Lage der Ukraine ist kritisch. Aber es ist nicht zu spät für entschlos­senes Handeln. Der Preis des Nicht­han­delns wäre um ein Vielfaches höher.
Ein Zwischenruf von Ralf Fücks

LibMod Breakfast Briefing mit dem ehema­ligen Botschafter Polens in der Ukraine, Bartosz Cichocki über die Bedeutung von „Travel Diplomacy“, die unter­schied­lichen Wahrnehmung der Kriegs­gefahr in Polen und Deutschland und über Wege der gemein­samen Unter­stützung für die Ukraine. 

„Nordrhein-Westfalen auf dem Weg zur ersten klima­neu­tralen Indus­trie­region Europas – Wie kann die Trans­for­mation der Wirtschaft gelingen?“ Darüber disku­tierten wir am 1. Februar beim Auftakt unserer Veran­stal­tungs­reihe „Sicher durch die Trans­for­mation“, u.a. mit Mona Neubaur, Jens Spahn, Jens Südekum, Jasmin Kaboni-Voit und Ralf Fücks.

Welcher Methoden bedient sich die Regierung Tusk, um Polen vom Vermächtnis der PiS zu befreien? Klaus Bachmann im zweiten Teil unserer dreitei­ligen Reihe „Polen: Demokratie im Dilemma“ über Fehler der PiS, juris­tische Kniffe und eine Art Waffenstillstand. 

Entmach­tetes Parlament, politi­sierte Justiz – in Polen hat die PiS de facto weiterhin die Macht. Muss sich Donald Tusk der Methoden seiner Vorgänger bedienen, um das Land redemo­kra­ti­sieren zu können? Klaus Bachmann über das Dilemma der neuen Regierung im ersten Teil unserer dreitei­ligen Reihe „Polen: Demokratie im Dilemma“. 

Autorinnen und Autoren wie Timothy Garton Ash, Anne Applebaum oder Geert Mak haben die letzten Jahrzehnte voller Umbrüche und Erschüt­te­rungen in Europa miterlebt. In ihren Werken verknüpfen sie die Erfah­rungen ihrer eigenen Biografien und Reisen zu einer Gesamt­ge­schichte des Konti­nents. Eine litera­rische Gesamt­schau von Wolfgang Templin. 

Nach dem Terror­an­griff der Hamas stehen die Islam­ver­bände in Deutschland in der Kritik, sich nicht von Antise­mi­tismus zu distan­zieren. Warum ein genauerer Blick viel grund­sätz­li­chere Probleme offenbart – und auch Deutschland in der Pflicht ist, erläutern der Islam­wis­sen­schaftler Michael Kiefer, die Autorin Sineb El Masrar und der Pädagoge Burak Yilmaz. 

Ein enttäu­schender Abschluss der COP28, der Angriff der Hamas und leider immer noch: der russische Angriffs­krieg gegen die Ukraine. 2023 war kein gutes Jahr in der Ausein­an­der­setzung zwischen Demokratie und Autori­ta­rismus. Es hängt an uns, dass es besser wird.
Der Zwischenruf von Ralf Fücks zum Jahresende.

„Die Ukraine verteidigt unsere Werte, und unser existen­zi­elles Sicher­heits­in­teresse gebietet es, sie mit aller Kraft zu unter­stützen, solange sie selbst diesen Krieg auf sich nimmt.“ Ein breites Bündnis von Promi­nenten aus Wissen­schaft, Politik und Wirtschaft ruft die Bundes­re­gierung zu einer entschie­de­neren Unter­stützung der Ukraine auf.

„Detox nach dem Populismus. Wie lässt sich das Vertrauen in den Libera­lismus wieder aufbauen?“ Unter diesem Titel erscheint die polnische Ausgabe von „Libera­lismus neu denken“ bei Kultura Liberalna. Karolina Wigura, Ralf Fücks und Rainald Manthe stellten den Sammelband am 21. und 22. November in Warschau und Krakau vor.

Dne 16. října 2023 disku­t­ovali Orysia Luzewitsch, Ralf Fücks, Miroslav Wlachovsky a Jaroslaw Kurfürst o budouc­nosti Evropy v době ruské agresivní války. Stejnoj­menná panelová diskuse se konala v rámci pražské konfe­rence Forum 2000 a byla výsledkem německo-české spolu­práce mezi Centrem Liberale Moderne a Nadací Forum 2000.

Am 16. Oktober 2023 disku­tierten Orysia Luzewitsch, Ralf Fücks, Miroslav Wlachovsky und Jaroslaw Kurfürst die Zukunft Europas in Zeiten des russi­schen Angriffs­kriegs. Die gleich lautende Podiums­dis­kussion fand im Rahmen der Forum 2000-Konferenz in Prag statt und war eine deutsch-tsche­chische Koope­ration zwischen dem Zentrum Liberale Moderne und der Forum 2000 Stiftung.

Beim dritten Fachge­spräch unserer Stake­holder-Dialoge „Carbon Management – Negative Emissionen“ haben wir am 20. September mit Vertre­te­rinnen und Vertretern aus Chemie­in­dustrie, Politik und Umwelt­ver­bänden über Poten­ziale und offene Fragen von CO2-Speicherung und ‑Wieder­ver­wendung in der chemi­schen Industrie diskutiert. 

Ökologie und Freiheit: Wie können beide mitein­ander vereinbart werden? Wie sieht eine freiheit­liche Klima­po­litik aus und welche funda­men­talen Fragen muss sie beant­worten? Darüber disku­tieren wir auf unserer Konferenz „Ökologie & Freiheit“ am 29. November in Berlin. Unter anderem mit: Robert Habeck, Ursula Weidenfeld, Claus Leggewie, Michael Zürn. 

Am 15. Oktober wählt Polen ein neues Parlament. Für die Opposition ist klar: Wenn PiS weiter regiert, kommt die Demokratie im Lande noch weiter ins Rutschen. PiS hingegen behauptet: Kommt die Opposition an die Macht, verliert Polen seine nationale Souve­rä­nität an auslän­dische Mächte, vor allem an Deutschland. Der Ausgang der Wahl wird in jedem Fall gravie­rende Folgen haben: für Deutschland – und für ganz Europa.

Wir haben Alexandra Borchardt gebeten, eine Kernaussage ihres Beitrages zum Sammelband „Libera­lismus neu denken“ im Video­in­terview zu erläutern: „Eine freiheit­liche Gesell­schaft lebt vom Denken, das Grenzen sprengt. Denn das Leben ist nur begrenzt berechenbar.“

Wir haben Michael Zürn gebeten, eine Kernaussage seines Beitrages zum Sammelband „Libera­lismus neu denken“ im Video­in­terview zu erläutern: „Der gegen­wärtige Rückzug der Demokratie scheint mehr als nur eine vorüber­ge­hende Erscheinung.“

Muss sich Europa Sorgen machen über den Ausgang der kommenden Parla­ments­wahlen – oder sind sie nur eine vorüber­ge­hende Erschüt­terung eines chronisch insta­bilen Systems?

Die grüne, digitale und soziale Trans­for­mation muss auch den inneren Zusam­menhalt der Gesell­schaft und die Rolle Europas in der Welt stärken, schreibt Daniela Schwarzer im Sammelband „Libera­lismus neu denken“.

Bei der Buchvor­stellung „Rethinking Liberalism“ beim „Forum 2000“ standen freiheit­liche Antworten auf die Heraus­for­de­rungen unserer Zeit zur Debatte. Ralf Fücks moderierte auch die Podiums­dis­kussion: „Inter­na­tional Order: How to respond to Russia’s War?“

„Wir sind stark genug, uns unabhängig zu machen von russi­schem Öl“ – Ralf Fücks mit einem flammenden Plädoyer für Solida­rität mit der Ukraine in der aufge­heizten Atmosphäre des rbb-Bürger­talks in Schwedt. 

Buchvor­stellung mit Dr. Marco Buschmann, Bundes­jus­tiz­mi­nister: 27.06., 15.00 Uhr im Berliner Allianz Forum (Pariser Platz)

Interview über Lehren aus der deut­schen Geschichte, Natio­nal­pa­zi­fis­mus und die Not­wen­dig­keit, Frei­heit ent­schlos­sen zu verteidigen.

„Acht Tage Revolution“ ist humane Ermutigung und konzise Dikta­tur­kritik par excel­lence – und dazu ein Augen­öffner für den Westen.

Die chine­si­schen Konfuzius-Institute an westlichen Univer­si­täten sind keineswegs harmlose Sprach­schulen. Eine Analyse von Maximilan Kalkhof.

In vielen Ohren dürfte es kurios klingen, dass die jah­re­lang per­so­nen­stärkste rechts­ex­treme Strö­mung in Deutsch­land sich nicht auf ger­ma­ni­sche Mythen bezieht, sondern auf den Islam und das Tür­ken­tum. Der ras­sis­ti­schen und anti­se­mi­ti­schen Bewe­gung der Grauen Wölfe hier­zu­lande werden bis zu 18.500 Per­so­nen zugerechnet.

Die georgische Regie­rungs­partei “Georgi­scher Traum“ spricht mit gespal­tener Zunge: während sie sich nach außen sozial­de­mo­kra­tisch und europa­freundlich gibt, unter­gräbt sie nach innen den sozialen Zusam­menhalt und die Grund­sätze der Demokratie....

Ein Kommentar von Ralf Fücks zu Putins jüngstem geschichts­po­li­ti­schem Manifest, das der Kreml in Engli­scher Sprache veröf­fent­licht hat.

„Der ungarische Staat“ liegt nun in deutscher Übersetzung bei Springer Science vor. Obwohl es von durch­wach­sener intel­lek­tu­eller Qualität ist, bietet das Buch aufschluss­reiche Einblicke in die Mytho­logie und Ideologie, mit...

In seinem neuen Buch wirbt Gerhart Baum für einen Libera­lismus des Zusam­men­halts und der Verant­wortung. Von Hans F. Bellstedt

Europa hat China jüngst mit Sanktionen belegt – und dafür prompt Gegen­maß­nahmen kassiert. Die Bundes­re­gierung hat dafür nur „tiefes Unver­ständnis“. Aber ein Blick auf Pekings Außen­be­zie­hungen zeigt, dass Berlin es...

27. April 2021 um 19 Uhr: Buchprä­sen­tation mit Podiums­dis­kussion zum Sammelband „Fehlender Mindest­ab­stand“ in der Berliner Volks­bühne mit Josef Schuster, Dunja Hayali, Igor Levit, Klaus Lederer u.a.

Es hat zwei Monate gedauert. Seit Januar ist US-Präsident Joe Biden im Amt. Aber an diesem Donnerstag trifft zum ersten Mal ein hochran­giger Vertreter der Biden-Regierung einen Kollegen aus China:...

China wird immer autori­tärer – nicht nur nach außen, sondern auch nach innen. Das führt dazu, dass das Land im Westen zunehmend als rigoros durch­zen­sierte Gesell­schaft gesehen wird. Doch der Schein trügt.

Der Carlsen-Verlag schreibt in einem Kinderbuch über Corona. Nachdem in China Rassismus-Vorwürfe laut werden, stoppt der Verlag das Buch. Hat Carlsen politi­schem Druck nachge­geben – oder ist er auf eine...

Hongkong ist im vergan­genen Jahrzehnt immer wieder von prode­mo­kra­ti­schen Protesten ergriffen worden – aus Sicht Pekings ein Super-GAU. Vor dem wichtigsten Termin im politi­schen Kalender Chinas mehren sich die Zeichen,...

Politi­sches Chaos um einen Flughafen gibt es jetzt auch in der einzigen Demokratie des Nahen Ostens. Der Impfwelt­meister zeigt hier, dass andere Aspekte des Pande­mie­ma­nage­ments vollkommen außer Kontrolle geraten sind...

Peking bemüht sich, den Erfolg Chinas bei der Pande­mie­be­kämpfung als syste­mi­schen Vorteil zu vermarkten. Doch schon ein Blick auf Taiwan zeigt, dass autoritäre Staaten keineswegs besser aufge­stellt sind, um Krisen...

Australien versuchte, Facebook zu einer Medien­abgabe zu verpflichten. Der Konzern elimi­nierte daraufhin kurzerhand alle Links zu Nachrich­ten­seiten. Nun verteilt der Beinahe-Monopolist Zuwen­dungen an Medien­häuser dort nach Gutdünken. In Deutschland schießen...

China sieht sich als sozia­lis­ti­schen Staat. Aber in Wirklichkeit ist es mit dem Sozia­lismus nicht weit her, die Ungleichheit in der Volks­re­publik gehört zu den höchsten der Welt. Jetzt macht...

Sind Menschen­leben wichtiger als Menschen­rechte, und muss sich der Westen damit arran­gieren, dass Mächte wie China, Russland oder der Iran mit Demokratie nichts am Hut haben? Wir dokumen­tieren einen Essay...

Die Abwahl Donald Trumps hat nicht zu einer Neuaus­richtung der Republi­ka­ni­schen Partei geführt. Seine Anhänger betrachten tradi­tio­nelle GOP-Politiker wie Mitt Romney (immerhin letzter Präsi­dent­schafts­kan­didat vor Trump) als Verräter und wählen...

Am 18. Februar 2021 trat der georgische Premier­mi­nister Giorgi Gacharia (Georgi­scher Traum) zurück. Der Rücktritt des Chefs einer vor zwei Monaten gewählten Regierung und die Verhaftung des Opposi­ti­ons­führers markierten einen Höhepunkt...

Die Landes­me­di­en­an­stalten – haupt­sächlich verant­wortlich für Dinge wie die Überwa­chung des Schleich­wer­be­verbots und die Vergabe von Rundfunk­li­zenzen – haben die elektro­ni­schen Medien als Betäti­gungsfeld entdeckt. Doch neben tatsächlich gefähr­lichen Propagandaschleudern...

Der 21. Januar 2021 ist ein histo­ri­scher Tag in der jüngsten Geschichte Georgiens. Nach 13 Jahren hat der Europäische Menschen­rechts­ge­richtshof (EGMR) ein Urteil über die Klage Georgiens gegen die Russi­schen Föderation...

In Polen will die natio­nal­kon­ser­vative PiS-Regierung kritische Medien durch ein neues Gesetz unter Druck setzen. Michał Kokot, Redakteur der liberalen zweit­größten polni­schen Zeitung Gazeta Wyborcza, spricht über die schwierige Lage...

Chinas Aufstieg zur größten Volks­wirt­schaft der Welt ist für viele eine ausge­machte Sache. Doch diese Woche meldete Peking die Zahl der Neuge­burten im vergan­genen Jahr. Und erinnerte damit an die...

Lange galten Russland­deut­schen als zuver­lässige Stammwähler:innen der CDU/​​CSU und darüber hinaus als nicht besonders politisch engagiert. Beginnend mit dem „Fall Lisa“ im Jahr 2016 änderte sich das. Einige russland­deutsche Spätaussiedler:innen...

Gewalt gedeiht im Dunklen und scheut das Licht der Öffent­lichkeit. Die inter­na­tionale Aufmerk­samkeit und Unter­stützung für die Demokra­tie­be­wegung in Belarus sind jetzt dringender als je. Ein Gastbeitrag der belarus­si­schen Journalistin...

Auf dem russische Impfstoff „Sputnik V“, der nach einer in Lancet veröf­fent­lichten Studie wirksam sein soll, sowie auf chine­si­schen Vakzinen ruht die Hoffnung auf schnellere Impfungen in Ungarn. Für die...

Der Westen hat die Öffnung Myanmars mit großen Hoffnungen begleitet, doch eine langfristige demokra­tische Entwicklung wurde mit dem heutigen Putsch bis auf Weiteres verhindert.

Die ganze Welt schaut derzeit neidvoll auf Israel und sein „Impfwunder“. Bei einer Bevöl­kerung von knapp neun Millionen Menschen, sind derzeit rund 5 Millionen bereits das erste Mal geimpft, knapp eine...

Twitter machte den Anfang: Der Account @realdonaldtrump ist seit dem Sturm auf das Capitol suspen­diert. Facebook, TikTok etc. folgten umgehend im für Big Tech typischen Herden­ver­halten. Werden sie damit spät...

Die US-Republi­­kaner haben spätestens mit Trump entschieden, eine rechts­po­pu­lis­tische Partei zu sein. Ehemalige Mitglieder, die ihre wertkon­ser­va­tiven Ideale (Im US-Kontext: Zuwan­derung, Freihandel, Bündnis­treue, Ausgaben- und Fiskal­dis­ziplin, Födera­lismus) nicht verraten wollen,...

Im Ökosystem der Demokratien auf der Welt sind die Verei­nigten Staaten, das Mutterland der modernen Demokratie, “too big too fail” – “zu groß, um unter­zu­gehen”. Das Vertrauen in die Amerikanischen...

Spätestens seit FOX News bei der Präsi­dent­schaftswahl am 4. November 2020 die Stimmen des Bundes­staats Arizona korrek­ter­weise Joe Biden zugerechnet hat, begann Trumps Putsch­versuch. Am 6. Januar 2021 sollte der Kongress die...

China erholt sich wirtschaftlich besser von Corona als der Rest der Welt. Das befeuert eine der großen Debatten des 21. Jahrhun­derts: Ist die Pandemie das Ende der Pax Americana –...

2020 war auch für die Europäische Union ein Seuchen-Jahr, nicht allein durch das Corona­virus. Zwar gelang unter der deutschen Ratsprä­si­dent­schaft ein bahnbre­chender Krisen­haushalt, doch nationale Egoismen verhin­derten dringend nötige Fortschritte.

Als Recep Tayyip Erdogan 2003 erstmals im Bewusstsein des Westens auftauchte, unter­schätzte man ihn als boden­stän­digen aber harmlosen und seinem Volk zugewandten Politiker. Seine AKP galt als religiös-bürger­­licher Teil der...

In der Epoche der Selbst­re­dak­teure breitet postfak­ti­sches Denken sich viral aus. Das berührt auch das Feld der Wissen­schaft, deren Bedeutung der Welt 2020 bewusster denn je wurde. Der zweite von...

Auch ehemalige Muster­de­mo­kratien und EU-Mitglieder sind nicht immun gegen das Gift des autori­tären Populismus, wie Polen und Ungarn belegen. Kaczynski und Orban bauen ihre Länder nach Lehrbuch in Autokratien um...

Die Präsi­dent­schaft Donald Trumps war ein schwerer Test für die Insti­tu­tionen der USA. Er etablierte Denk- und Diskurs­muster, die seine Amtszeit auch im Freien Westen überdauern werden. Der erste von...

Die Corona-Pandemie hat nicht nur mehr als 1,6 Millionen Menschen­leben vernichtet, sie war gleich­zeitig auch eine große Verheerung für die Demokratie auf der Welt. Die NGO Freedom House hat das Papier...

Australien und China liegen im Streit – weil Peking wüste Anschul­di­gungen verbreitet und Journa­listen ausweist. Experten warnen, dass die Volks­re­publik in Down Under ihre Grenzen austestet. Gib es keinen Widerstand,...

Mit Ephraim „Effi“ Eitam sollte ein beken­nender Feind der arabi­schen Bevöl­kerung Israels Direktor des Holocaust­­­gedenk- und Dokumen­ta­ti­ons­zen­trums Yad Vashem werden. Das ist ein Symptom eines größeren Problems der israe­li­schen Politik.

Wer seine Lebenszeit auf Twitter verschwendet, erlebt die Welt als Kriegs­schau­platz. Im Lieblings­netzwerk Donald Trumps wimmelt es nur so von Nazis, Faschisten, Sexisten, Rassisten, Gende­risten, Feminazis, Links­ra­di­kalen, Religioten, Hetzern, Hassern,...

Während Europa und die Welt auf die USA blickt, droht Georgien eine neue Phase innerer Unruhen. Der Ausgang der Wahl zum Natio­nal­par­lament ist umstritten. Ein Blick auf die wirtschaft­liche und gesellschaftliche...

Im post-sowje­­ti­­schen Raum stellt das Jahr 2020 bereits heute eine Zäsur da – und das nicht nur wegen der Pandemie, die auch hier verhee­rende Auswir­kungen hat. Vielmehr steht das Jahr...

Trump ist abgewählt. Biden wird Präsident. Ein integrer Demokrat, ein ausglei­chender Charakter, ein Trans­at­lan­tiker im Weißen Haus: das ist in vieler Hinsicht eine glück­liche Wendung, nicht nur für Amerika. Die...

An der Schick­sals­ent­scheidung Biden gegen Trump betei­ligte sich eine Rekordzahl an Wählern. Doch viele in der tief gespal­tenen US-Gesel­l­­schaft erkennen das Ergebnis und die demokra­ti­schen Grund­regeln nicht mehr an. Droht...

Es gab selten eine Wahl, bei der so viel auf dem Spiel stand wie die kommende Präsi­dent­schaftswahl in den USA. Rüdiger Bachmann fasst die aktuellen Umfragen zusammen und schildert die...

Vergan­gen­heits­po­litik und Rechts­extre­mismus in Ost und West. Ein Veranstaltungsbericht.

Online-Diskussion am 19. Oktober 2020 mit Ines Geipel, Petra Pau, Norbert Frei, Bernd Wagner und Ralf Fücks. Den Bericht zur Veran­staltung können Sie hier ansehen.

Die zuneh­mende Konzen­tration privater Vermögen gefährdet die Akzeptanz der sozialen Markt­wirt­schaft. Reichtum bedeutet heute mehr als früher auch Verant­wortung für eine gute Zukunft unserer Gesell­schaft und unseres Planeten.

In Israel schnellen die Infek­ti­ons­zahlen wieder in die Höhe. Das Corona-Desaster ist nicht nur Folge verfehlter Regie­rungs­po­litik. Es zeigen sich die Probleme einer stark fraktio­nierten Gesell­schaft und der Neigung zum...

Ein neuer „Brief aus Amerika“ – diesmal zu den intel­lek­tu­ellen Partei­gängern von Donald Trump. Wie kommen renom­mierte Profes­soren und Publi­zisten dazu, sich mit einem solchen Präsi­denten gemein zu machen? Rüdiger...

Auf Einladung des Zentrums Liberale Moderne und des Berliner Ensembles disku­tierten Wolfgang Schäuble, Angela Marquardt, Werner Schulz und Richard Schröder mit Ralf Fücks über fortwir­kende Irrita­tionen und Diskre­panzen 30 Jahre...

Sprech­verbote darf es nicht geben, für niemanden. Aber manchmal entspricht es schlicht den bürger­lichen Werten, auch einmal zu schweigen, um andere Stimmen hörbarer zu machen. 

Dem Antise­mi­tis­mus­for­scher Wolfgang Benz wird vorge­worfen, mit seinem neuen Sammelband Antise­mi­tismus zu verharm­losen. Ein Blick in die Vergan­genheit zeigt: Es ist nicht das erste Mal, dass er den Judenhass kleinredet.

Rüdiger Bachmann über den verpatzten Wahlkampf­auftakt von Donald Trump, seine schlechten Umfra­ge­werte, Nadel­stiche des Supreme Court und die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt.

Podiums­dis­kussion am 14. September 2020 mit Wolfgang Schäuble, Marianne Birthler, Richard Schröder, Angela Marquardt und Ralf Fücks.

Der deutsch-ameri­­ka­­nische Wirtschafts­wis­sen­schaftler Rüdiger Bachmann blickt in seinem „Brief aus den USA“ auf die ersten Monate der Corona­pan­demie zurück. Dabei ergeben sich inter­es­sante Vergleiche zwischen Amerika und in Deutschland, auch...

Sieht man von jener lauten Minderheit, die Verschwö­rungs­theorien dem profes­sio­nellen Journa­lismus vorziehen, einmal ab, dann gehen Medien gestärkt aus der ersten Corona­welle hervor: Rückbli­ckend scheint der Medien­ver­druss der Luxus eines...

Nach den Verhee­rungen des 20. Jahrunderts sind die utopi­schen Pfade rechts und links verstellt. Ist der Libera­lismus nur die letzte verbliebene Ordnung, das karge Minimal­pro­gramm einer desil­lu­sio­nierten Moderne? Diese giftige, provokative...

Zum Haftbefehl gegen einen Mitar­beiter des russi­schen Geheim­dienstes GRU wegen des Hacker­an­griffs auf den Deutschen Bundestag erklärt die ehemalige Abgeordnete Marie­luise Beck, Osteuropa-Direk­­torin des Zentrums Liberale Moderne:

Nach 2001, 2008 und 2015 bedeutet die Pandemie eine erneute Krise der globa­li­sierten Welt. Sie könnte einen Neubeginn markieren: trans­na­tional denkende Zivil­ge­sell­schaften, die sich wechsel­seitig auf Bedin­gungen der gleichen Freiheit...

In einer Pandemie verhalten sich Populisten nicht anders als sonst. Sie suchen Sünden­böcke, nehmen es mit Fakten nicht genau – und spalten. Simon Schütz analy­siert, warum der Corona­virus US-Präsident Donald...

Der Kampf gegen das Corona­virus ist auch ein Wettbewerb zwischen liberaler Demokratie und Autokratie um die Frage, welches Gesell­schafts­system das Virus am erfolg­reichsten bekämpft. Roderick Kefferpütz zeigt auf, wie in...

In Israel bilden unter dem Eindruck der Corona­pan­demie ein großer Teil der Opposition und Premier Netanyahu eine „nationale Notstands­re­gierung“. In seiner Analyse arbeitet Richard Schneider heraus, wie Premier Netanyahu die...

Asiatische Demokratien wie Südkorea haben vorge­macht, dass die digitale Nachver­folgung von Infek­ti­ons­ketten eine Corona­epi­demie wirksam eindämmen kann. Doch ein Imperativ zur Tracing-App lasse sich daraus nicht ableiten, warnt Alexandra Borchardt....

Gibt es in den AfD-Fraktionen mehr Soldaten und Polizisten als in anderen Parteien? Die Inves­ti­ga­ti­v­jour­na­listen Annelie Naumann und Alexej Hock haben nachge­zählt und kamen zu einem bemer­kens­werten Ergebnis. Der Beitrag...

Für einen Dresdner Richter wird die Brandrede Björn Höckes im Ballhaus Watzke zum Fanal seiner Partei­kar­riere. Matthias Meisner, Korre­spondent des Tages­spiegels, zeichnet dessen Werdegang entlang zahlreicher Zitate nach und fragt:...

Der Fall des Staats­an­walts und AfD-Abgeor­d­­neten Thomas Seitz ist ein exempla­ri­sches Beispiel, wann die Agitation am extrem rechten Rand einem Beamten den Job kosten kann. Was ist noch Meinungs­freiheit? Und...

Ralf Fücks im Gespräch mit der ehema­ligen Justiz­mi­nis­terin Sabine Leutheusser-Schnar­­ren­­berger: Wie können liberale Demokratien auch in Zeiten der Covid-19-Pandemie ihre Grund­werte bewahren und zugleich effektiv handeln?

Israel bezahlt einen hohen Preis für die Bildung einer Regie­rungs­mehrheit. Netanyahu bleibt Premier­mi­nister und könnte sich in 18 Monaten zum Präsi­denten wählen lassen, um einer Verur­teilung wegen Korruption zu entgehen....

Die konser­vative Regierung in Großbri­tannien macht Kampf­an­sagen gegen die BBC. Der neue Kultur­mi­nister stellt die Unpar­tei­lichkeit des Senders in Frage. Und der Regie­rungs­be­rater Dominic Cummings würde am liebsten die Rundfunk­ge­bühren abschaffen.

Seit Ausbruch der Corona-Krise häufen sich die Stimmen, die einen Abgesang auf die Globa­li­sierung anstimmen. Deren Krise zeichnete sich aller­dings schon lange zuvor ab. Das Globa­li­sie­rungs­modell der 90er Jahre ist...

In der Coro­na­krise sind akku­rate, ver­ständ­li­che, fak­ten­treue Medien ent­schei­dend dafür, wie Ein­zelne handeln und damit wie Gesell­schaft und Wirt­schaft funk­tio­nie­ren. Nur Qua­li­täts­me­dien mit ihrer Reich­weite quer durch alle sozia­len Schichten...

China trägt den System­wett­bewerb mit liberalen Demokratien mit ungewöhn­lichen Methoden voran. In Schweden schüchtert der chine­sische Botschafter Journa­listen ein, die sich für die Freilassung des in China inhaf­tierten Schweden Gui...

Die Volks­be­frei­ungs­armee Chinas ist in Teilen des Pazifiks den Verei­nigten Staaten schon ebenbürtig. Global betrachtet liegt China jedoch noch weit hinter der gebün­delten militä­ri­schen Übermacht des Westens zurück. Aber der...

China ist auch deshalb führend in der Entwicklung künst­licher Intel­ligenz, weil es seine Bürger annähernd lückenlos überwacht. Ein weltweit einzig­ar­tiger Datenpool verschafft dem autori­tären Regime einen Wettbe­werbs­vorteil gegenüber dem Westen....

Der Westen benötige die Regio­nal­macht Russland, um die aufstei­gende Gross­macht China einzu­dämmen, argumen­tiert mancher im politi­schen Berlin. Auch der franzö­sische Präsident Emmanuel Macron verfolgt diese Strategie. Liana Fix erörtert die...

Der Populismus gibt Rästel auf: Unter den Unter­stützern von AfD, FPÖ oder Rassem­blement National sind auch Wohlha­bende, Erfolg­reiche und Zuver­sicht­liche. Verlust­ängste allein taugen als Erklärung nicht. In seiner Skizze einer...

Das Angebot an Infor­ma­tionen und Meinungen ist zu einem Überan­gebot geworden. Der Preis für viele journa­lis­tische Produkte tendiert gegen Null. Deshalb müssen Zeitungs­häuser und Medien­kon­zerne die Bedürf­nisse ihres Publikums ergründen....

Eine russische Hochschule für Diplo­maten veröf­fent­licht ein Strate­gie­papier, das ihre europäi­schen und ameri­ka­ni­schen Kollegen aufhorchen lassen sollte. Nicht nur schreiben die Autoren, dass ein Zeitalter der Gewalt und des nationalen...

Die Alter­native für Deutschland (AfD) will sich als Solda­ten­partei profi­lieren. Auffallend ist, dass viele Mandats­träger ehemalige Berufs- oder Zeitsol­daten sind. Ziehen die Radikalen die Bundeswehr nach Rechts? Oder sind die...

Als Freigeist steht Joachim Gauck für das große Geschenk der DDR-Opposition an die alte Bundes­re­publik: Der ehemalige Bundes­prä­sident – im Januar feierte er seinen 80. Geburtstag –, bewegt sich quer...

Die Thüringer Ereig­nisse werfen einen langen Schatten auf die Bundes­po­litik. Der angekün­digte Rückzug von AKK ist nicht das Ende der Diskussion um die künftige Orien­tierung der Union, sondern eröffnet sie...

Geschichte wiederholt sich nicht. Aber was bei der Wahl des Minis­ter­prä­si­denten im Thüringer Landtag abging, hat tatsächlich einen „Hauch von Weimar.“

Es wird viel bemängelt am öffentlich-recht­­lichen Rundfunk: zu kritisch, zu unkri­tisch, je nach Geschmack. Aber ohne Sender, die durch öffent­liche Finan­zierung den Zwängen des Marktes entoben sind, wäre die Demokratie...

Wenn Großbri­tannien am 31. Januar aus der EU austritt, dann nur deshalb, weil Boris Johnson ein Kunst­stück gelungen ist: obwohl laut Umfragen eine Mehrheit der Briten ein zweites Referendum bevor­zugte, gelang...

Wirt­schaft­li­be­rale, Evan­ge­li­kale und Arbei­ter verstehen sich alle als Konser­vative – Donald Trump macht sie zu seinen Wählern. Was können die Demokraten tun, wenn sie die Wahlen im November gewinnen wollen?

Das Phänomen der Fake News könnte sich in Zukunft noch verstärken. Ändern lasse sich das kaum, meint Alexandra Borchardt. Deshalb seien Kampagnen zur digitalen Mündigkeit mindestens so notwendig wie einst...

Dominic Cummings – der Chefbe­rater von Premier­mi­nister Boris Johnson – sehnt Krise und Zerüttung herbei. Darin sieht er die Gelegenheit zur Gründung einer neuen politische Organi­sation. Was der Aufstieg dieses...

„Haltung“ – im Zusam­menhang mit Journa­lismus ist dieses Wort in Misskredit geraten. Heute wird er häufig mit „Meinungs­mache“ gleich­ge­setzt. Unsere Kolum­nistin Alexandra Borchardt verteidigt das Eigen­recht dieses zwischen „Meinung“ und...

In den Nieder­landen polari­sieren zwei Kleinst­par­teien die öffent­liche Debatte. DENK bringt Nieder­länder nicht-westlicher Herkunft gegen die Mehrheits­ge­sell­schaft in Stellung. Und das Forum voor Democratie schürt die Wut weißer Männer. Beiden...

Wie erobern wir verlo­renes Terrain für die freiheit­liche Demokratie zurück? Zu den Wahler­geb­nissen in Sachsen und Brandenburg erklärt Ralf Fücks, Geschäfts­führer des Berliner Thinktanks „Zentrum Liberale Moderne“:

Auch der Libera­lismus steht in Gefahr, zur Ideologie zu werden, wenn er die Ambiva­lenzen der liberalen Moderne ausblendet. Ein Plädoyer für einen refle­xiven Libera­lismus, der sich bewußt macht, dass die...

Während der Westen auf das autoritär expan­die­rende China starrt, wird Taiwans erfolg­reiche Trans­for­mation von einer Diktatur zu einem liberalen Rechts- und Wohlfahrts­staat übersehen. Notizen über eine bedrohte Insel der Freiheit.

In Westeuropa führen Italien und Öster­reich den Block der Natio­na­listen an. Dort regieren mit FPÖ und Lega Nord extrem rechte Parteien, die Koope­ra­ti­ons­ab­kommen mit Putins Partei „Einiges Russland“ unter­zeichnet haben....

Präsident Trump randa­liert gegen die liberale Ordnung; radikale Populisten übernehmen den europäi­schen Schlüs­sel­staat Italien. Wie können wir die liberale Demokratie gegen ihre Bedrohung von innen und außen vertei­digen? Ein neuer...

Interview mit dem US-Diplo­­maten, der in den 1990er Jahren in die Verhand­lungen zwischen USA, NATO und der Sowjet­union, später dann Russland, an führender Stelle einge­bunden war. Auch wenn der Westen...